Als Merkposten: Bei einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Ein Jahr Zeitenwende gab es nicht nur eine generell interessante Debatte, sondern einen aus verteidigungspolitischer Sicht bemerkenswerten Satz von Verteidigungsminister Boris Pistorius:
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Die aktuelle Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und/oder ein Dienstpflicht für staatliche Dienste wird oft genug auf Basis von (politischen) Vorlieben geführt. Deshalb ein Faktenhinweis: Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat, wenn ich das richtig sehe erstmals, eine konkrete Zahl genannt, wie sich ein verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Menschen für die Bundeswehr auswirken würde – und es sind vermutlich weniger Soldat*innen als meist erwartet.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei seinem ersten Besuch in der Ukraine dem von Russland angegriffenen Land weitere deutsche Unterstützung zugesagt. In der Hauptstadt Kiew kündigte er zudem Lieferungen von rund 100 Kampfpanzern des älteren Typs Leopard 1 an, die gemeinsam von Deutschland, den Niederlanden und Dänemark finanziert werden.
WeiterlesenZur Dokumentation: Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben sich am (heutigen) Montag in einem gemeinsamen Tagesbefehl zur Unterstützung der Ukraine und dem Schutz des Bündnisses in Osteuropa an die die Streitkräfte gewandt.
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Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Donnerstag seinen ersten Truppenbesuch absolviert. Auf dem Übungsplatz Altengrabow informierte er sich über die Schiessausbildung der Soldat*innen des Logistikbataillons 171 und des Panzergrenadierbataillons 122, bevor ihm der Schützenpanzer Puma vorgeführt wurde. Zur Dokumentation sein Statement zu diesem Besuch und zu den anstehenden Aufgaben in seinem neuen Amt:
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Beim Treffen der internationalen Kontaktgruppe zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Stützpunkt Ramstein ist entgegen den Erwartungen noch keine Entscheidung über die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus deutscher Produktion getroffen worden. Das teilte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius mit.
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Überschattet von der Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine und unter dem Druck der Erwartung schneller Veränderungen in der Bundeswehr hat der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Amt angetreten. In seiner ersten öffentlichen Aussage als Chef des Wehrressort betonte der SPD-Politiker, für die deutschen Streitkräfte gehe es um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit. Er sicherte der Ukraine weitere Unterstützung auch aus Bundeswehrbeständen zu, vermied aber eine Stellungnahme zum Streit über eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern.
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Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sein Amt angetreten – gleich mit vollem Programm. Unmittelbar nach Amtsantritt empfing er im Berliner Bendlerblock seinen US-Kollegen Lloyd Austin und hatte damit gleich als ersten Programmpunkt die Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine. Der neue Chef des Wehrressorts nannte als eine wesentliche Aufgabe, die Bundeswehr jetzt und schnell stark zu machen – und kündigte an, dass es weiterhin Unterstützung der Ukraine auch mit Material aus der Bundeswehr geben werde.
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