Breaking News: Kein Dienstvergehen von Oberst Klein

Veröffentlicht am von

Das ganz schnell zur Info vom Presse- und Informationszentrum des Heeres: Kein Dienstvergehen von Oberst i.G. Georg Klein festgestellt Die Bundesanwaltschaft hat am 16. April 2010 das Ermittlungsverfahren gegen Oberst i.G. Klein wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz eingestellt, weil sein Handeln nach den maßgeblichen Kriterien des humanitären Konfliktvölkerrechts rechtmäßig war. Eine Strafbarkeit war daher sowohl nach den Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches als auch des allgemeinen Strafrechts nicht gegeben. Hierauf hat der Inspekteur des Heeres

Weiterlesen

RC N Watch: Alltagsgeschäft: Drohnen fallen runter

Veröffentlicht am von

Im deutschen Kommandobereich in Nordafghanistan, in der Provinz Kundus, ist erneut eine Drohne abgestürzt notgelandet. Die ISAF teilt das mit, sagt allerdings bislang nichts zu Herkunft oder Typ dieses unbemannten Aufklärungsgeräts, wenn auch der Hinweis medium range und der Ort auf eine deutsche Drohne vom Typ Kleinfluggerät Zielortung (KZO) hindeuten. Deshalb  liegt die Vermutung nahe, dass es sich erneut um eine deutsche Drohne handelt: Nach Bundeswehr-Angaben handelt es sich um eine Drohne yom Typ Luna. So ein Modell war am

Weiterlesen

Targeting und gezielte Tötungen in Afghanistan – die deutsche Position zum Nachlesen

Veröffentlicht am von

Das Verteidigungsministerium, das Auswärtige Amt und nicht zuletzt der (deutsche) Sprecher von ISAF haben sich in jüngster Zeit mehrfach zum Thema gezielte Tötung gegnerischer Kämpfer in Afghanistan geäußert. Jetzt gibt’s das Ganze in gesetzten offiziellen Worten zum Nachlesen auf der Bundeswehr-Seite: Zum Thema „gezielte Tötungen“ im Rahmen eines nicht-internationalen bewaffneten Konfliktes Kernsatz für die deutsche Position: Zugriffsoperationen, bei denen deutsche Kräfte die Verantwortung für die Anwendung militärischer Gewalt haben, die Ausführung übernehmen oder an denen sie sich beteiligen, erfolgen ausschließlich

Weiterlesen

Diskussion über die neue Bundeswehr: Die bayerische SPD

Veröffentlicht am von

In meiner losen Serie Diskussion über die neue Bundeswehr hier der Verweis auf die bayerische SPD – nicht, weil ich jetzt jede Regionalgliederung jeder Partei berücksichtigen will, aber: Zum einen trägt das Papier die Handschrift von Susanne Kastner, Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, und Walter Kolbow, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (unter dem Minister Peter Struck). Zum anderen dürfte in Bayern der Kampf gegen die Schließung von Standorten heftiger geführt werden als in manchen anderen Ländern – gerade weil es noch relativ

Weiterlesen

Die Petraeus-Medienoffensive

Veröffentlicht am von

U.S.-General David Petraeus, neuer Kommandeur der ISAF- und U.S.-Truppen in Afghanistan, ist in die Offensive gegangen. In die mediale Offensive, heißt das. Genauer: in die mediale Offensive an der Heimatfront – internationale Medien sind, so weit ich das sehe, noch nicht dabei. Um die Liste schon mal anzufangen: Nach dem Meet the Press bei NBC, der New York Times, dem Wired-Blog Dangerroom stehen noch die Washington Post (mit Rajiv Chandrasekaran, den Deutschen noch von seinem Stück über der Luftangriff von

Weiterlesen

Kampf gegen Windmühlen

Veröffentlicht am von

Was mir die Berliner Zeitung heute morgen auf S. 1 erzählt, erstaunt mich doch ein wenig. Die Bundeswehr wehre sich gegen den Aus/Aufbau von Windenergieanlagen, unter anderem am Marinefliegerhorst Nordholz – weil die Rotoren auf dem Radarbild als bewegte Ziele erscheinen. Allerdings hörte ich schon mal von Bundeswehr-Experten, dass auf dem Luftlagebild Kontakte je nach Geschwindigkeit rausgerechnet werden könnten. Nun frage ich mich, ob das bei den Windkraft-Rotoren nicht geht, weil die Geschwindigkeit der Flügel variabel ist, oder ob einfach

Weiterlesen

Piraten? Welche Piraten?

Veröffentlicht am von

Was ich am vergangenen Samstag noch für eine typisch amerikanische Justizposse hielt, ist Wirklichkeit geworden: ein Richter in Norfolk, Virginia, hat es abgelehnt, sechs somalische Piraten als Piraten anzusehen: Judge throws out piracy charges against 6 Somalis. Es klingt ein bisschen merkwürdig, ist aber – unter anderem – im anglo-amerikanischen Justizsystem begründet – und darin, dass es offensichtlich im U.S.-Strafrecht Piraterie keine Piraterie ist, wenn sie erfolglos bleibt (so verstehe ich jedenfalls die juristische Argumentation; wenn Fachleute hier vorbeischauen, bin

Weiterlesen

Hot Washup: Eine Woche neues Augen geradeaus!

Veröffentlicht am von

So, jetzt ist das neue Augen geradeaus! seit einer Woche online. Viele Leser waren schon bei meinem alten Blog dabei, viele sind von der Facebook-Seite mit rübergekommen, etliche neue sind in den vergangenen Tagen hinzu gekommen… Zeit für einen kurzen hot washup: was stimmt, wo klemmt’s, was geht besser, was ist suboptimal, aber im Moment nicht zu ändern? (Foto: Carsten Koall/Getty Images via picapp) Ich mach‘ mal den Anfang: Bin nach wie vor unsicher, ob der technische Lauf der Kommentare

Weiterlesen