Doch mehr Geld für die Truppe?

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Die Sparansage gilt im Prinzip weiter, aber es kommt alles bisschen anders als gedacht… Das Finanzministerium hat gestern und heute einen ersten Entwurf für den „Eckwertebeschluss zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2012 und zum Finanzplan 2011 bis 2015“ losgeschickt – beschlossen werden sollen diese Eckwerte vom Kabinett am 16. März. So, und was steht nun für die Bundeswehr drin? Man muss es mal in Ruhe auswerten, aber es sieht so aus, als müsse die Truppe weniger sparen als im vergangenen Jahr

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Und weiter: Bundeswehr und Libyen

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Mit Verspätung, aber als Dokument: Bw-TV berichtet über den Evakuierungsflug des Luftwaffen-Airbus Konrad Adenauer nach Tripolis. Interessantes Detail: Wenn ich die offiziellen Angaben sehe und mich an meine Mitflüge erinnere, ist das eine Maschine in der VIP-Version, mit Konferenzabteil etc. – aber relativ wenig Platz für Passagiere. Die Aufnahme von 47 Deutschen und 27 Ausländern ist deshalb nicht überraschend.

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Nachwuchswerbung? Läuft gezielt.

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Ich hab’s heute Abend von (Oppositions)Abgeordneten gehört, und die Financial Times Deutschland meldet es auch: im März gibt es die dringend erforderliche Werbekampagne für den Freiwilligen-Nachwuchs der Bundeswehr. Die ja nötig ist, weil die Wehrpflicht zum 1. Juli endet. Die Werbekampagne ist, so erfuhren die Abgeordneten heute im Verteidigungsausschuss, gezielt in drei Medien vorgesehen: der Bild-Zeitung, der Bild am Sonntag und auf bild.de. Über die Kosten gibt es noch keine Klarheit – da haben die Parlamentarier das Ministerium aufgefordert, mal

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Guttenberg und der Bundestag

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Nachdem der vorangegangene Eintrag zum Thema Karl-Theodor zu Guttenberg und seine Dissertation sehr kontrovers diskutiert wurde und zu fast 100 Kommentaren geführt hat: es ist offensichtlich, dass (auch) hier großes Bedürfnis einer Debatte besteht. Heute hat der Bundestag lange und teilweise erbittert über dieses Thema debattiert. Dabei hat sich der Minister lange und ausführlich geäußert, es lässt sich auf den Tenor reduzieren: Ich habe nicht bewusst und mit Vorsatz getäuscht. Die Debatte ist, wenn die die Oppositionsparteien richtig verstehe, damit

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Mehr Wert fürs Geld: Briten machen Rüstungs-Schlamperei öffentlich

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Das ist ein interessanter Ansatz (danke für den Leserhinweis!): Der britische Verteidigungsminister Liam Fox hat bei einer Rede gestern nicht nur, wie vermutlich derzeit von allen europäischen Verteidigungsministern zu erwarten, einen effizienteren Umgang mit Haushaltsmitteln bei den Verteidigungsausgaben angemahnt. Sondern er will auch Aktionäre und Öffentlichkeit bei dem Druck auf Unternehmen einbeziehen: And in addition we will publish a list every quarter of the Major Project Review Board’s ‘Projects of Concern’. That way the public and the market can judge

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Partnering ohne Alternative?

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Nach dem tödlichen Angriff eines ANA-Soldaten auf deutsche Soldaten im OP North läuft die Diskussion, ob das Partnering mit den afghanischen Sicherheitskräften der richtige Weg sei – und damit natürlich auch über die Frage, ob das Ziel erreicht werden kann, bis 2014 die Sicherheitsverantwortung in Afghanistan an das Land selbst zu übergeben. Interessante Aussagen dazu vom – scheidenden – ISAF-Regionalkommandeur Nord, dem deutschen Generalmajor Hans-Werner Fritz, heute im Deutschlandfunk: Für mich ist Partnering ohne Alternative, denn wir müssen uns vorstellen,

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Piraten töten Geiseln auf amerikanischer Yacht

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Der Fall der im Indischen Ozean gekaperten amerikanischen Segelyacht Quest hat in den USA mehr Aufsehen erregt als die Kaperungen der Tanker und Frachter mit erheblich mehr Menschen an Bord in den vergangenen Wochen – das kann man beklagen, aber es ist so. Jetzt ist die Entführung der Quest durch somalische Piraten zu einem blutigen Ende gekommen: Nach offiziellen Angaben des U.S. Central Command stürmten amerikanische Soldaten das beschattete Boot, als sie Schüsse an Bord hörten. Dort hätten sie die

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Bundeswehr-Transalls auf dem Weg nach Libyen (mit Updates)

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Noch ist alles sehr vage – die Information des Auswärtigen Amtes: Neben einem Linienflug sind derzeit zwei Transall-Maschinen auf dem Weg nach Tripolis, eine weitere steht noch in Deutschland bereit. Ein Team der Botschaft Tripolis ist den Ausreisewilligen am Flughafen behilflich. Auch der Seeweg werde geprüft, sagte Minister Westerwelle vor Journalisten. Nach AA-Angaben ist bislang noch nicht klar, ob die beiden Transall a) überhaupt gebraucht werden und b) ob sie landen dürfen. Der Luftraum über Tripolis sei aber nicht gesperrt.

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Gute Idee: Lagemeldung

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Soll bitte keiner glauben, dass ich hier nur mit Kritik und Häme operiere: eine gute Idee ist eine gute Idee. Die wöchentliche Lagemeldung über die Auslandseinsätze (danke für die Leserhinweise), die künftig regelmäßig auf der Bundeswehrseite stehen soll, ist so eine gute Idee. Nach erstem Draufschauen scheint mir, dass diese Lagemeldung eng angehlehnt ist an die wöchentliche Unterrichtung des Parlaments (UdP) und die Unterrichtung der Truppe (UdT), bereinigt um die Teile, die aus Sicht des Ministeriums nicht für die Öffentlichkeit

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