Weiter geht’s: Entwurf fürs Reformbegleitgesetz nachgebessert

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Wenn sich am (morgigen) Dienstag im Raum A03-302 des Berliner Bendlerblocks die zuständigen Abteiligungsleiter aus Verteidigungs-, Finanz- und Innenministerium treffen, wird es um einen in vielen Details nachgebesserten Entwurf des Gesetzes zur Begleitung der Reform der Bundeswehr gehen. Nach der Klatsche vom Finanzministerium für den ersten Entwurf hatte Generalleutnant Wolfgang Born, Abteilungsleiter Personal-, Sozial- und Zentralangelegenheiten (PSZ) im Verteidigungsministerium, am Donnerstag vergangener Woche seinen Kollegen die Neufassung geschickt. Mal sehen, ob sich mit dem neuen Entwurf die zahlreichen und grundsätzlichen

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Sonntagslektüre: Trainieren für den falschen Gegner

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Wahrscheinlich hab‘ ich es schon oft genug erwähnt: Ich ziehe demnächst (privat) um, und wie so mancher lese ich mich fest beim Packen von Bücherkisten. Jetzt gerade im Spiegel-Jahresband 1951: Die Tragödie der US-Army, verfasst von den US-Militärexperten Garrett Underhill und Ronald Schiller. Und auch wenn es natürlich nicht so übertragbar ist… finde ich paar Anmerkungen sehr interessant. Lesen! Der Feldzug in Korea war von Anfang an dadurch behindert, daß unsere militärischen Führer es nicht versuchten, die Natur des Gegners

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Klatsche vom Finanzminister

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Das war ja fast zu erwarten: Für seinen Entwurf des Reformbegleitgesetzes, mit dem vor allem der Abbau von Soldaten und Beamten einer kleineren Bundeswehr beschleunigt werden soll, hat das Verteidigungsministerium eine fette Klatsche vom Bundesfinanzministerium kassiert. Die Stellungnahme des zuständigen BMF-Referatsleiters vom 9. Januar, die Augen geradeaus! vorliegt, zerlegt den Entwurf massiv – und dabei geht es den Kassenwarten gar nicht in erster Linie darum, dass die geplante Bundeswehrreform zu teuer würde. Die Kritik ist viel grundsätzlicher. Mit den Regelungen

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De Maizières Ehefrau will sich ehrenamtlich für Soldaten engagieren

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Die Ehefrauen von Verteidigungsministern engagieren sich, wenn sie denn überhaupt öffentlich in Erscheinung treten, eher selten im Arbeitsfeld ihres Mannes. (Und nein, Stephanie zu Guttenberg und ihr Mit-Besuch am Hindukusch sind kein Beleg für das Gegenteil). Um so interessanter, was die Welt-Kollegin Simone Meyer berichtet: Martina de Maizière, Ehefrau von Ressortchef Thomas de Maizière, will sich ehrenamtlich für Soldaten und ihre Familien einsetzen – vielleicht auch gezielt für Soldaten, die als Folge eines Einsatzes psychisch belastet oder geschädigt zurückkehren. Martina

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Die Franzosen wollen schneller raus – mit der ganzen NATO

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Nach dem tödlichen Zwischenfall, bei dem ein afghanischer Soldat – zumindest jemand in afghanischer Uniform – vier französische Soldaten erschoss, wollen die Franzosen schneller raus aus Afghanistan. Das ist die eine (nachvollziehbare) Seite. Doch es scheint weit darüber hinaus zu gehen: Frankreich (unter Zustimmung des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai, so die aktuellen Berichte, will den Zeitplan der NATO insgesamt beschleunigen – und die Operationen von ISAF an die afghanischen Sicherheitskräfte nicht erst 2014, sondern bereits ein Jahr früher übergeben. Wenn

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Das neue deutsche ISAF-Mandat: Und wer zieht ab?

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Der Bundestag hat heute wie erwartet die Fortsetzung des deutschen Afghanistan-Einsatzes beschlossen – nach einer Debatte, an der – ungeachtet der öffentlich immer wieder beteuerten Bedeutung – kein Regierungsmitglied teilnahm. 424 Abgeordnete stimmten dafür, 107 dagegen, und 38 enthielten sich. Also eine Mehrheit über die Koalition hinaus (die Namenslisten der Abstimmung sind noch nicht online) – sicherlich auch deshalb, weil der ISAF-Auftrag der Bundeswehr mit einer erstmals verrringerten Truppenstärke erfolgreich als Einstieg in den Abzug verkauft wurde. Ob das wirklich

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Jetzt geht’s (langsam) los: Blogtreffen am 23. März

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Im Dezember hatte ich – nach zahlreichen Anregungen meiner Leser gefragt, wer an einem Augen geradeaus!-Blogtreffen in Berlin interessiert sein könnte – und die Reaktion war beachtlich. Also wird es Zeit, das weiter voran zu treiben: Das Treffen von Lesern, Kommentatoren, Interessierten von Augen geradeaus! findet am Freitag, den 23. März 2012, ab 14 Uhr in Berlin statt. Im Gästehaus der Kurie des Katholischen Militärbischofs, Am Weidendamm 2 (Eingang Plankstrasse), Berlin Mitte – fußläufig zum Bahnhof Friedrichstraße an der Spree.

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Private Waffenträger gegen Piraten: Warte, warte noch ein Weilchen (Update: Reeder-Ultimatum)

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Der Verkehrsgerichtstag in Goslar, eine zum 50. Mal stattfindende Veranstaltung, macht sonst meistens mit Vorschlägen zum Umgang mit Trunkenheit am Steuer und ähnlichen Delikten von sich reden. Diesmal wollen sich die Fach-Juristen mit einem Aspekt befassen, der zwar den Normalbürger nicht direkt betrifft, aber mit dem Verkehr im Sinne weltweiter Handelsströme sehr viel zu tun hat: Der Piraterie vor Somalia. Und der deutschen Antwort darauf – über die Beteiligung der Deutschen Marine an der europäischen Anti-Piraterie-Operation Atalanta hinaus. Da werden

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