Deutsches Afghanistan-Kontingent schrumpft bis Anfang 2014 auf 3.300

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Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas deMaizière haben heute ihre Pläne für eine deutliche Reduzierung des deutschen ISAF-Engagements verkündet. Bis zum Februar 2014, also ein knappes Jahr vor dem geplanten Abzug der internationalen Kampftruppen, soll die Obergrenze für deutsche Soldaten auf 3.300 schrumpfen. Schon Ende Januar sollen es maximal 4.400 Soldaten sein. Die Details kann ich mir im Moment nur aus den verschiedenen Medienberichten zusammenreimen, bei der Pressekonferenz der beiden Minister bin ich wohl irgendwie vergessen worden… Deshalb mehr Einzelheiten

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Weniger gelieferte Waffen, mehr Genehmigungen

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie schon angekündigt, den Rüstungsexportbericht 2011 verabschiedet. Und, weil mich das natürlich interessierte: Nein, die Genehmigung eines Panzerexports nach Saudi-Arabien findet sich in dem dicken Papier natürlich (noch) nicht – die Entscheidung des Bundessicherheitsrats im vergangenen Jahr, die offiziell nach wie vor nicht bestätigt wird, war die Entscheidung über eine Voranfrage, noch keine konkrete Ausfuhrgenehmigung. Da werden wir wohl noch ein paar dieser Berichte abwarten müssen… Das zeigt auch ein Grundproblem: Die große zeitliche

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40.000 – ihr habt gewonnen….

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Vor wenigen Wochen habe ich gefragt, was wohl eher erreicht würde – die Marke von 2.000 Einträgen in diesem Blog oder 40.000 Kommentare. Aber das Ergebnis war ja wohl absehbar. Das Blog-Dashboard von heute morgen: Obwohl ich in den vergangenen Tagen – wie auch manche Leser – die Tendenz beklagen muss, in den Kommentaren sehr, nun, platt zu argumentieren und die eigentlich sonst hier vorherrschende Diskussionskultur durch Hau-Drauf-Parolen zu ersetzen. Es wäre schön, wenn wir im Interesse aller zu einer

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Bundessicherheitsrat genehmigte mehr Rüstungsexporte

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Deutscher Exportschlager U-Boote (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Und schnell noch ein Punkt aus der morgigen Kabinettssitzung: Nach dem Rüstungsexportbericht für 2011, der am Mittwoch von der Ministerrunde verabschiedet werden soll, sind die Einzelausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um 660 Millionen auf 5,4 Milliarden Euro gestiegen. Wird wieder eine interessante Lektüre.

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Der NATO-Bündnisfall – jetzt wegen des arabischen Frühlings?

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(Foto via wikimedia commons) Die Operation Active Endeavour, die Seeraumüberwachung im Mittelmeer, ist die letzte Mission, die für Deutschland vom NATO-Bündnisfall nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York und Washington noch geblieben ist. Im Rahmen der vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder verkündeten uneingeschränkten Solidarität patrouillieren Schiffe und Boote der Deutschen Marine als letzte deutsche Einheiten unter Artikel 5 des NATO-Vertrags an der Südflanke der Allianz. Nun nimmt die Bundeswehr an dieser Mission ohnehin nur noch gelegentlich teil;

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Bundesrechnungshof die 2.: Luftkissenboot, Insektenschutz, IT-Sicherheit

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Hausgemacht: Insektenschutzmittel der Bundeswehr – nur zehn Prozent, sagt der Rechnungshof, werden für den Eigenbedarf benötigt Bei der Berichterstattung über die heutigen Bemerkungen des Bundesrechnungshofs hatte ich ein wichtiges Beispiel aus dem Bereich der Bundeswehr herausgegriffen – das schien mir relevanter, als die anderen in der Pressekonferenz erwähnten Beispiele. Aber einigen Lesern scheint zu fehlen, dass ich die gleichen Beispiele wie die Mainstream-Medien bringe. Nun denn, zum Nachlesen aus dem Vortrag von Rechnungshof-Präsident Dieter Engels: • Seit nunmehr 12 Jahren

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Abgestürzt in Afghanistan? Notruf nur eingeschränkt möglich

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Bundeswehr-Hubschrauber CH-53 bei einer Staublandung in Afghanistan (Foto: Bundeswehr/PIZ Einsatzführungskommando via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Beziehungen zwischen dem Bundesrechnungshof und der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium sind, zurückhaltend gesagt, nicht ganz einfach. Mit schöner Regelmäßigkeit geißelt die Aufsichtsbehörde Verschwendungen im Verteidigungsetat, einem der größten Investitions- und Ausgabenhaushalte des Bundes. Oft genug muss sich der Rechnungshof dann auch gefallen lassen, dass ihm Ministeriale wie Soldaten vorwerfen, mit seiner Ausgabenkritik besondere Bedingungen der Streitkräfte nicht zu berücksichtigen. Heute hat Rechnungshof-Präsident Dieter Engels die

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Petraeus-Affäre erreicht die NATO

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ISAF-Kommandeur John R. Allen (rechts) bei einem Besuch im ISAF-REgionalkommando Ost im September (U.S. Air Force photo/Master Sgt. Michael O’Connor) Und wenn man denkt, die Geschichte um den Ex-CIA-Direktor und Ex-ISAF-Kommandeur David Petraeus und seine außereheliche Affäre könne nicht abstruser werden…. kommt noch was Neues dazu. Jetzt scheint die etwas merkwürdige Geschichte um Generale und Frauen auf seinen Nachfolger als ISAF-Kommandeur, US-General John R. Allen, überzugreifen – und der ist als künftiger NATO-Oberbefehlshaber vorgesehen. Bislang. Aus der Washington Post: The

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Yankees werden die neuen Scheichs

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Ölquellen nördlich von Bakersfield im US-Bundesstaat Kalifornien (Foto: Flicker-User Tommy Ironic unter CC-BY-NC-Lizenz) Der am (heutigen) 12. November veröffentlichte World Energy Outlook (WEO) der Internationalen Energie-Agentur enthält eine knallige Nachricht: Innerhalb der nächsten fünf Jahre könnten die USA ihren Energiebedarf fast vollständig autark decken und zu einem Gas- und Ölexporteur werden. In den Worten der IEA: The WEO finds that the extraordinary growth in oil and natural gas output in the United States will mean a sea-change in global energy

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