Nach Zwischenfall auf der Hermelin droht erste Anklage wegen Meuterei an Bord

Veröffentlicht am von

Nach dem Zwischenfall auf dem deutschen Schnellboot Hermelin im UNIFIL-Einsatz Mitte Februar, bei dem mehrere Besatzungsmitglieder einen Bootsmann überwältigt und gefesselt haben sollen, droht den Soldaten eine Anklage wegen Meuterei – die erste solche Anklage in der Geschichte von Bundesmarine und Deutscher Marine seit Bestehen der Bundeswehr, wie das Verteidigungsministerium bestätigte: Über die bevorstehende Anklageerhebung hatte am (heutigen) Freitag die Süddeutsche Zeitung berichtet. Meine Anfrage bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Rostock läuft noch, unter anderem warte ich auf die Bestätigung, dass

Weiterlesen

Aufklärungssatellit, MG5, Spezialkräfte-Hubschrauber: Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses

Veröffentlicht am von

Da es ja sonst keiner macht (warum eigentlich nicht der Bundestag selbst oder das Verteidigungsministerium?), hier die Übersicht über die Beschlüsse, die der Haushaltsausschuss des Bundestages am (gestrigen) Mittwoch zur Beschaffung von Rüstungsgütern gefasst hat: • Satelliten-Aufklärungssystem SARah (Synthetic Aperture Radar, Altitude High), Kosten rund 800 Millionen Euro: Das neue System soll die derzeitigen deutschen Radar-Aufklärungssatelliten des Systems SAR-Lupe (siehe Bild oben)  ersetzen.

Weiterlesen

„Fortschritt in Afghanistan“: Keine Infos mehr von ISAF

Veröffentlicht am von

Fortschritt ist ja immer auch eine Sache der Definition. Nachdem Afghanistan vor gut einer Woche formal die Verantwortung für die Sicherheit in allen Teilen des Landes übernommen hat, wird die Informationsabteilung der internationalen ISAF-Truppen jetzt auf ihre Weise der neuen Situation gerecht: Ab sofort berichtet ISAF nicht mehr selbst über Operationen des Militärs am Hindukusch, nicht über eigene und nicht über gemeinsame Operationen von internationalen und ISAF-Truppen. Die bisherigen täglichen Operational Updates des ISAF Joint Command (IJC) wurden am (heutigen)

Weiterlesen

Haushaltsausschuss billigt Hubschrauber-Deal – Grünes Licht fürs BMVg

Veröffentlicht am von

Der (entscheidende) Haushaltsauschuss des Bundestages hat am Mittwochabend den vom Verteidigungsministerium ausgehandelten Hubschrauber-Deal mit der EADS-Tochter Eurocopter gebilligt. Mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU/CSU und FDP, gegen den einhelligen Widerstand der Opposition, erteilte der Ausschuss die Genehmigung für das Memorandum of Understanding, das das Ministerium im März abgeschlossen hatte und dass eine Reduzierung des Kaufs von Hubschraubern der Typen NH90 und Tiger, zugleich aber auch die Bestellung von 18 NH90-Marinehubschraubern vorsieht. Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses sollen die Verträge,

Weiterlesen

Vollzugsmeldung: EuroHawk-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Veröffentlicht am von

Wie geplant hat sich am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk eingesetzt (zu Untersuchungsauftrag und Zeugenliste siehe hier). Die offizielle Mitteilung der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner: Am 26. Juni 2013 hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in den 2. Untersuchungsausschuss gem. Art. 45 a. Abs. 2 GG umgewandelt. Als solcher wird er in den kommenden Wochen das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk untersuchen.

Weiterlesen

Der Hubschrauber-Deal: So rechnet das Ministerium (mit Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Im Verteidigungs- und vor allem im Haushaltsausschuss spielt heute die Vereinbarung zwischen dem Verteidigungsministerium und der EADS-Tochter Eurocopter eine Rolle, auf die sich beide Seiten im März verständigt hatten. Unterm Strich: Die Zahl der bestellten NH90 und Tiger-Kampfhubschrauber wird reduziert, dafür nimmt die Bundeswehr von Eurocopter 18 Hubschrauber eines navalisierten NH90 für die Marine ab, die zuvor so nicht eingeplant waren. Dass die Einsparungen für den Verteidigungshaushalt offensichtlich deutlich geringer sind als die Reduzierung der bestellten Stückzahlen erwarten ließ, haben

Weiterlesen

Die offizielle Drohnen-Absturzliste – und weitere Fragen

Veröffentlicht am von

Das Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Mittwoch die am vergangenen Montag angekündigte Liste der Drohnenabstürze der Bundeswehr vorgelegt. Daraus wird unter anderem klar, dass die Zahl von 124 verloren gegangenen unbemannten Flugsystemen, einem Siebtel des gesamten Bestandes, auch ältere und bereits ausgemusterte Drohnen erfasst: Auch die CL289, im Kosovo Ende der 1990-er Jahre eingesetzt, sind darin enthalten. Die Liste: und, da sie in der Größe schwer lesbar ist, hier noch mal als pdf-Datei: Uebersicht Drohnen mit den Erläuterungen des Ministeriums:

Weiterlesen

Trotz schlechter Ernte: Afghanistan bleibt Opium-Weltmeister

Veröffentlicht am von

Trotz schlechterer Ernte bleibt Afghanistan Weltmeister in der Produktion von Opium. Im vergangenen Jahr sei die Anbaufläche im Vergleich zu 2011 sogar gestiegen, warnt das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) in seinem heute vorgelegten Weltdrogenbericht: In terms of production, Afghanistan retained its position as the lead producer and cultivator of opium globally (75 per cent of global illicit opium production in 2012). The global area under opium poppy cultivation amounted to 236,320 ha and was thus 14

Weiterlesen

Flashback: Somalia 1993

Veröffentlicht am von

Zufallsfund und interessante Erinnerung für etliche (auch für mich): Der Bericht von Spiegel TV über den Beginn des deutschen Einsatzes in Somalia 1993: Vor 20 Jahren: Deutsche Blauhelme in Somalia Auch der Duktus des Beitrags ist, nun, interessant. (Der Typ mit dem hellen Hut und Notizblock im Hintergrund, bei Minute 1:25, bin ich.)  

Weiterlesen