Lagebeobachtung Ukraine, 5. Juni

Veröffentlicht am von

Die Lage in der Ost-Ukraine weitet sich faktisch zu einem (Bürger)-Krieg aus, vor allem in den Regionen rund um Luhansk und Sloviansk. Deshalb ein neuer Thread zur Lagebeobachtung (siehe Hinweise unten). Zunächst ein Überblick aus internationalen Meldungen: RFE/RFL: Luhansk Dispatch: Nowhere To Hide People in Luhansk have largely tried to keep their heads down and go about their business during the two months that armed separatists have occupied this city’s administration building and declared independence from Kyiv. But the fact

Weiterlesen

Ukraine: Debatten-Thread, erste Juniwoche

Veröffentlicht am von

Da sich (vor allem) gestern gezeigt hat, dass die Kommentare zum Thema Lage in der (Ost)-Ukraine sowohl Infos zur Situation als auch Meinungsäußerung/Debatte etwas unübersichtlich vermischt haben…. hier ein neuer Thread, in dem über die Lage diskutiert werden kann. Ich mache noch einen Eintrag zur Lagebeobachtung auf, wo es wirklich nur um die Sammlung der Informationen geht. Hier aber noch die Bitte: Auch bei aller hitzigen Diskussion auf persönliche Anwürfe, Beleidigungen usw. zu verzichten. Wie sich gestern gezeigt hat, geht

Weiterlesen

„Persistent Presence“: Das US-Engagement in Europa

Veröffentlicht am von

Angesichts der Ukraine-Krise und einer möglichen Neu-Definition des Verhältnisses vor allem der NATO zu Russland ein interessanter Überblick: Wo und wie engagieren sich die USA – über ihre Beteiligung im Bündnis hinaus – in Mittel- und Osteuropa? Das Pentagon hat dieses Vorhaben Persistent Presence genannt (persistent lässt sich sowohl mit andauernd als auch mit  hartnäckig übersetzen); auf einer eigenen Webseite gibt es einen Überblick über die verschiedenen Manöver, Stationierungen und Beratungsaktionen. Die Karte oben, dieser Webseite entnommen, ist wegen der

Weiterlesen

DroneWatch: Die Liste der Sachverständigen für die Bundestagsanhörung

Veröffentlicht am von

Die öffentliche Anhörung des Bundestages zu Kampfdrohnen möglicherweise bewaffneten ferngesteuerten Luftfahrzeugen am 30. Juni ist hier schon mehrfach Thema gewesen; unter anderem verweist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darauf als Teil (?) der politischen und gesellschaftlichen Debatte. Jetzt gibt’s die Liste der Sachverständigen, die sich bei dieser Anhörung äußern sollen: Öffentliche Anhörung Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben

Weiterlesen

Rüstungsexporte: Bundessicherheitsrat ändert Geschäftsordnung – aber Voranfragen bleiben geheim

Veröffentlicht am von

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Geschäftsordnung des geheim tagenden Bundessicherheitsrats geändert: Wie schon zuvor in der schwarz-roten Koalition beschlossen, soll künftig innterhalb von zwei Wochen nach abschließenden Entscheidungen dieses Kabinettsgremiums über Rüstungsexporte der Bundestag unterrichtet werden. Bislang war das nur einmal jährlich im so genannten Rüstungsexportbericht vorgesehen. Außerdem kann das zuständige Wirtschaftsministerium den Abgeordneten mündlich die Gründe für diese Erlaubnis vortragen. Entscheidungen über Voranfragen von Unternehmen bleiben aber weiterhin geheim; auch über abgelehnte Anträge wird das Parlament nicht

Weiterlesen

„Ich verpasse der Bundeswehr kein Image“ – von der Leyen zu Attraktivitätsoffensive und NATO-Überlegungen

Veröffentlicht am von

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz nicht nur ihr Attraktiviätsprogramm für die Truppe persönlich vorgestellt (und gegen die Kritik der vergangenen Tage verteidigt), sondern sich auch zur aktuellen Sicherheitslage und den Beratungen in der NATO darüber geäußert. Ein paar zentrale Punkte: • von der Leyen verwies – zu Recht – darauf, dass sie mit den ersten Punkten ihrer Attraktivitätsoffensive (die Details gibt es zum Herunterladen hier) zahlreichen, teils seit Jahren immer wieder vorgebrachten Beschwerden

Weiterlesen

Katholikentag: Kein Staatssekretär? Dann auch kein General.

Veröffentlicht am von

Auf dem Katholikentag in Regensburg in der vergangenen Woche waren zahlreiche Politiker präsent, vom Bundespräsidenten bis zu Bundes- und Landesministern – also keine Scheu vor Politik oder Politikumfeld . Und es gab eine Podiumsdiskussion zum Thema Afghanistan: Abzug und wie weiter? – Zwischen Aufbau, Schutz und Eigenständigkeit. Da hätte doch gut ein Bundeswehrsoldat, vielleicht sogar mit Afghanistan-Erfahrung, auf das Podium gepasst. Im Programmheft stand auch einer, nämlich der Generalmajor Josef Blotz, derzeit im internationalen Militärstab der NATO. Auf dem Panel

Weiterlesen

Lagebeobachtung Ukraine, 3. Juni

Veröffentlicht am von

Die Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine werden schlimmer, die Grenze zwischen einem Anti-Terror-Einsatz (so die offizielle Lesart der Regierung in Kiew) und einer militärischen Aktion gegen die pro-russischen Kräfte verschwimmt immer mehr. Eine Übersicht vom (heutigen) 3. Juni von Associated Press: Ukrainian troops on Tuesday launched an offensive against pro-Russian insurgents in the eastern city of Slovyansk and advanced through the city’s outskirts, the nation’s interior minister said. Arsen Avakov said that government troops broke through rebel positions around the village

Weiterlesen

Wenn Krautreporter klappt….

Veröffentlicht am von

  … habe ich den Lesern diese Geschichte versprochen: Säbelrasseln für Anfänger – Die neue Ostfront Im polnischen Stettin soll das Multinationale Korps Nordost der NATO, eine gemeinsame Kommando-Einrichtung von Deutschland, Polen und Dänemark, auf das Doppelte aufgestockt werden. Vorübergehend. Was nach massiver Aufrüstung klingt, bedeutet im Klartext: 200 Schreibtische mehr, für Stabsoffiziere. Doch die Debatte in der Allianz selbst über solche Kleinigkeiten zeigt, dass die Ukraine-Krise Selbstwahrnehmung und Struktur des Bündnisses verändert. Polen und die baltischen Staaten verlangen aus

Weiterlesen