DroneWatch: Deutsche gegen Drohnen? So wie die ARD fragt…

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Fast zwei Drittel der Deutschen, so die ARD am (gestrigen) Donnerstagabend in ihrem Deutschlandtrend (siehe Screenshot oben), sind gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Das mag sein. Allerdings sollte man mal einen Blick auf die Fragestellung werfen, die die Kollegen vorgegeben haben – dann erscheint dieses Ergebnis doch in etwas anderem Licht. Die konkrete Fragestellung findet sich bei infratest dimap, die im Auftrag der ARD unterwegs waren:

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DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wegen NSA-Skandal gegen US-Drohnen

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Ihre überwiegend ablehnende Haltung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – zumindest in naher Zukunft – hat die SPD in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht. Außer den Verteidigungspolitikern der Sozialdemokraten hatte sich auch deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi dazu geäußert. In einem Interview des Greenpeace Magazins hat nun Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere Vorbedingung genannt: Angesichts des NSA-Skandals und unserer Erfahrungen mit geschlossenen Black-Box Hochtechnologien aus den USA, bin ich als Abgeordneter aus politischen Gründen

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Deutsche Marine sichert Vernichtung syrischer Chemiewaffen

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Nach wochenlanger Verzögerung hat am (heutigen) Donnerstag die endgültige Vernichtung syrischer Chemiewaffen begonnen – und damit auch die Arbeit der Deutschen Marine, diese Vernichtung auf hoher See abzusichern. Die gefährlichen Stoffe wurden in Süditalienauf das US-Spezialschiff Cape Ray verladen, das danach ins Mittelmeer auslief. Die deutsche Fregatte Augsburg begleitet die Cape Ray und soll das Schiff und die Chemiewaffen während der Vernichtung vor möglichen Angriffen sichern – die Gefahr wird zwar als gering eingeschätzt, sollte es aber zu einem Zwischenfall

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NATO-Generalsekretär: Patriot-Raketen in der Türkei lassen

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Was der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen heute nach seinen Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz in Berlin erzählte, war eigentlich wenig überraschend. Zum Beispiel zu den finanziellen Anstrengungen im Verteidigungsbereich, wo Rasmussen Deutschland wie alle Europäer aufforderte, deutlich mehr zu tun. Es sei nicht nachhaltig (not sustainable), dass die Europäer in den vergangenen Jahren im Schnitt ihre Verteidigungshaushalte um 20, in der Spitze sogar um 50 Prozent reduziert

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DroneWatch: von der Leyens Drohnen-Position im Bundestag

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Position zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr bereits in den Medien deutlich gemacht. Deshalb hier nur zur Dokumentation ihre – vergleichsweise kurze – Rede in der Aktuellen Stunde des Bundestages am (heutigen) Mittwoch zu diesem Thema zum Nachhören (Probleme mit der Tonqualität bitte ich zu entschuldigen):   Nachtrag 3. Juli: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht für ihre Partei auf Kollisionskurs: Die Entscheidung für bewaffnete Drohnen sei falsch. (Screenshot Bundestags-TV)

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Vive le Leoclerc?

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Am (gestrigen) Dienstagabend ging das wegen der Drohnen-Äußerung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein wenig unter; deshalb hier noch mal kompakt: Das deutsche Unternehmen Kraus-Maffei Wegmann, einer der beiden großen deutschen Landsystem-Hersteller und unter anderem Produzent des Kampfpanzers Leopard, und sein französischer Konkurrent Nexter wollen fusionieren. Aus der Pressemitteilung der beiden Unternehmen Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann planen Zusammenschluß: Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann (KMW),  zwei führende europäische Hersteller militärischer Landsysteme, wollen künftig gemeinsame Wege gehen. Eine entsprechende Grundsatzerklärung

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Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

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Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden,

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Von der Leyen will Kampfdrohnen… leasen.

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Plötzlich geht alles ganz schnell: Seit Amtsantritt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sorgfältig das Thema Drohnen vermieden, selbst darauf geachtet, dass es bei offiziellen Terminen keine Fotos von ihr mit unbemannten Flugsystemen gab. Für den (morgigen) Mittwoch ist eine Aktuelle Stunde dazu im Parlament angesetzt, da war auch die am Montag angekündigte Positionierung der Ministerin erwartet worden – und am (heutigen) Dienstagabend erklärt sich von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung: Kampfdrohnen ja bitte. Allerdings: Als Leasing-Lösung unbewaffneter, aber

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Niebel zu Rheinmetall, Rentmeister zu Boston Consulting

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Der FDP-Politiker, einstige Fallschirmjäger und frühere Entwicklungsminister Dirk Niebel (Foto oben) steigt beim größten deutschen Rüstungskonzern ein. Die Pressemitteilung der Rheinmetall AG vom (heutigen) Dienstag: Dirk Niebel übernimmt ab 2015 internationale Aufgaben bei Rheinmetall Dirk Niebel, Bundesminister a.D., wechselt ab Januar 2015 zur Rheinmetall AG in Düsseldorf. Er wird vom kommenden Jahr an die Mitglieder des Konzernvorstands von Rheinmetall in allen Fragen und Aufgaben der internationalen Strategieentwicklung und beim Ausbau der globalen Regierungsbeziehungen unterstützen.

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