Fast übersehen: AVZ künftig auch für Einsatz an der NATO-Ostflanke

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Am Donnerstag vergangener Woche hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Soldaten – wie auch Beamten – das Tragen der Burka im Dienst verbietet. Die Regelung bekam auch viel mediale Aufmerksamkeit (obwohl ich noch nie einen Bundeswehrsoldaten mit Burka gesehen habe), ein anderes Detail dieses Gesetzes ist aber untergegangen, und auch ich habe es erst nach einem Hinweis auf der Bundeswehr-Webseite gesehen: In dem Gesetz ist auch eine Regelung enthalten, die den Auslandsverwendungszuschlag für Einsätze nicht nur für die vom

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NATO-Generalsekretär: Truppenaufstockung in Afghanistan möglich

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An so einem langen Wochenende geht schon mal was unter, was nicht zu den aktuellen Top-Meldungen gehört. Deshalb hier als Merkposten; es wird sicherlich noch mal bedeutsam werden: Die NATO könnte, so sagt ihr Generalsekretär, die Zahl ihrer Truppen in der Mission Resolute Support in Afghanistan in absehbarer Zeit wieder aufstocken. Die Aussage machte Jens Stoltenberg in einem Interview der Welt am Sonntag vom (gestrigen) 30. April. Da das Interview ohnehin hinter einer Paywall steht, hier der Verweis auf eine

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von der Leyens Offener Brief zum ‚Haltungsproblem‘: Nicht mehr von Einzelfällen sprechen

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Nach den Ereignissen der vergangenen Woche und ihrem Interview im ZDF am (gestrigen) Sonntag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nachgelegt: Am (heutigen) 1. Mai wandte sich die CDU-Politikerin in einem Offenen Brief an die Truppe. Zunächst mal nur zur Dokumentation* das Schreiben, wie es vom Ministerium im Internet veröffentlicht wurde – und dort auch als Offener Brief bezeichnet wird, obwohl solche Schreiben an die Truppe sonst eher als Tagesbefehl verbreitet werden: Liebe Soldatinnen und Soldaten, liebe zivile Mitarbeiterinnen und

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von der Leyen: Bundeswehr hat Haltungsproblem & Führungsschwäche (m. Transkript)

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Interview m. Verteidigungsministerin v. d. Leyen in #berlindirekt: Sie beklagt Führungsschwäche i. d. Bundeswehr. Gilt das auch für sie? pic.twitter.com/TpSwLd90WZ — Berlin direkt (@berlindirekt) April 30, 2017 Es gehört zum Thema des Bundeswehr-Offiziers, der sich als Syrien-Flüchtling ausgab und nach den bisherigen Erkenntnissen Anschläge plante, aber auch zu dem (vorangegangenen) Thema des von seinem Amt abgesetzten Kommandeur des Ausbildungskommandos des Heeres: Das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im ZDF am (heutigen) Sonntag. Deshalb oben verlinkt; und dazu gehört

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Offizier als angeblicher Flüchtling: Soldat fiel schon im Studium auf

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Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab und möglicherweise einen rechtsextremistisch motivierten Anschlag plante, setzen neue Erkenntnisse die Bundeswehr unter Druck. Der 28-jährige soll bereits während seines Studiums an der französischen Militäruniversität Saint-Cyr Anfang 2014 eine Masterarbeit abgeliefert haben, die von den Professoren als extremistisch und nicht mit der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung vereinbar eingestuft wurde, berichtete Spiegel Online am (heutigen) Samstag. Folgen hatte das nicht. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nahm zu den inhaltlichen Details nicht Stellung, bestätigte aber,

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Lesestoff fürs lange Wochenende: Bei der Bundeswehr in Afghanistan

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Für das lange Wochenende ein wenig Lesestoff: Die Reuters-Kollegin Sabine Siebold war kürzlich bei der Bundeswehr in Nordafghanistan unterwegs und hat ein paar Reportagen mitgebracht. Aus dem Camp Shaheen bei Mazar-e Sharif: „Wenn es schlecht läuft, sind sie getötet worden“ und aus Kundus: Operation zurück in die Zukunft am Hindukusch Eine dritte Geschichte, über die Kampfretter der Luftwaffe, soll wohl (voraussichtlich) in der kommenden Woche online gestellt werden. … und passend dazu als Nachtrag eine aktuelle Meldung vom Samstag: #Taliban

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GI soll militärisches Umfeld von Offizier-als-Syrien-Flüchtling durchleuchten (m. Transkript)

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Parallel zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen einen Bundeswehr-Oberleutnant, der sich bei deutschen Behörden als syrischer Flüchtling ausgab, durchleuchtet die Bundeswehr die Beziehungen des Offiziers innerhalb der Truppe. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe Generalinspekteur Volker Wieker angewiesen, unabhängig von den strafrechtlichen Untersuchungen das militärische Umfeld des Beschuldigten zu beleuchten, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am (heutigen) Freitag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Die Ermittler hatten am (gestrigen) Donnerstag darauf verwiesen, dass es Anhaltspunkte gebe, die für einen fremdenfeindlichen Hintergrund des

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Bundeswehr-Oberleutnant gab sich als Flüchtling aus, beschaffte Waffe (m. Nachtrag)

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Die Geschichte ist vordergründig merkwürdig, bei genauerer Betrachtung vermutlich aber auch brisant für die Bundeswehr: Ein Oberleutnant der deutschen Streitkräfte, stationiert beim Jägerbataillon 291 der Deutsch-Französischen Brigade in Illkirch bei Straßburg, hat sich erfolgreich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Der Mann geriet zusammen mit einem Studenten aus Offenbach in das Visier der Behörden, als er auf dem Wiener Flughafen eine illegal beschaffte Waffe aus einem Versteck holte. Beide wurden festgenommen, der Verdacht der Ermittler ist die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.

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Bundestags-Haushaltsausschuss billigt zusätzliche Kampfpanzer für die Truppe

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch eine Vorlage gebilligt, die der Bundeswehr zusätzliche Kampfpanzer verschaffen soll. Vor mehr als zwei Jahren hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, die Zahl der Kampfpanzer der Bundeswehr wieder zu erhöhen und dafür rund 100 gebrauchte Leopard2-Panzer von der Industrie zurückzukaufen und modernisieren zu lassen. Die Parlamentarier billigten den Vertrag, der damit noch vor der Bundestagswahl unterzeichnet werden kann. Das Vorhaben mit einem Volumen von rund 760 Millionen Euro plus rund 18

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