Diese Wortmeldung kommt jetzt ein wenig, nun, unvermittelt: Vor fast vier Jahren schlugen zwei Koalitionsabgeordnete vor, die fünf vorhandenen Korvetten K130 der Deutschen Marine mit fünf weiteren Korvetten zu ergänzen – und stellten im Haushalt auch die nötigen Mittel bereit. Jetzt kommt aus der Union ein neuer Vorschlag: die ursprünglichen fünf Korvetten sollen durch fünf neue ersetzt werden.
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In den USA mehren sich die Anzeichen, dass auf Druck von Präsident Donald Trump der Zeitplan für den Abzug von Truppen aus Afghanistan bis zur US-Präsidentenwahl im November beschleunigt werden soll. Im Pentagon würden derzeit entsprechende Pläne erarbeitet, berichtet die Washington Post.
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Mit dem Ablegen ihres Eids vor dem Bundestag hat die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ihr Amt angetreten. Die bisherige SPD-Abgeordnete war am 7. Mai auf Vorschlag der Sozialdemokraten mit 389 Stimmen zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt worden.
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Fürs Protokoll: Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit die Verlängerung des seit 2008 laufenden Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia gebilligt. Für das neue Mandat der EU-Antipirateriemission Atalanta sprachen sich 535 Abgeordnete aus; 82 stimmten dagegen und 39 enthielten sich.
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Nach einer Woche ist es wieder Zeit für eine Übersicht zur Coronavirus-Pandemie und der Bundeswehr – der Sammler vom 27. Mai 2020:
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Nach den rechtsextremistischen Vorfällen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr soll die Eliteeinheit von einer hochrangigen Arbeitsgruppe des Verteidigungsministeriums strukturell durchleuchtet werden. Ziel ist nach Angaben des Ministeriums, durch mögliche strukturelle Veränderungen in dem Verband rechtsextremistischen Tendenzen entgegenzuwirken.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im April weiter leicht gestiegen: 184.489 Soldaten gegenüber 184.167 im März. Der Anstieg um 322 ist vor allem auf eine Zunahme der Zeitsoldaten von 120.958 auf 121.284 und der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) von 8.800 auf 9.268 zurückzuführen. Die Zahl der Berufssoldaten sank dagegen um 472 auf 53.937.
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Nach dem jüngsten bekanntgewordenen Fall eines mutmaßlichen Rechtsextremisten im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat sich dessen Kommandeur in einem Brandbrief an seine Soldaten gewandt. Wer nicht für die Verfassung eintrete, verdiene die Kameradschaft der Einheit nicht, schrieb Brigadegeneral Markus Kreitmayr in einem Rundbrief an das Kommando. Das KSK werde die Aufklärung der Vorfälle mit aller Kraft vorantreiben.
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Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, hat nach den Rechtsextremismus-Verdachtsfällen unter seinen Soldaten vor Auswirkungen auf die Eliteinheit gewarnt. Individuen, die dem sogenannte rechten Spektrum zuzuordnen sind, hätten dem KSK wie der Bundeswehr massiven Schaden zugefügt, zitiert die Deutsche Presse-Agentur aus einem Schreiben Kreitmayrs.
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