Tja, der Urlaub ist vorbei. Und wie ich sehe, war vergangene Woche doch ein klein wenig mehr los als erwartet. Ich fahre jetzt hier langsam wieder hoch und werde das eine oder andere aus der vergangenen Woche aufarbeiten (aber nicht im Eiltempo…)
WeiterlesenIch weiß, es passt eigentlich nie… aber ich mach mal noch ne Woche Urlaub. Bis zum 27. September ist deshalb hier umfassend Pause; auch die Kommentarfunktion wird deaktiviert.
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Die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr geht nach der Sommerpause des Bundestages weiter. In einer öffentlichen Anhörung will sich der Verteidigungsausschus am 5. Oktober mit dem Thema befassen – eingeladen sind dazu vor allem Wissenschaftler.
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Die Bundespolizei hat jetzt kriegstaugliche Geschütze: Das jüngste in Dienst gestellte neue Einsatzschiff der Bundespolizei See, die Bad Düben (BP83), ist als erstes der drei neuen Einsatzschiffe mit einem 57mm-Geschütz ausgerüstet – aktuell hier im Nord-Ostsee-Kanal zu sehen.
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Gut zwanzig Jahre ist es her, dass homosexuelle Soldaten in der Bundeswehr nicht mehr per Erlass von bestimmten Dienstposten und Beförderungen ausgeschlossen sind – aber noch im vergangenen Jahr lehnten es die Streitkräfte ab, sich für die frühere Diskriminierung von Homosexuellen zu entschuldigen. Mit einem Gesetz, dessen Eckpunkte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt vorstellte, sollen die Betroffenen solcher Diskriminierung rehabilitiert und entschädigt werden.
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Eine Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen in der Bundeswehr wird es vorerst nicht geben. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer werde sich zunächst nicht damit befassen, teilte ihr Parlamentarischer Staatssekretär Peter Tauber dem Verteidigungsausschuss des Bundestages mit. Ob das Thema damit grundsätzlich erledigt ist, bleibt allerdings offen.
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Als eine Konsequenz aus rechtsextremistischen Verdachtsfällen in der Bundeswehr will das Verteidigungsministerium die Sicherheitsüberprüfungen von Soldaten verschärfen. Unter anderem sollen sie in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen, zum Beispiel dem Kommando Spezialkräfte (KSK), öfter und intensiver überprüft werden als bisher.
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Das Verteidigungsministerium hat offiziell bestätigt, dass die Firma C.G.Haenel in Suhl das neue Sturmgewehr der Bundeswehr liefern soll. Das Unternehmen sei aus der Ausschreibung als Sieger hervorgegangen. Vorsorglich wies das Ressort darauf hin, dass unterlegenen Bietern immer der Rechtsweg offenstehe. Der Oberndorfer Hersteller Heckler&Koch, der nicht zum Zuge kam, kündigte bereits an, er werde alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.
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Die künftige Standardwaffe der deutschen Streitkräfte soll aus Suhl in Thüringen kommen. Das Verteidigungsministerium teilte den Verteidigungsexperten im Bundestag mit, dass die Firma C.G. Haenel als Lieferant für das neue System Sturmgewehr als Nachfolger des G36 von Heckler&Koch ausgewählt wurde, berichtete die Deutsche Presse-Agentur. Eine offizielle Bestätigung des Ministeriums gab es zunächst nicht.
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