Kategorie: Ministrables

Umfrage: von der Leyen hat sich nur für 27 Prozent bewährt (Korrektur)

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Die Meldung ist am (heutigen) Sonntag in (fast) allen Medien; hier nur noch mal fürs Archiv: Nach einer Umfrage im Auftrag von dpa ist gerade mal ein gutes Viertel der Deutschen der Meinung, dass sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in ihrem ersten Amtsjahr 2014 bewährt hat. Aus der Meldung zur Umfrage: In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sagten 27 Prozent, die CDU-Politikerin habe sich als erste Frau in dem Amt bewährt. 44 Prozent sind

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DroneWatch: Die deutschen Triton-Pläne

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Als Merkposten, damit wir es alle wiederfinden (aber ohne detailliertere Auswertung, weil low ops…): Im Oktober, nach der Übergabe des Gutachtens zur mehreren Rüstungsprojekten, hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Beschaffung einer neuen Riesendrohne vom Typ Triton (Foto oben) als Nachfolger für das gestoppte Projekt EuroHawk ins Gespräch gebracht. Ein bisschen mehr zu den Plänen hat nun das Ministerium dem Linken-Abgeordneten Andrej Hunko auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt, die Antwort ist hier nachzulesen. Aus dieser Antwort zitiert (aus offensichtlichen

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Erster deutscher A400M: Keine große Liebe zwischen Ministerium und Industrie

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Der erste deutsche A400M, das neue Transportflugzeug der Bundeswehr, ist am (heutigen) Freitagnachmittag beim Luftttransportgeschwader 62 in Wunstorf gelandet. (Fotos davon sowie das Statement der anwesenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird’s dann wohl später am Nachmittag geben.) Noch ehe die Maschine gelandet war, schrieben sich das Verteidigungsministerium und der Hersteller, die Airbus-Tochter Airbus Defense&Space, über die Öffentlichkeit nette Weihnachtsbriefe…

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Was macht eigentlich… Katrin Suder? (2)

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Was die für Rüstung zuständige Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, am (heutigen) Mittwochmittag macht, ist kein Geheimnis: Sie hält einen Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).  Zu einem recht interessanten Thema: Rüstungspolitik & Sicherheitspolitik – Anmerkungen zu einem besonderen Verhältnis. Das klingt so, als müsste man sich das anhören. Leider ist diese Veranstaltung nur für geladene Gäste, und auf meine Anfrage wurde mir mitgeteilt, dass Medienvertreter ausdrücklich nicht zu dem Kreis der Geladenen gehören. Schade eigentlich. Wäre

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Nebenbei bestätigt: Neuer Haushalts-Chef im Verteidigungsministerium

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Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den bisherigen Haushalts-Chef des Wehrressorts entlässt und durch einen Beamten aus ihrer früheren Wirkungsstätte Bundesarbeitsministerium ersetzt, war Mitte November schon bekannt geworden. Doch offiziell hatte das Verteidigungsministerium bislang nicht bestätigen wollen, dass der bisherige Abteilungsleiter Haushalt, Paul Jansen (Foto oben), zum Jahresende gehen muss und durch Karl Henning Bald aus dem Arbeitsministerium ersetzt wird. Die Bestätigung wurde heute so eher nebenbei in den Presseterminhinweis verpackt, dass Jansen mit einer Serenade verabschiedet wird:

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von der Leyen und die Welsh Guards

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(Dieses Bild größer) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war am (gestrigen) Donnerstag bei ihrem britischen Kollegen Michael Fallon in London. Die Mitteilung zu dem Besuch hier; aber eigentlich erwähne ich das nur, weil ich die Ehrengarde der Welsh Guards für die deutsche Ministerin so schick finde. (Foto: HE Dr Ursula Von Der Leyen, the Minister of Defense of Germany inspects a Guard of Honour before meeting Secretary of State for Defence The Rt Hon Michael Fallon MP. She was received

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Ausbildungsmission im Irak: Doch ein ‚Einsatz‘?

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Die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Kämpfer im Nordirak rückt näher. Und die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lassen eine wichtige Frage offen: Wird das ein Einsatz, für den ein Mandat des Bundestages nötig wird? Auf die Frage der Bild-Zeitung (Link s.u.) nach dem ‚Einsatz‘ sagte von der Leyen: Eine Entscheidung darüber könnte noch vor Weihnachten fallen. (…) Wir müssen die Terrormiliz militärisch bezwingen. Wir müssen ihre Finanzquellen austrocknen. Und wir müssen ihre unerträgliche Propaganda entlarven.

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G36 und fliegendes Gerät: Berichte aus dem Chaos

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Da mich heute der Zahnarzt operativ aus dem operativen Verkehr gezogen hatte … kann ich zur heutigen Verteidigungsausschuss-Sitzung nur nachlesen, wo es wohl geknallt hat. Zum Beispiel beim Thema G36: Im vertraulich tagenden Verteidigungsausschuss warf der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus von der Leyens Haus am Mittwoch sogar vor, durch Einflussnahme auf einen Prüfer der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD) gegen das Dienstrecht verstoßen zu haben.(…)

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Hubschrauber-Deal: Eigentlich wie erwartet

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Das Verteidigungsministerium und Airbus Helicopters, meldet Spiegel Online am (heutigen) Mittwochabend, haben sich auf die Endfassung des German (oder Global) Deal, die Vereinbarung über die Beschaffung von NH90-Transporthubschraubern, NH90-Marinehubschraubern und Tiger-Kampfhubschraubern geeinigt. Inhaltlich scheint es wenig überraschend nach dem, was hier in den vergangenen Wochen und Monaten in Einträgen und Kommentaren zu lesen war. Die Kernaussagen des Berichts: Die hohen Kosten der Anschaffung wenigstens beim Transporthubschrauber NH 90 sollen zwischen mehreren Ländern aufgeteilt werden. So sollen 22 Helikopter bestellt werden.

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