Kategorie: Ministrables

Lesehinweis: Bundesrechnungshof und Bundeswehr

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Der Bundesrechnungshof hat am (heutigen) Dienstag wieder Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes vorgestellt, und wie eigentlich immer sind auch Verteidigungsministerium und Bundeswehr ein gewichtiges Thema. Einzelne Aspekte sind bereits in Vorabmeldungen verschiedener Medien in Umlauf; ich empfehle ja immer, auf die Originalquellen zu schauen: Risiko für „Trendwende Personal“: Bundesministerium der Verteidigung plant Karrierecenter am Bedarf vorbei Die Karrierecenter der Bundeswehr sind für Reservistinnen und Reservisten, Weiterbildungen und die Personalgewinnung zuständig. Bereits im Jahr 2012 hatte das BMVg die

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Sneak Preview: So wird die neue BMVg-Webseite aussehen

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Das Verteidigungsministerium hat eine neue Webseite zum Thema Engagement in Afrika aufgemacht – und über das Inhaltliche hinaus ist daran noch etwas besonders interessant: Diese so genannte Microsite erscheint bereits in neuer Optik, mit einem neuen Content Management System (CMS), das bis zum Sommer für die ganze BMVg-Webseite genutzt werden soll. Ob und wann auch die ganzen anderen Bundeswehr-Webseiten diese neue Optik bekommen, ist wohl noch nicht entschieden.

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Langfrist-Planung: Bundeswehr mit mehr Fähigkeiten zur Bündnisverteidigung (m. Transkript)

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Die Bundeswehr soll langfristig (wieder) die Landes- und Bündnisverteidigung in den Mittelpunkt stellen, aber auch wie zur Zeit die Auslandseinsätze zur Krisenbewältigung leisten können. Der Planungsprozess dafür hat begonnen – mit dem Zeithorizont 2032 bis 2036. Aus den ersten Papieren dazu hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am heutigen Mittwoch berichtet (und das wird in einem anderen Thread hier auch schon heftig diskutiert). Der FAZ-Bericht selbst steht hinter einer Paywall, deshalb zur Erläuterung aus der umfangreichen Zusammenfassung des Bundeswehrverbandes: Konkret

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Kurz zitiert: Von der Leyen und das „gigantische Personalproblem“ der Bundeswehr

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Eine Interview-Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erregt an diesem Karfreitag Aufsehen: Die Ministerin, so heißt es in den Nachrichtenmeldungen dazu, habe Alarm geschlagen und auf ein gigantisches Personalproblem der Bundeswehr hingewiesen. Nun hat die Bundeswehr unbestritten ein Personalproblem, aber dennoch empfiehlt sich ein kurzer Blick darauf, was die Ministerin gesagt hat und in welchem Kontext.

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Zwei-Prozent-Ziel der NATO: Verbindlich oder anzustreben?

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Beim ersten Zusammentreffen des neuen US-Außenministers Rex Tillerson (Foto oben links) mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel gab es am (heutigen) Freitag eine Fortsetzung des seit Wochen laufenden Schauspiels: Wie verbindlich ist denn nun das in der Allianz vereinbarte Ziel, bis 2024 die Verteidigungshaushalte der Mitgliedsstaaten auf jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben? Ganz doll verbindlich, sagte Tillerson, wie AP berichtet: U.S. Secretary of State Rex Tillerson warned NATO allies Friday to boost defense spending or come up with plans to

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Ex-Verteidigungsminister Jung soll in Rheinmetall-Aufsichtsrat einziehen

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Diese Meldung läuft zur Zeit meist unter Berufung auf einen Zeitungsbericht, dabei gibt’s doch schon die offizielle Mitteilung: Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) soll in den Aufsichtsrat des größten deutschen Rüstungskonzerns einziehen. Das geht aus der Einladung zur Hauptversammlung der Rheinmetall AG am 9. Mai in Berlin hervor: Der Aufsichtsrat schlägt vor, Herrn Dr. Franz Josef Jung Eltville am Rhein Rechtsanwalt und Notar als Vertreter der Anteilseigner in den Aufsichtsrat zu wählen. Die Amtszeit von Herrn Dr. Jung

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Politikchefs der Verteidigungsministerien von Deutschland und Russland im Gespräch

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Fürs Archiv – und weil es in diesen Zeiten entweder selten vorkommt oder nicht öffentlich bekannt wird: Der Leiter der Politikabteilung im deutschen Verteidigungsministerium, Geza von Geyr, hat in dieser Woche politische Gespräche in Moskau geführt. Dabei ging es, so berichtet das russische Verteidigungsministerium, auch um eine Wiederaufnahme der (militärischen?) Zusammenarbeit zwischen den Ministerien beider Länder: On March 23, Chief of the Main directorate of international military cooperation of the Russian Defence Ministry Sergei Koshelev has held negotiations with the

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Nachgetragen: Sexuelle Belästigung in der Truppe – Tagesbefehl & ‚Offener Brief‘

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Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Umgang in der Truppe und vor allem die Auseinandersetzung mit sexueller Belästigung und Mobbing zu einem wichtigen Thema gemacht hat, ist weder neu noch überraschend – und angesichts der diversen so genannten Einzelfälle, die immer wieder bekannt werden, offensichtlich auch nötig. Interessant ist allerdings, dass die Ministerin dabei nicht nur das Grundsätzliche im Auge hat (wie beim Workshop Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr Ende Januar, siehe Foto oben), sondern auch bei

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Gabriel: Besorgnis über mögliche russische Raketenstationierung in Kaliningrad

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Fürs Protokoll: Bevor sich Außenminister Sigmar Gabriel am (heutigen) Donnerstag in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow traf, hatte er der russischen Nachrichtenagentur Interfax ein Interview gegeben. Das Auswärtige Amt hat die deutsche Fassung  veröffentlicht; eine entscheidende Passage zur Sicherheitspolitik (die Frage kursiv): Kürzlicher Besuch auf Militärbasis Rukla, wo deutsche Militärtechnik stationiert ist. Moskau ist besorgt über den ersten „deutschen Stiefelabdruck“ nach dem zweiten Weltkrieg nur 100 km von russischen Grenzen entfernt. Wird Russland als direkte Gefahr gesehen und

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