Kategorie: Ministrables

Tradition in der Bundeswehr: von der Leyen will „Nulllinie“ (m. Audio)

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In der aktuellen Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Truppe eine einheitliche Grundlinie einziehen, auf der das Verständnis vor allem in Bezug auf die Wehrmacht des NS-Regimes neu aufgebaut wird. Die Ministerin verwies am (heutigen) Mittwoch Dienstag beim Parlamentarischen Abend des Reservistenverbandes auf den geltenden Traditionserlass, der schon jetzt festlege, dass ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich keine Tradition begründen könne. Jetzt komme es darauf an, auf den Boden der Erlasslage zurückzukehren.

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Debatte um Kasernennamen der Bundeswehr: Wie denn nun?

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Die Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr und die Bezüge zur Wehrmacht des NS-Regimes wird in den vergangenen zwei Wochen mit viel Emotion, aber auch mit einem gehörigen Maß an Missverständnissen geführt. Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview der Bild am Sonntag*  das Thema Kasernennamen der Bundeswehr erneut in die Diskussion eingebracht hatte (Wenn wir in den kom­men­den Mo­na­ten den 35 Jahre alten Tra­di­ti­ons­er­lass ‎mo­der­ni­sie­ren, müs­sen wir auch an das Thema Ka­ser­nen­na­men ran), habe ich den Sprecher

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Fürs Protokoll: von der Leyen beim Zentrum Innere Führung

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht am (heutigen) Freitag das Zentrum Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz. Das war seit Tagen bekannt und ist insofern keine Überraschung, doch in den div. Pressemitteilungen, Ankündigungen und Terminlisten taucht dieser – laut Ministerium schon lange geplante – Termin nicht auf. Selbst die dpa meldet diesen Besuch (und den beim Zentrum Operative Kommunikation in Mayen) nur unter Berufung auf einen nicht genannten Bundeswehrangehörigen: Beide Termine sind laut einem Koblenzer Offizier nicht für Medienvertreter gedacht. 

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Traditionserlass wird vor der Wahl überarbeitet. Und SPD geht auf Konfrontationskurs (Update)

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Zweieinhalb Stunden hat sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages am (heutigen) Mittwoch in einer Sondersitzung mit dem Fall Franco A. und dem Rechtsextremismus in der Bundeswehr befasst. Am Ende standen, jedenfalls in den öffentlichen Äußerungen, leider nur zwei neue Erkenntnisse: Der noch aus dem Jahr 1982 stammende Traditionserlass der Bundeswehr wird noch vor der Bundestagswahl überarbeitet. Und die SPD, immerhin Koalitionspartner, geht offen auf Konfrontationskurs zu Ministerin Ursula von der Leyen. Die Ministerin und Generalinspekteur Volker Wieker nannten nach der Ausschusssitzung

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Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Fragen an die Ministerin

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In Berlin hat am Vormittag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses begonnen, einziger Tagesordnungspunkt: Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu den Hintergründen des Falls um den inhaftierten Soldaten der Bundeswehr Franco A. Bei diesem recht begrenzten Punkt dürfte es allerdings nicht bleiben, denn der kleinere Koalitionspartner SPD wie auch die Oppositionsparteien dürften über diesen Fall hinaus nach dem Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr fragen, was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getan oder eben nicht getan hat. Neben der Ministerin sitzen im

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Für den Überblick: Die Aussagen der Ministerin diese Woche

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Damit am Ende dieser doch recht turbulenten Woche ein bisschen Überblick bleibt, hier als Sammler die Links zu den Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom 30. April bis zum 5. Mai 2017 (und zu einem der seltenen TV-Auftritte des Generalinspekteurs). Bestimmendes Thema war der Umgang der Bundeswehr mit dem Rechtsextremismus, ausgelöst durch den Oberleutnant Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab und nach den bisherigen Ermittlungen Terroranschläge plante – aber die Ermittlungen stehen noch am Anfang. Die

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Fürs Archiv: Von der Leyen in den Tagesthemen am 5. Mai 2017

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Auch das gehört ins Archiv: Das (erneute) Tagesthemen-Interview von Caren Miosga mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 5. Mai 2017, erneut zum Thema Rechtsextremisten und der Umgang der Truppe damit. Das Video dazu gibt es hier (vermutlich auch nur begrenzte Zeit), deshalb und zum Nachlesen das Transkript: Frage: Es sind nun immer mehr Details bekannt, dazu gehören die 1.000 Schuss Munition. Könnte das für Sie darauf hindeuten, dass Anschläge geplant wurden? Antwort: Das wissen wir noch nicht, das kann

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Fürs Archiv: Der GI im Morgenmagazin

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Fürs Archiv nachgetragen: Am (gestrigen) 4. Mai ist Generalinspekteur Volker Wieker im ARD-Morgenmagazin zu den aktuellen Vorfällen in der Bundeswehr befragt worden – und ich müsste sehr lange nachdenken, um mich zu erinnern, wann der Generalinspekteur der Bundeswehr zuletzt in Uniform bei einer Live-Sendung in einem TV-Studio saß. Das Interview ist hier als Video verfügbar, allerdings begrenzt bis zum 04. Mai 2018; deshalb (und zum Nachlesen statt -hören) das Transkript: Frage:… Sie haben das gestern (in Illkirch) gesehen, Sie haben

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Dokumentation: von der Leyens Rede vor militärischen und zivilen Führern

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am (gestrigen) Donnerstag rund 100 Generale, Admirale und zivile Führungskräfte der Bundeswehr in Berlin zusammengerufen: Vor dem Hintergrund des Falls Franco A., vor dem Hintergrund bekanntgewordener Skandale wie in Pfullendorf wollte die Ministerin thematisieren, wie es zu diesen Vorfällen kommen konnte und was getan werden kann, um so etwas künftig auszuschließen. Einzelne Teile der Aussagen der Ministerin wurden inzwischen bekannt – zum Beispiel, dass sie den Teilnehmern ihr Bedauern ausdrückte, dass sie ihrer harten

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