Kategorie: Ministrables

Kurden im Irak berichten von Unterstützungs-Zusage von der Leyens (m. Nachtrag)

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Nach Darstellung der kurdischen Autonomieregierung im Nordirak hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine weitere deutsche Unterstützung der kurdischen Peshmerga-Kämpfer zugesichert. Der Präsident der Autonomieregion, Masud Barzani, berief sich in einem Eintrag auf seiner Webseite am (heutigen) Donnerstagabend auf ein Telefongespräch mit der deutschen Ministerin. Die Bundeswehr bildet im Nordirak Peshmerga für den Kampf gegen ISIS aus, lässt diese Unterstützung angesichts eines kurdischen Unabhängigkeits-Referendums und der anhaltenden Auseinandersetzungen mit der irakischen Zentralregierung aber derzeit ruhen. Die Mitteilung Barzanis im Wortlaut:

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Bundesregierung billigt nächsten Schritt für europäische Verteidigungskooperation

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Fürs Archiv und zum späteren Nachlesen: Bei der voraussichtlich letzten Kabinettsitzung der noch amtierenden Bundesregierung am (heutigen) Mittwoch wurde auch ein weiterer Schritt in Richtung einer europäischen Verteidigungsunion getan. Die Ministerrunde billigte einen Bericht von Außenminister Sigmar Gabriel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Eckpunkten zur deutschen Beteiligung an der so genannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit der EU in der Verteidigungspolitik. Unter anderem der Startschuss dafür, dass Entscheidungen über das weitere Vorgehen in der gemeinsamen Sicherheitspolitik der EU auch mit

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Lesetipp: Die vier IBUK-Jahre von der Leyens

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Nach der Bundestagswahl ist bislang völlig offen, welche Partei künftig den Verteidigungsminister (oder die Verteidigungsministerin) stellen wird, und damit auch, ob Ursula von der Leyen das Amt weiter ausüben wird. Deshalb werden wir in nächster Zeit wohl einiges an Bilanzen der bisherigen vier Jahre von der Leyens als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt sehen – völlig losgelöst von der Frage, ob sie in der nächsten Legislaturperiode Ministerin bleibt. Den Aufschlag machen die Kollegen der NDR-Reihe Streitkräfte und Strategien. Die Sendung

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Aufnahmerituale in Pfullendorf: Entlassene Soldaten wollen weiter klagen

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Vier Bundeswehrsoldaten, die nach den im Januar bekannt gewordenen entwürdigenden Aufnahmeritualen im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf entlassen worden waren, wollen weiter gegen ihre Entlassung klagen. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte im Juli die Entlassung der zwei Zeitsoldaten und zwei Freiwillig Wehrdienst Leistenden bestätigt, die zur Stammbesatzung des Ausbildungszentrums gehörten. Nachdem das Verwaltungsgericht eine Berufung nicht zugelassen hatte, beantragten die vier Soldaten nun eben diese Zulassung der Berufung und damit eine weitere Instanz, wie das Gericht am (heutigen) Mittwoch mitteilte:

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Geplanter Auftrag an Kriminologen Pfeiffer zur „Inneren Lage Bundeswehr“ noch offen

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Der Auftrag an den Kriminologen Christian Pfeiffer, die innere Lage der Bundeswehr zu durchleuchten, bleibt vorerst offen. Der Hannoveraner Professor habe ein wissenschaftliches Konzept dazu vorgelegt, das jetzt geprüft werde, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag. Im Herbst werde entschieden, ob das Forschungsvorhaben so in Auftrag gegeben werde. Zuvor hatte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mitgeteilt, das vorgesehene Gutachten Pfeiffers werde offensichtlich nicht wie geplant umgesetzt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im März

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Deutsche Reaktion auf Trump-Rede: Verhaltener Optimismus

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Außenminister Sigmar Gabriel, das Auswärtige Amt und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben mit verhaltenem Optimismus auf die Rede von US-Präsident Donald Trump zum weiteren Vorgehen in Afghanistan reagiert. Gabriel mahnt die USA, nun müsse gemeinsam besprochen werden, wie das Land friedlicher und sicherer werden könne; ein Sprecher seines Ministeriums begrüßte, dass Washington seinen Einsatz am Hindukusch substantiell fortsetze. Von der Leyen lobte die Absicht der USA, in Afghanistan dem vernetzten Ansatz mehr Beachtung zu schenken. Ein stärkeres militärische Engagement

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Dokumentation: Bundeswehr-Interview mit Merkel

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… In diesen Wochen kurz vor der Bundestagswahl ist die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel eine gefragte Interviewpartnerin. Auch die Bundeswehr-Wochenzeitung Bundeswehr aktuell hat die Kanzlerin interviewt. Zur Dokumentation stelle ich das Interview hier ein, nach Angaben der Redaktion* wurde es schriftlich geführt – deshalb gibt es zu den Aussagen der Kanzlerin auch keine Nachfragen. (Die Fragen sind kursiv, die Antworten Merkels in normaler Schrift): Welche persönlichen Erfah­rungen haben Sie im Kontakt mit den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bislang

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Bundeswehr-Tradition: Von Waterloo bis Isa Khel

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Verteidigungsministerium und Bundeswehr haben am (heutigen) Donnerstag die Reihe der geplanten Workshops zur Überarbeitung des Traditionserlasses für die Streitkräfte begonnen. Dabei spannte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen weiten Rahmen von den Befreiungskriegen gegen Napoleon bis zum Einsatz in Afghanistan als traditionsstiftende Linien für die Bundeswehr. Am gleichen Tag wurden Vorwürfe gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) des Deutschen Heeres bekannt: Bei einer internen Feier sollen Kommandosoldaten Musik rechtsextremistischer Gruppen abgespielt und den Hitlergruß gezeigt haben. Aus der Eröffnungsrede von der

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Dokumentation: Roadmap für den neuen Traditionserlass

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In der Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Überarbeitung des seit 1982 geltenden Traditionserlasses für die Truppe angekündigt – noch in dieser Legislaturperiode (nicht, wie ich es zuerst falsch verstanden hatte, vor der Bundestagswahl im September). Für den Weg dorthin hat nun das Ministerium einen Zeitplan, den der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel in dieser Woche dem Verteidigungsausschuss mitteilte. Da es in diesem Schreiben Grübels auch heißt Möglichst vielen Angehörigen der Bundeswehr, dem politisch-parlamentarischen

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