Nachdem schon seit gut einer Woche feststeht, dass Ursula von der Leyen in der Neuauflage des Regierungsbündnisses von Union und SPD Verteidigungsministerin bleibt, zeichnet sich jetzt die weitere Spitzenmannschaft im BMVg ab. Der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär. Das kündigte Silberhorn selbst via Twitter an:
WeiterlesenDie Meldungen sind noch hinreichend vage, aber schrecken auch so schon auf: In das Daten-Netzwerk der Bundesregierung sollen – ausländische – Hacker eingedrungen sein und insbesondere das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium im Visier gehabt haben. Das berichten die Deutsche Presse-Agentur und die Süddeutsche Zeitung. Die Attacke sei von deutschen Sicherheitsbehörden im Dezember erkannt worden, berichtet die dpa. Der Angriff sei da schon über eine längere Zeit gelaufen, womöglich ein ganzes Jahr. Aus Sicherheitskreisen heißt es, es seien vermutlich Cyberspione
WeiterlesenEs ist inzwischen keine Überraschung, aber erst jetzt steht es auch offiziell fest: Wenn es zu einer Neuauflage der Regierungskoalition von Union und SPD kommt, wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dieses Amt weiterhin ausüben. Das kündigte die – wie die ganze Bundesregierung derzeit geschäftsführende – Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Sonntag an. Gerade über die Zukunft von der Leyens war in den vergangenen Tagen und Wochen wild spekuliert worden; sie werde NATO-Generalsekretärin oder EU-Kommissarin und eben nicht wieder Verteidigungsministerin
Weiterlesen…. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein. An einigen Stellen habe ich den exakten Wortlaut fett markiert – zum Beispiel bei dieser aus deutscher Sicht besonders interessanten Aussage: Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit. Auf
WeiterlesenMein Einblick ins Feuilleton ist ebenso begrenzt wie mein Einblick in die deutsche Museumslandschaft. Aber wenn in den Feuilletons von gleich zwei überregionalen deutschen Zeitungen das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden und dessen interner Streit zum Thema wird, ist das auch hier von Interesse. Kurz gesagt geht es darum, dass es eine etwas unübersichtliche Gefechtslage in den Auseinandersetzungen zwischen Museumsführung (mil) und Museumsführung (ziv) und Mitarbeitern geht. Anlass der Feuilletonartikel ist, aber ganz klar nur Anlass und nicht Grund,
WeiterlesenIn der derzeitigen innenpolitischen Debatte über mögliche Koalitionen und Regierungsbildung spielen Außen- und Sicherheitspolitik eine, wenn überhaupt, untergeordnete Rolle. Deshalb als wichtiger Merkposten die Rede, die der amtierende Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel am (heutigen) Dienstag vor dem Berlin Foreign Policy Forum der Körber-Stiftung gehalten hat. Kernaussagen: Europa muss stärker zum außen- und sicherheitspolitischen Akteur werden, und Deutschland damit auch – und sowohl die Union als auch Deutschland können nicht mehr wie bisher darauf bauen, dass die USA es schon
WeiterlesenNach dem Relaunch der Webseite des Verteidigungsministeriums im April steht nun auch eine Anpassung der in Design, Layout und Technik recht betagten (s. oben) Bundeswehr-Webseiten bevor. Bereits vor einigen Tagen machte die Bundeswehr-IT-Gesellschaft BWI die entsprechende Ausschreibung für einen Relaunch der Internetpräsenzen des Geschäftsbereiches BMVg bekannt: Die bestehenden versch. Internetpräsenzen im Geschäftsbereich des BMVg erfüllen inhaltlich und techn. nicht mehr die Anf., die sich im Rahmen der Neuausr. der Bw an mod. Präsenzen im Internet stellen. Somit erfüllen sie versch.
WeiterlesenDer Jahresbericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland ist zwar interessant, aber im Regelfall kein Thema für Augen geradeaus!: Die Sicherheit der Informationstechnik, auch bei kritischen Infrastrukturen, und deren Schutz im Inland ist keine Aufgabe der Verteidigungspolitik oder der Bundeswehr. Aber natürlich gibt es Schnittstellen zur (Landes)Verteidigung – und deshalb habe ich mir die Vorstellung des Berichts mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Arne Schönbohm, dem Präsidenten des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), am (heutigen) Mittwoch unter
WeiterlesenNach dem Bundestags-Wahlergebnis vom 24. September gibt es noch lange keine Regierungskoalition, geschweige denn eine Regierung. Dennoch sehr interessant nachzulesen, was der Zeit-Kollege Peter Dausend über die jetzt geschäftsführend amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an Erkenntnissen zusammengefasst hat – diesmal nicht für die Zeit, sondern für das Fachportal* Politik & Kommunikation: Das System von der Leyen In der Welt der CDU ist die Verteidigungsministerin eher eine Außenseiterin. Um als Solistin ohne Seilschaften erfolgreich zu sein, setzt sie auf wenige
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