Kategorie: Ministrables

Verteidigungsministerium peilt angeblich Bundeswehr mit mehr als 200.000 Soldaten an

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Die Bundeswehr soll nach den Vorstellungen des Verteidigungsministeriums auf mehr als 200.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Bei der Sitzung des Personalboards, einer internen Kommission des Verteidigungsministeriums, in der kommenden Woche sei eine entsprechende Erhöhung der Dienstpostenzahl geplant, berichtet die Bild am Sonntag (BamS)*. Ein Ministeriumssprecher bestätigte, dass das Gremium tagen werde, allerdings am Mittwoch und nicht wie von BamS gemeldet am Montag. Zu den genannten Zahlen wollte er keine Angaben machen. Derzeit hat die Bundeswehr insgesamt rund 180.000 aktive Soldatinnen

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„Im Prinzip bin ich der Auffassung, dass die Bundeswehr durchaus viel Geld hat“

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Der Kollege Tilo Jung hat für sein Videoformat Jung&Naiv Werner Gatzer interviewt, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Architekt der schwarzen Null und als wesentlicher Mit-Gestalter des Bundeshaushalts natürlich auch nicht ohne Einfluss auf den Verteidigungsetat. Deshalb hier der Anhör-Hinweis: Etwa ab Minute 10:04 geht es kurz um die Bundeswehr und das Geld für Verteidigung. Etwas später sagt Gatzer auch etwas dazu, warum er eine Orientierung von Ausgabezielen am Bruttoinlandsprodukt nicht für so sinnvoll hält, wenn da auch bezogen auf den Entwicklungsetat –

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Dokumentation: Merkel vor dem Europaparlament zur „echten europäischen Armee“

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg eine Rede gehalten, in der es um viele Aspekte gemeinsamen europäischen Handelns ging. Interessanterweise haben allerdings ihre Aussagen zu einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – zunächst? – die Schlagzeilen bestimmt. Das mag damit zu tun haben, dass es komplementär zur Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor einigen Tagen verstanden wurde, der wie Merkel jetzt von einer echten europäischen Armee sprach. Allerdings: Deutlicher noch als Macron kennzeichnete

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Bundeswehr-Generalinspekteur: Konkrete Zusammenarbeit, Europa-Idee als langfristige Vision

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Eine echte europäische Armee, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in den vergangenen Tagen erneut vorgeschlagen hat, wird nach Ansicht von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn noch auf Jahrzehnte eine Vision bleiben. Realistischer sei derzeit eine Armee der Europäer, die durch die Zusammenarbeit der Streitkräfte europäischer Länder bereits Gestalt annehme, sagte Zorn am Sonntag im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Darauf sei der Kontinent angesichts der latenten Bedrohungsgefahr in seinem Umfeld auch angewiesen.

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Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen

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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr um rund 323 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung steigen; vor allem aber sollen im Budget 2019 zusätzliche so genannte Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingestellt werden, mit denen milliardenschwere Rüstungsprojekte wie ein neues Raketenabwehrsystem, neue Kampfschiffe und schwere Transporthubschrauber begonnen werden können. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums zum Haushalt hervor, über die die Abgeordneten im Bundestags-Haushaltsausschuss am kommenden Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung beraten wollen. Der Haushalt muss dann noch

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Trident Juncture: Ministerbesuch – und von der Leyens Plädoyer für den INF-Vertrag

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Gemeinsam mit ihrem norwegischen Kollegen Frank Bakke-Jensen hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch die deutschen Soldaten bei der NATO-Großübung Trident Juncture in Norwegen besucht. Im Camp Rødsmoen bei Rena in Mittelnorwegen kam die Ministerin sozusagen gerade noch rechtzeitig, ehe weitere Truppenteile zur eigentlichen Gefechtsübung, der LiveEx, aus dem Lager weiter nach Norden verlegen.

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Rüstungsexporte für die Saudis: Merkel kündigt Stopp aller Lieferungen an (Update)

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Nach dem Fall des mutmaßlich von Saudi-Arabien getöteten saudischen Journalisten Jamal Kashoggi hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am (heutigen) Montag ihre Kritik an dem Königreich verschärft und in deutlicherer Form als zuvor Waffenlieferungen an das Land ausgeschlossen. So lange der Fall nicht geklärt sei, werde es keine Rüstungsexporte geben, sagte Merkel nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters* am Montag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Hessen. Zuvor hatte die Bundesregierung offengelassen, ob der bereits am Sonntag von Merkel angekündigte Stopp von Rüstungsexporten auch

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Erlass zu Parlamentskontakten für BMVg-Mitarbeiter: Schadensbegrenzung vom Ministerium

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Nachdem ein Bericht der Welt (online am Samstag, heute in der Welt am Sonntag) über eine erneute Anweisung an die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums zum Kontakt mit Parlamentariern zu Protest – vor allem, aber nicht nur – bei Oppositionsabgeordneten führte, ist das Ministerium um Schadensbegrenzung bemüht. Der Leitungsstab des Wehrressorts schickte noch am Sonntag ein Schreiben an die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss und an die zuständigen Haushälter. Kernaussage: Das Ministerium wolle nicht die gängige Praxis des Austausches zwischen Abgeordneten und

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Maulkorb für Beamte und Truppe? Verteidigungsministerium spricht von „nicht abgestimmter Mail“

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Das Verteidigungsministerium hat indirekt einen Bericht der Welt bestätigt, dass Beamte und Soldaten erneut angewiesen wurden, dienstliche Gespräche mit Abgeordneten genehmigen zu lassen – weist aber einen Zusammenhang mit den aktuell diskutierten und umstrittenen Aufträgen für Berater im Ministerium zurück. Bei der Weisung habe es sich um eine nicht abgestimmte interne Mail gehandelt. Das klingt jetzt ein bisschen verwirrend, deshalb der Reihe nach:

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