Weil die (politische) Debatte schon begonnen hat, schnell die Dokumentation: Was hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eigentlich gesagt zu einer möglichen Zusammenarbeit mit syrischen Truppen im Kampf gegen ISIS? Der Wortlaut des Interviews von Thomas Walde mit der Ministerin im ZDF am (gestrigen) Sonntagabend:
WeiterlesenWährend der Kampf gegen ISIS in Syrien und im Irak derzeit die Debatte bestimmt… wird die Terrororganisation in Libyen, an der Küste des Mittelmeers direkt Europa gegenüber, immer aktiver. Das ist ein wichtiger Merkposten – deshalb der Hinweis auf zwei aktuelle Berichte dazu: New York Times: ISIS’ Grip on Libyan City Gives It a Fallback Option When the Libyan arm of the Islamic State first raised the group’s black flag over the coastal city of Surt almost one year ago,
WeiterlesenSo langsam zeichnen sich die Umrisse der geplanten deutschen Beteiligung am Krieg gegen die islamistischen ISIS-Milizen etwas deutlicher ab, wenn auch noch viele Unklarheiten bleiben. Nach Angaben von Generalinspekteur Volker Wieker sollen für den Einsatz 1.200 Bundeswehrsoldaten eingeplant werden – eine vergleichsweise hohe Zahl, die am (heutigen) Sonntag auch das Verteidigungsministerium noch nicht aufschlüsseln mochte. Aus militärischer Sicht wird die für den Betrieb der Flugzeuge und Schiffe notwendige Zahl voraussichtlich bei etwa 1200 Soldatinnen und Soldaten liegen, sagte Wieker der
WeiterlesenFürs Archiv: Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 26. November 2015 zur geplanten deutschen Beteiligung am Kampf gegen ISIS – vor allem Aufklärungs-Tornados, Luftbetankung und eine Geleitschutz-Fregatte für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle. Aus dem Interview der Verteidigungsministerin im ZDF ist interessant: Die deutschen Aufklärungsergebnisse sind nicht nur als Unterstützung für Frankreich in seinem Einsatz in Syrien gedacht. Sondern die Tornados – wie auch der Tanker – unterstehen nach den Worten von
WeiterlesenIm Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen will Deutschland an der Seite Frankreichs aktiv in den Kampf eingreifen. Die Bundesregierung verständigte sich dafür am (heutigen) Donnerstag auf ein Paket, dass bereits zuvor bekannt gewordene Teile wie die Entsendung von Kampfjets zur Aufklärung enthält. Zugleich wurde ein sportlicher Zeitplan vereinbart: Bereits am kommenden Dienstag soll das Kabinett dafür ein Mandat beschließen und noch am gleichen Tag den Bundestagsfraktionen zuleiten. Wesentliche Details der geplanten Bundeswehrmission sind allerdings noch offen; insbesondere steht noch nicht fest,
WeiterlesenNach dem (gestrigen) Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande blieb am Donnerstag zunächst noch offen, wie eine weiter gehende deutsche Unterstützung für Frankreich aussehen könnte. Schließlich hatte die Kanzlerin ja auf die Bedeutung des militärischen Anteils im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen verwiesen (und die Umwidmung des Mali-Einsatzes allein kann es ja nicht sein). Details zeichnen sich nach wie vor nicht ab, aber es scheint eine Entwicklung zu geben. Aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa): Die
Weiterlesen#BREAKING Security sources say there has been air space violation, warplane shot, this is the moment of crash pic.twitter.com/UkpPbq9pMJ — CNN Türk ENG (@CNNTURK_ENG) 24. November 2015 An der Grenze zwischen dem NATO-Mitgliedsland Türkei und Syrien ist am (heutigen) Dienstag ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen worden. Dieser dürre Fakt ist bislang auch alles zu diesem höchst brisanten Zwischenfall, was nicht umstritten ist. Aus einer Zusammenfassung (Dienstagmittag deutscher Zeit) von Reuters: Turkish fighter jets shot down a Russian warplane near the Syrian
WeiterlesenNach mehr als einem Jahrzehnt, in dem der Krieg gegen den Terror die militärische Ausrichtung der USA weitgehend geprägt hat, soll wieder die Abschreckung alter Art in den Vordergrund rücken. Und dabei werden zwei Länder im Vordergrund stehen: Russland und China. Das kündigte US-Verteidigungsminister Ash Carter bei einer Grundsatzrede am (gestrigen) Samstag beim Reagan Defense Forum in Simi Valley, Kalifornien, an: After fourteen years of counterinsurgency and counter-terrorism – two skills we want to retain – we are in the
WeiterlesenSeit Monaten sind deutsche Soldaten, wie auch Truppen anderer NATO-Staaten, praktisch ständig bei Übungen in den östlichen Mitgliedsländern der Allianz präsent. Im Bündnis scheint nun allerdings erneut die Debatte geführt zu werden, ob die Zahlen kräftig aufgestockt werden sollen, um vor allem gegenüber Russland mehr Entschlossenheit der NATO zu demonstrieren. Das stößt jedoch auf den Widerstand der Bundesregierung, wie das Wall Street Journal berichtet: NATO countries are discussing increasing the number of troops stationed in members bordering Russia and putting
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