Kategorie: Freunde&Verbündete

Entwurf für den US-Verteidigungshaushalt: 753 Mrd US-Dollar, 112 Mrd für Forschung und Entwicklung

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Der Verteidigungshaushalt der USA ist der größte weltweit, und das wird auch im kommenden Jahr so bleiben: Präsident Joe Biden legte den Entwurf für den Haushalt des so genannten Fiscal Year (FY) 2022 vor, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt. Darin sind für nationale Verteidigung $752,9Milliarden US-Dollar vorgesehen, davon 715 Milliarden als Haushalt des Verteidigungsministeriums. Der Haushaltsplan muss noch vom Kongress gebilligt werden.

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Grünen-Vorsitzender für Lieferung von Verteidigungswaffen an die Ukraine (Nachtrag: Habeck-Interview)

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Die ohnehin nicht ganz überschaubare Debatte um die künftige deutsche Sicherheitspolitik wenige Monate vor der Bundestagswahl im September ist um eine Wendung reicher: Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Zuletzt waren entprechende Überlegungen in Deutschland von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Februar 2015 gestoppt worden.

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Merkposten: Fregatten-Reise durchs Südchinesische Meer etwas anders (m. Korrektur)

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Die Deutsche Marine, das ist seit Anfang März bekannt, will demnächst die Fregatte Bayern auf eine große Reise in den Indopazifik schicken. Dabei steht auch das Südchinesische Meer, ein Hotspot der Weltpolitik, auf der Fahrtroute. Was – wenn ich nichts übersehen habe – bislang nicht öffentlich bekannt war: Die Tour läuft nun wohl etwas anders als geplant.

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Luftwaffe beendet Air Policing an der russischen Grenze – Italien übernimmt mit F-35

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Fürs Archiv: Nach acht Monaten hat die Bundeswehr ihren Einsatz in der NATO-Luftraumüberwachung im Norden des Baltikums beendet und die Aufgabe auf der Luftwaffenbasis Ämari in Estland an Italien abgegeben. Die Italiener übernehmen die Aufgabe mit F-35-Kampfjets, die erstmals an der Nordostflanke der NATO und damit direkt an der Grenze zu Russland eingesetzt werden.

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Fürs Protokoll: USA rüsten zur Absicherung des Abzugs aus Afghanistan auf

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Die USA rüsten die Absicherung des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan massiv auf. Unter anderem bleibt eine Flugzeugträgergruppe in der Region, um bei Bedarf mit Luftunterstützung eingreifen zu können. Details nannte eine Sprecherin des Weißen Hauses. Die Bundeswehr beendete formal ihre Ausbildungsunterstützung für die afghanischen Streitkräfte.

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