Nach einem erkennbaren low-ops-Wochenende (für mich) einige Merkposten zu Berichten, die uns noch beschäftigen werden: Stopp von Rüstungsexporten für Saudi-Arabien? Nach einem Bericht der Bild am Sonntag soll der Bundessicherheitsrat in der vergangenen Woche beschlossen haben, alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen.
WeiterlesenBislang ist es vor allem (oder nur?) eine Interview-Äußerung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Im Bündnis scheint es Überlegungen zu geben, den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak zu unterstützen – nicht mehr nur wie bisher mit einer Koalition der Willigen, sondern mit einer gemeinsamen Anstrengung der Allianz. Aus einem Reuters-Interview am (heutigen) Freitag: Asked about Iraq, where Islamist fighters of the Islamic State have seized swathes of territory, Stoltenberg said NATO would receive an Iraqi government delegation „in a
WeiterlesenDer Blick aus dem Nachbarland Polen auf Deutschland als NATO-Partner ist in jüngster Zeit nicht zwingend schmeichelhaft – sei es der immer wieder von polnischen Politikern kolpotierte Spruch Ich habe keine Angst vor einer starken deutschen Armee, aber vor einer schwachen oder die Mahnung des polnischen Verteidigungsministers bei seinem Berlin-Besuch im Oktober vergangenen Jahres, eine schwache Bundeswehr könne sich niemand leisten. Jetzt hat die Wissenschaftlerin Justyna Gotkowska vom Centre for Eastern Studies in Warschau da noch mal nachgelegt: In einem
WeiterlesenDie niederländischen Truppen im UN-Einsatz bei der MINUSMA-Blauhelm-Mission in Mali haben erstmals mit ihren Apache-Kampfhubschraubern Rebellen angegriffen. Zu der Aktion am (gestrigen) Dienstag meldet Reuters: Dutch United Nations attack helicopters carried out air strikes on Tuareg rebel forces in northern Mali on Tuesday, the first such engagement by Dutch forces serving in the U.N. mission in Mali.
WeiterlesenAm frühen Mittwochmorgen deutscher Zeit wird US-Präsident Barack Obama seine State of the Union-Rede halten. Ich werde zum einen nicht deswegen die Nacht aufbleiben; zum anderen will der deutsche Gesetzgeber nicht, dass man die Rede im Internet live verfolgt (Live Streaming ist wegen Rechteproblemen in Deutschland leider nicht möglich, das gilt auch für das Weiße Haus). Aber ein paar Details von Obamas Rede sind ohnehin bekannt, und vielleicht gibt es ja schon in der Nacht dazu Diskussionsbedarf hier. Das Weiße
WeiterlesenDer neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei seinem Besuch in Berlin am (heutigen) Mittwoch, wenig überraschend, noch mal seine wesentlichen Prioritäten für die künftige Arbeit des Bündnisses genannt: Die NATO müsse stark bleiben, ihre Mitglieder und Alliierten glaubhaft verteidigen zu können; die Allianz setze auf stabile Nachbarn und auch weiterhin auf eine Zusammenarbeit mit Russland, für die Russland aber auch die Grundregeln der Kooperation wie unverletzliche Grenzen akzeptieren müsse; und natürlich: Die NATO müsse mehr in ihre Verteidigung investieren und
WeiterlesenDer neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (im Bild oben links mit dem deutschen General Lothar Domröse) gilt im Gegensatz zu seinem Vorgänger Anders Fogh Rasmussen gerade nicht als Scharfmacher, sondern als besonnener Politiker. Deshalb muss man wohl um so genauer hinhören, wenn Stoltenberg in einem Interview mit der Welt (Link aus bekannten Gründen nicht) einiges zur deutschen Rolle in der NATO – und zu den Erwartungen an Deutschland sagt: Die nominelle Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland für 2015 ist ein Schritt
WeiterlesenNein, es sind nicht die Zugangscodes zu den US-Atomwaffen, und doch ist es peinlich genug: Die Accounts des U.S. Central Command, CENTCOM, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter und dem Videodienst Youtube wurden am Montagmittag (Ortszeit USA) gehackt. Auf beiden Social-Media-Kanälen erschienen Fotos von Vermummten mit einer Flagge, die dem des selbsternannten Islamischen Staates / ISIS zumindest ähnlich sieht. Auf Twitter wurden Links zu – offensichtlich nicht (mehr) eingestuften – Papieren zu Einsatzszenarien, auf Youtube ISIS-Videos eingestellt.
WeiterlesenAuch nach dem Ende ihres Kampfeinsatzes in Afghanistan müssen sich die internationalen Truppen am Hindukusch auf weitere Opfer einstellen. Der Krieg in Afghanistan ist nicht vorbei, nur der Kampfauftrag der NATO, warnte der militärische Chef des Bündnisses, der US-General Philip Breedlove, in einem Gespräch mit der US-Soldatenzeitung Stars&Stripes. Zwar hob Breedlove vor allem auf mögliche weitere Gefallene der US-Streitkräfte ab; seine Warnung dürfte aber – in unterschiedlichem Maß – für alle Nationen gelten, die sich an der neuen Unterstützungsmission Resolute
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