Da vermutlich in nächster Zeit immer wieder auf die Reden auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 Bezug genommen wird, hier der Versuch einer Zusammenstellung (die sicherlich auch noch ergänzt werden kann). Noch scheint nicht alles online verfügbar, teilweise gibt es zwar das Video, aber keine Abschrift. Halbwegs chronologisch geordnet:
WeiterlesenDie Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Samstag war mit einiger Spannung erwartet worden; gerade nach ihren Gesprächen in Kiew und Moskau in den vorangegangenen Tagen. Über diese Gespräche, die sie zusammen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande geführt hatte, erzählte die Kanzlerin in München jedoch relativ wenig. Statt dessen bemühte sie (erneut) ein wenig optimistisches Bild: Als der eiserne Vorhang durch Deutschland ging und die Mauer gebaut wurde, habe vernünftigerweise auch niemand erwogen, für
WeiterlesenVor kurzem hatte ich ein Interview der US-Soldatenzeitung Stars&Stripes mit Generalleutnant Ben Hodges aufgegriffen, dem Befehlshaber der U.S. Army Europe. Darin ging es um die Pläne der USA, wieder Panzer in Europa zu stationieren, sowohl in Deutschland als auch in den östlichen NATO-Mitgliedsstaaten. (Nachdem vor fast zwei Jahren die letzten US-Kampfpanzer aus Deutschland abgezogen worden waren.) Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz habe ich die Gelegenheit genutzt, selber Hodges danach zu fragen. Das Gespräch mit dem Generalleutnant (das dann leider am
WeiterlesenZur schnellen Orientierung & Dokumentation hier der Redetext von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Ministerin hat sich weitestgehend an das Manuskript gehalten – mit einer wesentlichen Ausnahme: Die Passage mit der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine hat sie noch mal verschärft und zugespitzt. „Sind wir wirklich sicher, dass wir die Situation der Menschen in der Ukraine verbessern, indem wir dorthin Waffen liefern?“, war ihre Frage dazu. Und die Überlegung, ob damit nicht erst
WeiterlesenBereits im Mandat für die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak war es angekündigt worden: Deutschland wird für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen weitere Waffen an die kurdischen Peshmerga-Kämpfer liefern. Jetzt ist der Beschluss gefallen, die Liste der geplanten weiteren Waffenlieferungen liebt vor. Unter anderem sollen weitere 4.000 Sturmgewehre G3 und zwei Millionen Schuss Munition sowie weitere vier Millionen Patronen für die bereits gelieferten G36-Gewehre an die Peshmerga übergeben werden. Von den Milan-Panzerabwehrraketensystemen, die die kurdischen Kämpfer besonders dringend gefordert
WeiterlesenAm heutigen Freitag beginnt, wie jedes Jahr Anfang Februar, die Münchner Sicherheitskonferenz. Und wie jedes Jahr wartet man als außenstehender Beobachter, was diesmal das Überraschende sein wird (im vergangenen Jahr das Thema Mehr deutsche Verantwortung). Dieses Mal ist natürlich klar, dass die Ukraine-Krise, das Verhältnis der NATO zu Russland und der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien die Konferenz dominieren werden. Und andere sehr wichtige Themen wie die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm oder die Lage
WeiterlesenAngesichts der schnellen Entwicklung beim Thema Ukraine ein neuer Sammelthread. Zum Einstieg: Etwas überraschend haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande am (heutigen) Donnerstag angekündigt, nach Kiew und dann nach Moskau zu reisen. Die Mitteilung des Regierungssprechers in Berlin: Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Hollande reisen am 5.2.2015 nach Kiew und am 6.2.2015 nach Moskau Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Heute Nachmittag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande nach Kiew reisen,
WeiterlesenGanz so entspannt wie beim Treffen vor einem Jahr (Foto oben) dürfte es beim Zusammenkommen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel am (heutigen) Donnerstag nicht zugehen. Die Ressortchefinnen und -chefs treffen sich erstmals seit dem Gipfel des Bündnisses im vergangenen September in Wales, und in Brüssel wird es darum gehen, die Gipfelbeschlüsse in die Praxis umzusetzen. Vor allem den Readiness Action Plan, sozusagen die Antwort der NATO auf die Ukraine-Krise und auf die dramatische Verschlechterung der Lage an der Südgrenze der Allianz,
WeiterlesenDas fiel doch ein bisschen auf, vergangene Woche, dass die Führung der US- und der NATO-Truppen in Afghanistan auf einmal gar keine Infos über die afghanischen Sicherheitskräfte und vor allem keine über die Afghanische Nationalarmee (ANA) rausrücken wollte. Noch nicht mal die Informationen über die Kosten von Ausbildungskursen für afghanische Soldaten, zum Beispiel fürs Lesen und Schreiben lernen der Rekruten. Das fanden viele nicht lustig, unter anderem der Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR) und die New York Times.
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