Kategorie: Freunde&Verbündete

Polen will deutsche Zustimmung zur Lieferung von fünf MiG29-Kampfjets an Ukraine (Update)

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Polen will von der Bundeswehr übernommene Kampfjets des sowjetischen Typs MiG29 an die Ukraine abgeben und sucht dafür die Zustimmung der Bundesregierung. Ein entsprechender Antrag auf eine Genehmigung für diesen Re-Export sei in Berlin eingegangen, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Flugzeuge, die die Luftwaffe selbst bis 2004 genutzt hatte, waren wie üblich mit dem Vorbehalt für die Erlaubnis zur Weitergabe abgegeben worden.

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NATO richtet großes Materiallager für US-Streitkräfte in Polen ein

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Die US-Streitkräfte verstärken ihre Präsenz in Polen: Für die mehreren tausend US-Soldaten, die rotierend in Polen anwesend sind, wurde ein großes Materiallager in Dienst gestellt. Der als NATO-Einrichtung geschaffene Long-Term Equipment Storage and Maintenance Complex auf der Luftwaffenbasis Powidz soll das Material einer kompletten US-Kampfbrigade aufnehmen.

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Finnland als 31. Mitglied der NATO aufgenommen

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Die jüngste Erweiterung der NATO ist eine direkte Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine: Das Bündnis hat, nach einem rekordverdächtig kurzen Aufnahmeprozess, Finnland als 31. Land im nordatlantischen Bündnis begrüßt. Schweden, dass zusammen mit seinem Nachbarland im vergangenen Jahr den Antrag gestellt hatte, muss dagegen noch warten – weil die Zustimmung der Mitglieder Türkei und Ungarn aussteht.

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Neuer GI bei Antrittsbesuchen: USA, Frankreich, Niederlande

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Zum Mitplotten: Nach zweieinhalb Wochen im Amt hat der neue Generalinspekteur der Bundeswehr eine Antrittstour bei den Streitkräftechefs (NATO-Jargon: Chiefs of Defense, CHOD) der wichtigsten Verbündeten begonnen. Den Auftakt machte ein Treffen von Carsten Breuer mit US-Generalstabschef Mark Milley in Washington.

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Deutsche Rüstungsexportgenehmigungen 2023: Ungarn und Ukraine an der Spitze

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Bei den Exportgenehmigungen von Kriegswaffen und Rüstungsgütern aus Deutschland waren in den ersten drei Monaten dieses Jahres das NATO-Mitglied Ungarn sowie die Ukraine die beiden größten Empfängerländer. Nach der vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten vorläufigen Statistik für das erste Quartal entfiel auf die beiden Staaten gut die Hälfte der im ersten Quartal genehmigten Ausfuhren in Höhe von rund 2,4 Milliarden Euro.

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Ukraine/Russland/NATO: Auch Slowakei will MiG29 an die Ukraine liefern; ICC-Haftbefehl gegen Putin – der Überblick am 17. März 2023

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Nach Polen hat auch die Slowakei angekündigt, Kampfjets aus ihren (ehemals von der Sowjetunion gelieferten) Beständen an die Ukraine abzugeben. Der Internationale Strafgerichtshof erließ einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der Überblick am 17. März 2023:

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Ukraine/Russland/NATO: US-Drohnen-Video, neuer polnischer Anlauf für MiG29-Lieferung – der Überblick am 16. März 2023 (Update)

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Von dem Zwischenfall über dem Schwarzen Meer, der zum Absturz einer US-Drohne führte, haben die US-Streitkräfte Videoaufnahmen veröffentlicht. Polen kündigte (erneut) eine baldige Lieferung von Kampfjets aus sowjetischer Produktion an die Ukraine an. Der (sicherlich unvollständige) Überblick am 16. März 2023:

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