Deutsche Rüstungsexportgenehmigungen 2023: Ungarn und Ukraine an der Spitze

Bei den Exportgenehmigungen von Kriegswaffen und Rüstungsgütern aus Deutschland waren in den ersten drei Monaten dieses Jahres das NATO-Mitglied Ungarn sowie die Ukraine die beiden größten Empfängerländer. Nach der vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten vorläufigen Statistik für das erste Quartal entfiel auf die beiden Staaten gut die Hälfte der im ersten Quartal genehmigten Ausfuhren in Höhe von rund 2,4 Milliarden Euro.

Laut der Übersicht des Ministeriums vom (heutigen) Montag wurden in den ersten drei Monaten Ausfuhren von Kriegswaffen im Wert von 1,25 Milliarden Euro und von sonstigen Rüstungsgütern im Wert von 1,19 Milliarden Euro genehmigt. 90 Prozent der Exporterlaubnisse seien für Staaten in NATO und EU sowie gleichgestellte Staaten (Japan, Schweiz, Australien, Neuseeland), die Ukraine und Südkorea erteilt worden. Im ersten Quartal des vergangenen Jahres hatte der Gesamtwert der Ausfuhrgenehmigungen bei 2,88 Milliarden Euro gelegen; damals waren keine Exporte für die Ukraine dabei.

Für das größte Empfängerland Ungarn wurden bei einem Genehmigungsvolumen vor allem Munitionslieferungen für die Streitkräfte erfasst. Nach der Ukraine als zweitgrößtem Empfängerland folgen unter den zehn Staaten mit dem größten Umfang an Exportgenehmigungen Großbritannien, die USA, Frankreich, Südkorea, Österreich, Polen, Niger und die Vereinigten Arabischen Emirate. Für das Sahel-Land Niger, in dem die Bundeswehr künftig im Rahmen einer EU-Mission weiter Ausbildungshilfe leisten soll, wurden nach Angaben des Ministeriums vor allem Grenzüberwachungsflugzeuge genehmigt.

Bereits im vergangenen Jahr war auf die Ukraine mit Exportgenehmigungen im Umfang von 2,24 Milliarden Euro ein Viertel aller Ausfuhrerlaubnisse entfallen; das Land stand damit 2022 an der Spitze der Empfängerländer. Dieser Trend setzt sich offensichtlich fort, allerdings sagen die Ausfuhrgenehmigungen noch nichts über den tatsächlichen Stand der Exporte.

In der vergangenen Woche hatte die Ukraine die zugesagten Kampf- und Schützenpanzer aus Deutschland erhalten; Verteidigungsminister Oleksii Resnikow ließ sich demonstrativ bei der Fahrt in einem Marder-Schützenpanzer filmen:

(Foto: Aus Deutschland gelieferter Marder-Schützenpanzer in der Ukraine – Screenshot aus dem Twitter-Video des ukrainischen Verteidigungsministers)