Kategorie: Freunde&Verbündete

Prominente SPD-Politiker stellen sich gegen NATO-Verhalten gegenüber Russland (m. Steinmeier-Wortlaut)

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Am kommenden Dienstag Mittwoch ist der 75. Jahrestag des deutschen Angriffs auf Russland im Zweiten Weltkrieg am 22. Juni 1941. Und es mag viel mit diesem Jahrestag zu tun haben, dass an diesem Wochenende gleich zwei prominente Sozialdemokraten den Umgang der NATO und auch Deutschlands mit Russland kritisieren – und sich damit deutlich gegen eine Mehrheitsmeinung im Bündnis stellen.

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Falscher Abschiedsgruß von Sophia: Nein, die ‚Karlsruhe‘ fährt nicht nach Hause (mit Nachträgen)

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Die NATO und die EU wollen enger zusammenarbeiten, das sagen die Spitzen beider Organisationen bei jeder Gelegenheit. Vor allem im Mittelmeer haben das Militärbündnis und die Europäische Union eine bessere Kooperation im Auge. So ganz scheint das noch nicht nach unten durchgesickert – sonst hätte die Operation Sophia im Mittelmeer, die EU-Seestreitkräfte vor der Küste Libyens (EUNAVFOR MED), die deutsche Fregatte Karlsruhe nicht am (heutigen) Donnerstag mit den Worten verabschiedet: Today, after more than 2 months spent in the Central

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Afghanistan: Die internationalen Truppen bleiben in der Fläche

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Gut 900 deutsche Soldaten sind weiterhin in Afghanistan im Einsatz; das Interesse an dieser Mission insgesamt (nicht nur am deutschen Anteil) scheint allerdings nur noch recht gering. Dabei ist klar, dass die Resolute Support Mission der NATO am Hindukusch weitergeht und die eigentlich geplante Verringerung und Konzentration auf die Hauptstadt Kabul in weitere Ferne gerückt ist. Das machte auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach dem Treffen der Verteidigungsminister  der Allianz am (gestrigen) Mittwoch deutlich: On Afghanistan, what we have decided is

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Nach UN-Beschluss: Zusätzliche Aufgabe für Marine im Mittelmeer in Sicht

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Auf die Deutsche Marine dürften bei ihrem Einsatz in der Operation Sophia im Mittelmeer neue Aufgaben zukommen. Der UN-Sicherheitsrat autorisierte am (heutigen) Dienstag die Kriegsschiffe der EU-Mission EUNAVFOR MED, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden. Bislang haben die Schiffe unter europäischem Kommando, darunter derzeit der deutsche Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main und die Fregatte Karlsruhe, einen doppelten Auftrag: Schleuser aufzuklären, wenn auch nur außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer, und die Seenotrettung von Flüchtlingen und Migranten. Der UN-Sicherheitsrat fasste den Beschluss auf Antrag

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NATO-Verteidigungsminister beschließen Bataillone für den Osten

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Eine Überraschung ist es nicht, aber jetzt ist es offiziell: Die NATO wird vier ständig rotierende Kampfbataillone in den Osten des Bündnisgebiets schicken, davon eines unter deutscher Führung und mit wesentlichem deutschen Anteil. Diesen Beschluss fassten die Verteidigungsminister des Bündnisses am (heutigen) Dienstag bei einem Treffen in Brüssel, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitteilte: “NATO will deploy by rotation four robust multinational battalions to Estonia, Latvia, Lithuania and Poland. And I welcome the commitments made by many Allies today to contribute,”

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ExerciseWatch: BALTOPS – Premiere für das Seebataillon

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Bei der internationalen Marineübung BALTOPS in der Ostsee in diesen Tagen hatte das Seebataillon der Deutschen Marine sozusagen seine Premiere: Mit dem Übungs-Einsatz auf der schwedischen Insel Uto am vergangenen Sonntag, gemeinsam mit finnischen Einheiten. Die Fotos dazu sind noch ein bisschen spärlich, die Berichte auch, aber es gibt ein Video der U.S. Navy:

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Exercise Watch: Dragonerritt, der deutsche Teil

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So richtig laut haben es Bundeswehr und Deutsches Heer vorher nicht gesagt* (nicht sagen wollen?), aber der Dragonerritt der US-Armee von Bayern nach Estland, der Dragoon Ride II der 2nd Cav, hatte auch einen deutschen Anteil. Während der längste Landmarsch in der Geschichte der NATO (laut U.S. Army Europe) sich seinem Ziel nähert, kommen auf einmal auch lauter Infos über die Bundeswehr-Beteiligung. Ein paar zum Nachlesen und Anschauen: • Banging toward the Russian border with der Bundeswehr von Foreign Policy

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Kaum weniger Atomwaffen, aber anhaltende Modernisierung

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Trotz aller – offiziell geäußerten – Bemühungen um Abrüstung von Atomwaffen bleibt die nukleare Abschreckung für entscheidende Staaten weltweit ein Pfeiler ihrer Strategie. Zwar ist  im vergangenen Jahr nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI die Zahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe leicht gesunken – aber die Bemühungen, das nukleare Arsenal zu modernisieren, halten an. Die Übersicht von SIPRI gibt es hier: Global nuclear weapons: downsizing but modernizing Einige der Kernaussagen: • Die USA und Russland verfügen über 93 Prozent aller Atomwaffen

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NATO (& Bundeswehr): Robust und einsatzbereit ins Baltikum

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In diesen Tagen der mitunter etwas gereizten Debatte über das Verhältnis der NATO zu Russland und die Planungen der Allianz für mehr sichtbare Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses muss man wohl mit den Begrifflichkeiten etwas vorsichtiger umgehen (nicht zuletzt auch in meiner Branche, dem Journalismus). Deshalb vorbeugend ein Hinweis zu Aussagen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag, die die Kollegen von AFP schon zu einer Breaking News gebracht haben: #BREAKING NATO to deploy 4 ‚robust‘ battalions in Baltics,

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