Kategorie: Einsatz in aller Welt

NATO sucht nach Lösung für Abgeordnetenbesuch in Konya (Neu: Ausschussvorsitzender)

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In den Streit über das Recht deutscher Abgeordneter, Bundeswehrsoldaten in der Türkei zu besuchen, bemüht sich nun NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg um eine Lösung. Stoltenberg habe angeboten, eine solche Reise zu deutschen Soldaten im Einsatz mit AWACS-Flugzeugen auf der türkischen Basis Konya als NATO-Reise zu organisieren, sagte der stellvertretende NATO-Sprecher Piers Cazalet am (heutigen) Montag: NATO Secretary General Jens Stoltenberg has been in contact with his German and Turkish counterparts on the issue of access to Konya airfield. In an effort

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Dokumentation: Merkel zum Streit mit der Türkei über Besuchsrecht in Konya

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Zur Dokumentation: Am (gestrigen) Sonntagabend hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview auch zum aktuellen, weiteren Streit mit der Türkei über das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem AWACS-Stützpunkt Konya Stellung genommen. Die entsprechende Passage aus dem Interview: Frage: Nun dürfen auch unsere Bundeswehrsoldaten im AWACS-Einsatz im türkischen Konya nicht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages besucht werden. An Konya ist speziell, dass es ein NATO-Stützpunkt ist. Es ist jetzt nicht mehr ein Konflikt alleine zwischen Türkei und der Bundesrepublik,

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Türkei lehnt Parlamentarier-Besuch auf türkischer NATO-Basis ab (Neufassung)

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Angesichts des schlechten Verhältnisses zwischen der Türkei und Deutschland will die türkische Regierung deutschen Parlamentariern selbst einen Besuch auf einer NATO-Basis in der Türkei untersagen. In einer so genannten Verbalnote habe die Regierung in Ankara gefordert, die für kommende Woche geplante Visite von Mitgliedern des Bundestags-Verteidigungsausschusses bei deutschen Soldaten in den AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen auf diesem Flugplatz zu verschieben, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich, auf Anfrage von Augen geradeaus! Offiziell wurde dieser Wunsch laut Hellmich damit begründet, dass

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Luftwaffe verlegt Tankflugzeug für Kampf gegen ISIS nach Jordanien (m. Korrektur)

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Der von der Bundesregierung beschlossene Abzug deutscher Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist einen weiteren Schritt vorangekommen: Das bislang von Incirlik aus eingesetzte Tankflugzeug wurde am (heutigen) Sonntag auf die jordanische Luftwaffenbasis Al Azraq verlegt und soll bereits in den nächsten Tagen von dort zur Unterstützung der internationalen Anti-ISIS-Koalition starten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte einen entsprechenden Bericht von Spiegel Online. Bereits kurz nach dem Kabinettsbeschluss Anfang Juni war ein Vorkommando der Luftwaffe in Jordanien mit der Vorbereitung der Verlegung

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Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt. • Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit. • Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz

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Die NATO-Battlegroups im Nordosten: Volle Einsatzbereitschaft erklärt

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Fürs Archiv: Die NATO hat am Rande des Treffens der Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag in Brüssel die Einsatzbereitschaft der vier Gefechtsverbände im Rahmen der so genannten enhanced Forward Presence erklärt. In den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen hat die Allianz Verbände in Battailonsgröße stationiert, die von verschiedenen Mitgliedsländern beschickt werden und regelmäßig rotieren. Deutschland stellt den Kern der so geannten Battlegroup in Litauen. Die Erklärung unterzeichneten die Verteidigungsminister der vier Host Nations und der Kernnationen

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Bundestag unterstützt Verlegung von Incirlik nach Jordanien

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Der Bundestag unterstützt mehrheitlich die Verlegung der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS von der türkischen Airbase Incirlik nach Jordanien. Mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Union und SPD billigte das Parlament am (heutigen) Mittwoch einen Entschließungsantrag, in dem die Verlegungsentscheidung der Bundesregierung positiv zur Kenntnis genommen wird. Hintergrund ist die zunehmende politische Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Deutschland und letztendlich die Weigerung der Regierung in Ankara, deutschen Abgeordneten den Besuch bei deutschen Soldaten in Incirlik zu erlauben. Die Türkei reagierte

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Exercise Watch: ‚Suwalki Gap‘ und enhanced Forward Presence

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Während die verteidigungspolitische Debatte in Deutschland derzeit vor allem von innerer Lage der Truppe und Rüstungsbeschaffungen bestimmt wird, empfiehlt sich ein etwas weiterer Blick, vor allem an die NATO-Nordostflanke. Dort laufen und liefen in diesen Tagen mehrere Übungen, mit denen die NATO ihre Abschreckungsbereitschaft gegenüber Russland vor allem im Baltikum demonstrieren will, und die Bundeswehr ist maßgeblich dabei. Das gilt vor allem für die Übung Iron Wolf in Litauen; wo die Bundeswehr den Kern der NATO-Battlegroup in der so genannten

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Russland stoppt Zusammenarbeit mit USA für Syrien-Flüge, will Koalitions-Jets tracken (Neufassung)

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Die – faktische – Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA bei der Koordinierung von Angriffsflügen über Syrien ist am (heutigen) Montag erneut ausgesetzt worden. Nachdem die US-Luftwaffe ein Flugzeug der syrischen Luftwaffe über Syrien abgeschossen hatte, warf das russische Verteidigungsministerium den USA nicht nur eine Verletzung der syrischen Souveranität vor: Die US-Luftwaffe habe sich auch noch nicht einmal darum bemüht, vor ihrem Angriff über den heißen Draht zur deconfliction mit den russischen Streitkräften Kontakt aufzunehmen. Als Folge würden künftig alle

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