Kategorie: Einsatz in aller Welt

Anti-IS-Koalition stoppt vorerst Ausbildung im Irak, auch die Bundeswehr

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Die Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition und damit auch die Bundeswehr haben ihre Ausbildungstätigkeit im Irak am Freitag vorerst gestoppt. Das sei eine Folge erhöhter Schutzmaßnahmen, die der Kommandeur der Operation Inherent Resolve (OIR), der US-Generalleutnant Pat White, angeordnet habe, teilte die Bundeswehr mit. Die Koalition reagierte damit auf die Sicherheitslage nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

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Mehr – militärisches – Engagement im Sahel? Fragen dazu in der Bundespressekonferenz

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Zur Dokumentation: Nach den Aussagen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am (gestrigen) Sonntag zu einem möglichen stärkeren militärischen Engagement in der Sahelzone gab es dazu natürlich viele Nachfragen in der Bundespressekonferenz am Montag. Ergebnis unter anderem, ausdrücklich: Die Ministerin hat nichts Neues gesagt. Und: die Debatte dazu wird zur Verlängerung der Mandate im kommenden Frühjahr geführt.

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AKKs Wink an Frankreich: Neuer Einsatz im Sahel nur als EU-Mission unter UN-Mandat

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Ein „robusteres Ausbildungsmandat“ für die Bundeswehr in der Sahel-Region wäre nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als EU-Mission mit einem entsprechenden Mandat der Vereinten Nationen möglich. Wenn wir als Europäer gemeinsam gegen den erstarkenden islamistischen Terrorismus vorgehen wollen, brauchen wir dafür eine klare völkerrechtliche Grundlage, sagte die Ministerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Bisher hatte die Bundesregierung entsprechende Bitten Frankreichs um Beteiligung an einer neue Mission in der Region abgelehnt.

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Bundesregierung lehnte mehrfach Beteiligung an französischer Spezialkräfte-Mission in Mali ab

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Die Bundesregierung sieht zwar eine Verschlechterung der Sicherheitslage in Mali und in der Sahel-Region, plant aber keine deutsche Beteiligung an einer von Frankreich initiierten multinationalen Spezialkräfte-Einheit in dem westafrikanischen Land. Entsprechende Anfragen aus Paris seien zwei Mal abgelehnt worden, teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Auch die Ausbildungsunterstützung in anderen afrikanischen Ländern solle nicht ausgeweitet werden.

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Umfrage: Gute Noten für die Bundeswehr, aber bitte keine Anwendung von Gewalt

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Die Bundeswehr hat ihre jährliche Umfrage zur Einstellung der Bundesbürger zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik veröffentlicht – und viele Ergebnisse sind mit differenziert noch freundlich umschrieben. Denn jenseits der – stabilen – Zustimmung zu den Streitkräften zeigt sich vor allem eines: Die Instrumente, die der Politik für ihre Außen- und Sicherheitspolitik zur Verfügung stehen, werden bisweilen geradezu paradox bewertet.

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Dänemark beteiligt sich an Mission in der Straße von Hormuz – Deutschland damit faktisch raus

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Dänemark wird sich, wie erwartet, an einer von Frankreich geführten europäischen Marinemission in der Straße von Hormuz beteiligen. Damit hat sich eine Beteiligung der Deutschen Marine an einer solchen Mission angesichts der nun praktisch ausgeschlossenen EU-Führung erledigt.

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18 Jahre Einsatz in Afghanistan: Der Krieg der falschen Versprechungen

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Vor gut 18 Jahren begann der US-geführte Krieg in Afghanistan, eine direkte Folge der Terrorangriffe des 11. September 2001 in New York und Washington. Eines zog sich, vor allem in den USA, durch alle offiziellen Äußerungen zu diesem Konflikt: Die Einschätzung, dass Besserung in Sicht sei – bewusst falsch, wie aus Papieren hervorgeht, die der Washington Post vorliegen.

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DroneWatch: Union eröffnet neue Debatte über Bundeswehr-Kampfdrohnen

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Die Union hat die Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen der Bundeswehr neu eröffnet. Bei einem Besuch in Afghanistan sprachen sich sowohl die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als auch der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, für eine Bewaffnung deutscher Drohnen im Einsatz am Hindukusch aus. Bislang ist dort nur die Nutzung der neuen Heron TP-Maschinen noch ohne Bewaffnung vorgesehen.

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Französische Initiative für Marinemission im Golf: Deutschland sagt nix, Niederlande sagen ja

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Die Niederlande scheinen inzwischen in Initiativen Frankreichs zu gemeinsamen militärischen Operationen enger eingebunden als der Partner Deutschland. In Den Haag zeichnen sich Entscheidungen über Beteiligung oder Nicht-Beteiligung an zwei aktuellen französischen Initiativen ab, während das deutsche Verteidigungsministerium offen lässt, ob es von Frankreich in diesen Fragen überhaupt konkret angefragt wurde.

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