Kategorie: DroneWatch

SPD legt sich fest: Vor der Wahl keine Entscheidung über „Kampfdrohnen“ für die Bundeswehr

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Die SPD hat sich am (heutigen ) Dienstag darauf festgelegt, die geplante Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr nicht mitzutragen. Wie sich bereits vor einer Woche abzeichnete, will die kleinere Koalitionspartei den bereits verschobenen und nun eigentlich für den Mittwoch vorgesehenen Beschluss ablehnen, unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP zu leasen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann begründete das damit, dass die erforderliche Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen noch nicht ausreichend stattgefunden hatte. Oppermanns Aussage zum Nachhören:   (Vielen Dank

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Neue Probleme bei Beschaffung bewaffneter Drohnen: Gericht & Polit-Streit (Neufassung)

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Die geplante Entscheidung über die Beschaffung der ersten Bundeswehr-Drohnen, die auch bewaffnet eingesetzt werden können, verzögert sich aufgrund rechtlicher Schwierigkeiten und politischen Streits. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verpflichtete das Bundesverteidigungsministerium, vorerst nicht die geplanten Verträge abzuschließen, wie ein Gerichtssprecher am (heutigen) Dienstag bestätigte. Bereits zuvor hatte sich abgezeichnet, dass angesichts von Uneinigkeit in der Regierungskoalition die für Mittwoch geplante Befassung des Haushaltsausschusses mit diesem Thema um eine Woche verschoben werden soll.

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Juristischer Streit um Beschaffung bewaffneter Bundeswehr-Drohnen geht weiter

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Der juristische Streit um die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr geht weiter. Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf Ende Mai entschieden hatte, dass die deutschen Streitkräfte wie geplant unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP (Foto oben) leasen dürfen und die dagegen gerichtete Klage des US- Konkurrenzunternehmens General Atomics verworfen hatte, reichte das US-Unternehmen eine so genannte Anhörungsrüge ein. Das bestätigte ein Gerichtssprecher am (heutigen) Freitag auf Anfrage von Augen geradeaus! Über diese Rüge, mit der General Atomics unzureichendes rechtliches Gehör

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Entscheidung über deutsche Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause (Zusammenfassung)

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Eine Entscheidung über die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr, die auch bewaffnet werden können, wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause fallen. Die Klage einer US-Firma, die die Entscheidung des Verteidigungsministeriums zum Leasing von Drohnen eines israelischen Herstellers stoppen wollte, wurde am (heutigen) Mittwoch vom Oberlandesgericht Düsseldorf zurückgewiesen, wie das Ministerium mitteilte. Damit wird voraussichtlich am 21. Juni der Haushaltsausschuss des Bundestages über die Beschaffung der unbemannten Flugsysteme beraten.

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Neues Drohnen-Aufklärungssystem: PEGASUS als historisch unbelasteter Name

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Bundeswehr und Verteidigungsministerium haben bei der Namensgebung für ein geplantes neues Aufklärungssystem der Truppe den Strudel zwischen Scylla und Charibdis, äh, zwischen martialischer Benennung und technisch-kryptischer Bezeichnung, erfolreich umschifft. Für die hoch fliegende Aufklärungsdrohne Triton aus US-Produktion (Foto oben) mit der deutschen Aufklärungstechnik namens ISIS im System SLWÜA (Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung) wurde mit Entscheidung von Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder der Name Pegasus festgelegt. Natürlich ist, wie beim Militär üblich, Pegasus ein Akronym (oder wurde zumindest nachträglich als solches

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DroneWatch: Der EuroHawk fliegt nicht mehr (m. Nachtrag)

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Die Bundeswehr will als hochfliegende Aufklärungsdrohne die Triton des US-Herstellers Northrop Grumman (Foto oben) beschaffen – diese Entscheidung von Generalinspekteur Volker Wieker, die am (heutigen) Dienstag den Fachpolitikern der Koalitionsfraktionen im Bundestag mitgeteilt wurde, ist nicht überraschend: Schon im Oktober 2014 hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen öffentlich verkündet, dass die Triton dem missglückten Versuch EuroHawk folgen soll, dessen Erprobung und Nutzung von ihrem Vorgänger Thomas de Maiziére 2013 gestoppt worden war. Neu ist allerdings, dass für die Erprobung des

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Neue Drohnen-Regelung: Verteidiger wollten es noch schärfer

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Die zunehmende Zahl privater Drohnen (nicht nur) in Deutschland ist zunächst mal kein Thema der Sicherheitspolitik. Interessant wird dieses Thema hier aber dann, wenn das Verteidigungsministerium an den Beschlüssen zu neuen Regelungen beteiligt ist – und deshalb auch ein Blick auf die Neuregelungen für die Nutzung dieser unbemannten Fluggeräte, die das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen hat. Die vom Verkehrsministerium vorgelegten neuen Bestimmungen sehen – neben Nachweispflichten und Beschränkungen des Gesamtgewichts – vor allem vor, dass außerhalb ausgewiesener Modellfluggebiete Drohnen,

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Hier kommt der Drohnenschwarm

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Die US-Streitkräfte haben bereits im vergangenen Jahr (aber erst jetzt öffentlich bekannt geworden) einen autonomen Drohnenschwarm getestet: 103 Mini-Drohnen, die aus Kampfflugzeugen abgeworfen wurden und sich dann als Schwarm selbst organisiert haben – ein weiterer Schritt auf dem Weg zu vollständig autonomen Systemen. Aus der Pressemitteilung des Pentagon: In one of the most significant tests of autonomous systems under development by the Department of Defense, the Strategic Capabilities Office, partnering with Naval Air Systems Command, successfully demonstrated one of the

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DroneWatch – Der Sammler, Dezember 2016/II

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Der neue Sammelthread zum Thema unbemannte Systeme – zu und unter Wasser, zu Lande und in der Luft. Und zu den Unter-Wasser-Systemen gibt’s eine aktuelle Meldung: im ohnehin sicherheitspolitisch problematischen Südchinesischen Meer wurde eine Unterwasserdrohne der USA von den chinesischen Streitkräften abgefangen: The US has issued a formal request to China to deliver an unmanned underwater drone that was seized in international waters, US officials say. The Chinese navy seized the US underwater research vessel in the South China Sea

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