Kategorie: An der Heimatfront

Straffere Bundeswehr-Führung für Landes- und Bündnisverteidigung: Luftwaffe plant Umstrukturierung (Korrektur)

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Die Bundeswehr arbeitet an einer Straffung ihrer Führungsstruktur für die Landes- und Bündnisverteidigung – und die Luftwaffe hat erste konkrete Schritte angekündigt: Vor allem das bereits bestehende Zentrum Luftoperationen soll auf eine militärische Struktur umgestellt und zum Air and Space Operations Center umgebaut werden. Ähnliche Schritte planen auch Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst für Landoperationen.

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Militärische Führungsspitze der Bundeswehr: Und wer wird neuer GI-Stellvertreter?

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Mit einem Tweet hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eine noch offene Personalentscheidung für die militärische Spitze der Streitkräfte in den Blickpunkt der interessierten Öffentlichkeit geschoben: Zorn verabschiedete seinen Stellvertreter Joachim Rühle aus dem Militärischen Führungsrat – wer diese Position künftig einnimmt, ist allerdings noch offen.

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Deutscher Überwasserschiffbau: Länder machen Druck auf Berlin

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Mehrere Bundesländer, in denen Schiffe und Zulieferteile für die Deutsche Marine gebaut werden, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel dringend zu einem politischen Umsteuern aufgefordert: Wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, müsse der Marine Überwasserschiffbau nunmehr umgehend als Schlüsseltechnologie definiert werden, schrieb Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther auch im Namen von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern an die Kanzlerin.

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Debatte über Tornado-Nachfolge: Noch ein bisschen komplizierter

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Eine der schwierigsten rüstungspolitischen Entscheidungen, die derzeit in Deutschland anstehen, ist die Suche nach dem Nachfolger für die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe. Kompliziert ist diese Entscheidung auch deshalb, weil damit die Fähigkeit der Bundeswehr zusammenhängt, US-Atombomben einzusetzen. Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bringen da in dieser Woche noch mal neues Feuer in die Diskussion: Mit dem Plädoyer für eine Beschaffung des – eigentlich nicht mehr zur Debatte stehenden – US-Kampfjets F-35.

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„Es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null“ – Rede der Verteidigungsministerin bei der Bundeswehrtagung

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Erhöhung der vor allem materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als eines ihrer wichtigsten Ziele in diesem Jahr genannt. Auf dieses Jahr kommt es an – es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null, sagte die Ministerin in der Eröffnungsrede der Bundeswehrtagung in Berlin. In wenigen Tagen solle dafür eine Initiative Einsatzbereitschaft mit konkreten Maßnahmen in Kraft gesetzt werden, die von den Inspekteuren der Teilstreitkkräfte selbst vorgeschlagen worden sei.

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Nachgelesen: AKK in der Regierungsbefragung des Bundestages

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in der Regierungsbefragung des Bundestages in der vergangenen Woche zu einer breiten Palette an Themen Rede und Antwort gestanden, und es lohnt sicherlich, ihre Aussagen nachzulesen und einige fürs Archiv zu markieren – auch und gerade vor der (Grundsatz)Rede, die sie am (heutigen) Montag vor der Bundeswehrtagung halten will. Deshalb zum Nachlesen:

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Sammler: Coronavirus und Bundeswehr

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Die Ausbreitung des Coronavirus aus China in alle Welt ist weiterhin – noch? – ein Thema der Gesundheits- und nicht der Sicherheitspolitik. Aber angesichts der Einbindung der Bundeswehr in die deutschen Anstrengungen zum Krisenmanagement ist das natürlich auch hier von Interesse. Deshalb ein Sammler zur Entwicklung in Deutschland, beginnend an diesem Wochenende:

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Coronavirus: Bundeswehr fliegt Deutsche aus, zwei Wochen Isolierung in Kaserne in Germersheim (Update)

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Das in China neu aufgetretenene Coronavirus ist (noch?) kein Thema der Sicherheitspolitik – aber da die Bundeswehr in die Aktivitäten Deutschlands in diesem Zusammenhang eingebunden ist, eine aktuelle Übersicht: Vom Flughafen Köln/Bonn startete am (heutigen) Freitag der Luftwaffen-Airbus Kurt Schumacher, um deutsche Staatsbürger aus der chinesischen Millionenstadt Wuhan abzuholen. Sie sollen nach Rückkehr für zwei Wochen in der Luftwaffenkaserne in Germersheim isoliert untergebracht werden.

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Wehrbeauftragter legt erneuten Mangelbericht vor – und fordert „Trendwende Mentalität“

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Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat erneut einen Mängelbericht vorgelegt: Wie in den Vorjahren beklagte Hans-Peter Bartels bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2019 viele Defizite, die er bereits in den Vorjahren moniert hatte. Bei Truppenbesuchen, egal ob er, Vertreter des Ministeriums oder die Inspekteure kämen, tragen Soldatinnen und Soldaten immer wieder die gleichen Sorgen vor: zu wenig Material, zu wenig Personal, zu viel Bürokratie. Das wirke sich auch auf die Einsatzbereitschaft aus: Die Bundeswehr als Ganzes wäre heute nicht ausgerüstet und

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