US-Präsident Donald Trump hat erstmals die Pläne für eine Reduzierung der US-Truppen in Deutschland bestätigt. Als Grund nannte er den säumigen Zahler Deutschland bei den Verteidigungsausgaben. Das Land tue aber auch auf anderen Feldern Dinge, die ihm nicht gefallen.
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Der am vergangenen Freitag bekannt gewordene und auch hier heftig diskutierte Brief eines Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mit Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den Verband schlägt weiter hohe Wellen. Inhaltlich gab es am (heutigen) Montag nicht viel Neues, aber etliche Aussagen – ein Überblick:
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Gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr sind neue, massive Rechtsextremismus-Vorwürfe erhoben worden – aus den eigenen Reihen der Eliteeinheit. Ein Hauptmann des Kommandos habe sich in einem umfassenden Schreiben direkt an die Leitung des Verteidigungsministeriums gewandt, berichtet der Spiegel. Das Ministerium selbst bestätigte lediglich, dass ein Schreiben zum Thema KSK eingegangen sei.
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Die größte Verlegeübung von US-Streitkräften nach Europa seit einem Vierteljahrhundert, Defender Europe 20, war im März wegen der Coronavirus-Pandemie faktisch gestoppt worden. Ein bisschen was findet aber dennoch statt, wenn auch ohne Bundeswehr: Nach einer Teilübung in Polen werden im Juli US-Soldaten auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen erwartet.
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Immerhin: Die Bundesregierung wurde inzwischen offiziell informiert, dass die Regierung von US-Präsident Donald Trump darüber nachdenkt, die US-Truppen in Deutschland zu reduzieren. Mehr aber auch nicht.
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Nach jahrelangem Streit um den Namen ist die bisherige Lent-Kaserne in Rotenburg an der Wümme umbenannt worden: An Stelle des bisherigen Namensgebers, eines Jagdfliegers des Zweiten Weltkrieges, tritt ein deutscher Offizier der Befreiungskriege gegen Napoleon, die Kaserne heißt nun Von-Düring-Kaserne.
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Öffentliche Überlegungen der US-Regierung, Truppen aus Deutschland abzuziehen oder zumindest zu verringern, gibt es seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump regelmäßig. Jetzt soll ein konkreter Schritt dazu getan worden sein: Der Präsident wolle die US-Truppenstärke in Deutschland von bislang fast 35.000 auf künftig maximal 25.000 begrenzen, berichtet – bislang exklusiv – das Wall Street Journal (WSJ).
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Das Konjunktur- und Zukunftspaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie, auf das sich die Koalition aus Union und SPD am vergangenen Mittwochabend verständigt hat, berücksichtigt auch die Bundeswehr – aber was genau soll es für die Streitkräfte bringen? Das vorgesehene 130-Milliarden-Programm ist ja in erster Linie ein Paket zur Förderung der deutschen Wirtschaft. Augen geradeaus! hat mal nachgefragt.
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Angesichts der derzeit absehbaren Entspannung in der Coronavirus-Pandemie reduziert die Bundeswehr ihre Bereitschaftszeiten für eine Unterstützung ziviler Institutionen und Einrichtungen, will ihr dafür aufgestelltes Einsatzkontingent aber vorerst beibehalten. Weil unklar ist, ob und wann möglicherweise eine zweite Infektionswelle kommt, soll die Struktur für schnelle Hilfeleistung der Streitkräfte bis ins kommende Jahr aufrecht erhalten werden.
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