Kategorie: An der Heimatfront

Neues Luftverteidigungssystem TLVS: Jetzt Ausstieg der Industrie?

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Das geplante neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) für die Bundeswehr lässt seit Jahren auf sich warten, ein Vertragsabschluss ist nicht in Sicht – und jetzt scheint es, dass die Industrie das milliardenschwere Projekt nicht weiter verfolgen will. Das Unternehmen MBDA Deutschland kündigte eine Restrukturierung an, weil absehbar für das neue Luftverteidigungssystem keine Mittel im Haushalt bereitstünden. Ob das das Aus für TLVS bedeutet, ist formal noch unklar.

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MAD ermittelt gegen Reichsbürger in Materialprüfstelle in Ulm (Nachtrag mit Korrektur)

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Fürs Archiv: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat zivile Mitarbeiter der Bundeswehr im Visier, die der so genannten Reichsbürgerszene angehören sollen. Mehreren Mitarbeitern der regionalen Materialprüfstelle in Ulm, die zum Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gehört, wurde im Zuge dieser Ermittlungen der Zutritt zur Dienststelle untersagt. Acht Angehörige des Amtes wurden vom Abschirmdienst befragt.

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Coronavirus-Pandemie & Bundeswehr: Infektionen in der Truppe gleichbleibend, Auswirkungen auf Auslandseinsatz, immer mehr Amtshilfe

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Die anhaltend hohen Infektionszahlen in der Coronavirus-Pandemie fordern die Bundeswehr zunehmend: In der Amtshilfe für zivile Behörden sind inzwischen fast 10.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz; für die absehbaren Impfungen wird weiteres Personal benötigt. In den Auslandseinsätzen, vor allem im Kosovo, wird die Pandemie immer mehr zum Problem. Die Zahl der Infektionen in der Truppe ist gleichbleibend hoch.

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Bundeswehr ermittelt gegen mutmaßliche Rechtsextremisten beim Heer – Drei Soldaten suspendiert

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In der Bundeswehr ist ein neuer Fall einer mutmaßlich rechtsextremistisch ausgerichteten Chatgruppe bekannt geworden. 26 Soldaten aus dem Bereich der Panzerlehrbrigade 9 sollen Nachrichten mit antisemitischen und rechtsextremistischen Bezügen ausgetauscht haben, teilte das Verteidigungsministerium dem zuständigen Ausschuss des Bundestages mit. Drei Soldaten seien bereits vom Dienst suspendiert worden.

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Verteidigungshaushalt 2021: 120 Mio mehr, jetzt 46,93 Milliarden Euro

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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf 46,93 Milliarden Euro steigen, rund 120 Millionen Euro mehr als bislang im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen. In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen die Abgeordneten der Koalitionsmehrheit vergleichsweise geringe Änderungen am Entwurf des, wie er heißt, Einzelplans 14, der noch vom Parlament insgesamt gebilligt werden muss. In diesem Jahr sieht der Verteidigungshaushalt 45,2 Milliarden Euro an Ausgaben vor.

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Personalstärke Oktober 2020: Auf gleichbleibendem Niveau

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Nachdem die militärische Personalstärke der Bundeswehr im September im Vergleich zu den Vormonaten deutlich zurückgegangen war, ist sie im Oktober auf dem gleichen Niveau geblieben. Insgesamt 183.528 aktive Soldatinnen und Soldaten waren im Dienst, kaum mehr als die 183.460 im Monat zuvor. Allerdings stieg die Zahl der Zeitsoldaten und der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) leicht an, während die Zahl der Berufssoldaten um mehr als 700 zurückging.

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Sicherheitspolitische Grundsatzrede von AKK: ‚New Deal‘ mit den USA, Verzicht auf große Rüstungsprojekte?

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In einer – coronabedingten – Videoschalte mit der Bundeswehr-Universität Hamburg hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre, so die Ankündigung, zweite sicherheitspolitische Grundsatzrede gehalten. Das Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft verband sie mit der Forderung nach einem New Deal Europas mit den USA, innenpolitisch mit mehr finanzieller Sicherheit für den Verteidigungshaushalt. Und: Sie stellte den Verzicht auf große Rüstungsprojekte in Aussicht – ohne die allerdings konkret zu benennen.

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Bundeswehr stockt Corona-Kontingent auf: Mehr Hilfe und eigene Impfzentren

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Die Bundeswehr stockt ihr Kontingent an Soldatinnen und Soldaten für die Unterstützung von Ländern und Kommunen in der Coronavirus-Pandemie um 5.000 auf. Damit stellten sich die Streitkräfte unter anderem auf Hilfe bei der Verteilung eines Impfstoffs und den Betrieb von Impfzentren ein, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Bereits angelaufene Planungen, das Hilfe-Kontingent um 10.000 Soldaten aufzustocken, wurden zunächst zurückgestellt.

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