Coronavirus-Pandemie & Bundeswehr: Infektionen in der Truppe gleichbleibend, Auswirkungen auf Auslandseinsatz, immer mehr Amtshilfe

Die anhaltend hohen Infektionszahlen in der Coronavirus-Pandemie fordern die Bundeswehr zunehmend: In der Amtshilfe für zivile Behörden sind inzwischen fast 10.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz; für die absehbaren Impfungen wird weiteres Personal benötigt. In den Auslandseinsätzen, vor allem im Kosovo, wird die Pandemie immer mehr zum Problem. Die Zahl der Infektionen in der Truppe ist gleichbleibend hoch.

Die Zahl der bestätigten Infektionen unter den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist zwar nicht repräsentativ für die Entwicklung in der Bevölkerung – aber dennoch ein Indikator. Und diese Zahl ist seit einiger Zeit ungefähr gleich hoch geblieben. Aus den Angaben des Sanitätsdienstes zurückliegend für eine Woche (weil ich die Statistik in den vergangenen Tagen hier nicht eingestellt hatte):

23. November
Soldatinnen und Soldaten: 481 tagesaktuell bestätigte Fälle,
kumuliert: 1768, davon kumuliert genesene Fälle: 1278

24. November
Soldatinnen und Soldaten: 519 tagesaktuell bestätigte Fälle,
kumuliert: 1816, davon kumuliert genesene Fälle: 1297

25. November
Soldatinnen und Soldaten: 529 tagesaktuell bestätigte Fälle,
kumuliert: 1858, davon kumuliert genesene Fälle: 1329

26. November
Soldatinnen und Soldaten: 501 tagesaktuell bestätigte Fälle,
kumuliert: 1888, davon kumuliert genesene Fälle: 1387

27. November
Soldatinnen und Soldaten: 523 tagesaktuell bestätigte Fälle,
kumuliert: 1931, davon kumuliert genesene Fälle: 1408

30. November
528 tagesaktuell bestätigte Fälle,
kumuliert: 1969, davon kumuliert genesene Fälle: 1441

Im Auslandseinsatz ist derzeit vor allem das Bundeswehrkontingent bei KFOR im Kosovo betroffen. Bis zum vergangenen Wochenende wurden dort in den letzten Tagen elf Soldatinnen und Soldaten positiv auf das Virus getestet – gemessen an der Größe des Gesamtkontingents von rund 70 Personen eine erhebliche Zahl. Die meisten davon wurden inzwischen nach Deutschland ausgeflogen. Als Folge sind Teile des deutschen Anteils an KFOR nur noch eingeschränkt einsatzbereit; die deutsche Beteiligung am Feldnachrichtenzug und an der medizinischen Koordinierung (Patient Evacuation Coordination Centre, PECC) wurde ausgesetzt. Zwei weitere Fälle wurden in Mali registriert.

Im Inland nähert sich unterdessen die Gesamtzahl der Soldatinnen und Soldaten, die zur Unterstützung ziviler Behörden eingesetzt sind, der Marke von 10.000. Rund 9.300 sind nach Angaben der Bundeswehr im Einsatz. Allerdings ist darin auch die relativ hohe Zahl von rund 3.400 für das so genannte Schichtwechselpersonal enthalten, also Soldaten, die als Ablösung im Schichtbetrieb in Gesundheitsämtern, aber auch in den Führungsstäben bereitstehen.

Hauptaufgabe für die Soldaten in der Amtshilfe ist nach wie vor die Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten, sofern das noch möglich ist. Dafür werden gut 5.000 Soldaten in derzeit 293 Ämtern eingesetzt. Bei der Unterstützung im Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Mitte wurden zwei Soldaten positiv getestet; das gesamte Unterstützungspersonal der Bundeswehr dort wurde ausgewechselt.

In 30 Krankenhäusern, zum Beispiel in Görlitz, sind rund 270 Soldatinnen und Soldaten vor allem aus dem Sanitätsdienst unterstützend tätig. Insgesamt laufen derzeit 561 Amtshilfeleistungen, weitere 213 sind in der Planung.

Noch offen sind die Anforderungen vor allem der Länder an die Unterstützung der Bundeswehr bei den Impfungen, die nach Zulassung von Imfpstoffen gegen Covid-19 in örtlich/regional zentralen Impfzentren beginnen sollen. Bisher gab es nach Angaben des Verteidigungsministeriums noch keine entsprechenden konkreten Amtshilfeanträge.

In den Streitkräften laufen natürlich dennoch die Planungen für eine Unterstützung bei der Lagerung von Impfstoff, dem Transport und dem Betrieb von Impfzentren. Dabei will die Bundeswehr vor allem darauf achten, dass auch nicht nur der Eindruck entsteht, das sei eine militärische Operation mit entsprechenden Befugnissen für die Streitkräfte – es ist weiterhin eine Amtshilfe für die zivilen Behörden nach Artikel 35,1 des Grundgesetzes.

So soll die Sicherung von Transport und Impfzentren durch die Polizei oder durch zivile Sicherheitsfirmen gewährleistet werden, nicht von Soldaten. Auch die mit den Impfungen verbundene Datenverarbeitung soll allein auf den IT-Systemen der zivilen Behörden stattfinden, keinesfalls auf Systemen der Bundeswehr. Auch der Zugang zur Impfung – und damit verbunden die Kontrolle, ob jemand zum Kreis derjenigen gehört, die geimpft werden sollen – sei ausschließlich eine zivile Aufgabe.

Auch mit diesen Einschränkungen dürfte die Zahl der Soldatinnen und Soldaten, die zur Unterstützung gebraucht werden, in die Tausende gehen. In ersten Berechnungen erwartet die Bundeswehr Anforderungen zwischen 3.000 und 7.000 Soldaten. Auch aus diesem Grund hatte das Verteidigungsministerium vor kurzem eine Aufstockung des Einsatzkontingents Corona von bislang 15.000 auf 20.000 Soldaten angewiesen.

(Archivbilder 16. November: Oben: Zwei Soldatinnen vom Sanitätsregiment 1 aus Weißenfels vor den Städtischen Kliniken in Görlitz; unten: Stabsunteroffizier Sophie Wagiliga (li) vom Sanitätsregiment 1 unterstützt das Klinikpersonal der Städtischen Kliniken in Görlitz – Anne Weinrich/Bundeswehr)