Die Bundeswehr will in dieser Woche zwei Impfzentren eröffnen, die die Coronavirus-Impfung von Angehörigen der Bundesministerien sicherstellen sollen. Vom Mittwoch dieser Woche an sollen die beiden Zentren an den Regierungssitzen Berlin und Bonn einsatzbereit sein. Die Priorität der zu impfenden Personen richtet sich, wie bei den übrigen Impfzentren bundesweit, nach der Coronavirus-Impfverordnung.
WeiterlesenEin Oberstabsfeldwebel des Kommandos Spezialkräfte (KSK), auf dessen Privatgrundstück in Sachsen Munition und Sprengstoff gefunden worden waren, ist vom Landgericht Leipzig zu zwei Jahren Haft wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz verurteilt worden. Das Gericht setzte allerdings diese Haftstrafe zur Bewährung aus.
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Ungewöhnlich lange hat es diesmal gedauert, aber jetzt hat das Verteidigungsministerium doch die Zahlen zur Personalstärke im Januar dieses Jahres veröffentlicht: Zu Jahresbeginn ist die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten von 183.777 im Dezember nur minimal auf 183.829 gestiegen. Der Zuwachs ist fast ausschließlich auf die Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) zurückzuführen, es sind nun 8.620 gegenüber 8.251 im Vormonat. Die Zahl der Berufssoldaten stieg um 32 auf 53.348; die der Zeitsoldaten sank dagegen um 349 auf 122.210.
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Angesichts der bekannt gewordenen rechtsextremistischen Vorfälle in der Bundeswehr soll die Sicherheitsüberprüfung von Soldatinnen und Soldaten in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen verschärft werden. Dazu gehört auch der Blick auf den Auftritt in sozialen Netzwerken. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett bereits am 10. Februar beschlossen hat – zur Dokumentation ein Blick auf die wesentlichen Punkte der Neuregelung.
WeiterlesenNach der umstrittenen Sammelaktion von Munition beim Kommando Spezialkräfte (KSK) droht dem Kommandeur der Einheit ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte nach einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses an, nach rechtlicher Bewertung werde sie über die Einleitung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens entscheiden. Die Ministerin, Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Alfons Mais hatten zuvor den Abgeordneten die bisherigen Erkenntnisse zum Umgang mit Munition in der Eliteeinheit erläutert.
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Im vergangenen Jahr hatte es Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Grundsatzrede angekündigt, jetzt wird es konkret: Die Bundeswehr wird in diesem Jahr die Fregatte Bayern in den Indo-Pazifik und damit auch ins Südchinesische Meer schicken. Damit will Deutschland den sicherheitspolitischen Aspekt seiner im September 2020 verabschiedeten Indo-Pazifik-Leitlinien unterstreichen.
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Im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr wurde über Jahre gegen die Vorschriften der Streitkräfte zum Umgang mit Munition und Sprengstoffen verstoßen. Der Verbleib der mittlerweile erfassten fehlenden Munition lasse sich inzwischen auch nicht mehr aufklären, heißt es in dem Bericht einer Arbeitsgruppe des Heeres, mit dem Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Alfons Mais am (morgigen) Mittwoch in den Verteidigungsausschuss des Bundestages gehen. Waffen und anderes sicherheitsempfindliches Gerät seien allerdings offensichtlich nicht verschwunden.
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Die Bundeswehr hat damit begonnen, Soldatinnen und Soldaten vor einem Auslandseinsatz gegen das Coronavirus zu impfen. In Bonn und Hannover wurden die ersten rund 240 Impfungen vorgenommen. Die Streitkräfte verfügen dafür über ein eigenes Kontingent an Impfstoffen des Herstellers AstraZeneca.
WeiterlesenDie Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle in der Bundeswehr, die vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) untersucht werden, ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Dabei gibt es eine überproportionale Häufung von Verdachtsfällen bei Angehörigen der Bundeswehr unter 35 Jahren, bei Soldatinnen und Soldaten der Laufbahn der Mannschaften, bei Zeitsoldaten sowie im Heer. Der Dienst habe zwar keinen Zusammenschluss der Rechtsextremisten im Sinne einer gemeinsamen ziel- und zweckgerichteten, politisch ausgerichteten Bestrebung festgestellt, aber eine zunehmende Vernetzung zum Beispiel über soziale Medien.
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