Kategorie: An der Heimatfront

Rückblick und Ausblick: Was waren, was werden die verteidigungspolitischen Top-Themen?

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Leser lieben Listen, Leser lieben Jahresrückblicke – das zeigt mir jedenfalls ein Blick heute auf Onlineseiten, in die Tageszeitungen, ins TV-Programm. Aber Augen geradeaus! wäre ja nicht Augen geradeaus!, wenn ich so eine Liste einfach hinknallen würde: Die würde ich gerne zusammen mit den Lesern hier zusammenstellen. Also: Was war das – aus deutscher Sicht – bedeutendste Ereignis in der Verteidigungspolitik des zurückliegenden Jahres? Die Berufung von Ursula von der Leyen (Foto oben; zwischen General und Kompaniechef) zur Verteidigungsministerin? Die

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Standorte und Kinderbetreuung: Erwartungen vom Wehrbeauftragten

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Der (nach wie vor) neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht, wie jedem ihrer Vorgänger und ein wenig auch als Korrektiv im Sinne der Soldaten, der Wehrbeauftragte des Bundestages gegenüber – ob das Verhältnis zwischen dem Regierungsamt und dem Parlamentsbeauftragten eines der Spannung oder eines der Zusammenarbeit ist, zeigt sich ja immer erst ein bisschen später. An diesem Wochenende hat der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus schon mal seine Messlatte gelegt, dafür brauchte er nur in seinen Posteingang des Jahres zu schauen:

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Noch eine Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten – an die Soldaten im Einsatz

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Bundespräsident Joachim Gauck hat neben seiner traditionellen offiziellen Weihnachtsansprache (über die politisch bestimmt noch viel geredet werden wird) eine weitere gehalten, die vermutlich öffentlich nicht so bekannt werden wird, obwohl sie es verdient hätte: Ein Weihnachtsgruß an die Bundeswehrsoldaten im Einsatz. (Übrigens: Da hat sich wohl die Bundeswehr auch einen Weihnachtswunsch erfüllt und Soundcloud zum Mix ihrer Medien hinzugefügt – vor der Bundespräsidenten-Ansprache schon mit einem Radio-Andernach-Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen…)

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Jetzt offiziell: Neue Führungsspitze im Verteidigungsministerium komplett

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Die neue Führungsspitze des Bundesministeriums der Verteidigung ist komplett. Nachdem Ressortchefin Ursula von der Leyen am Dienstag ihr Amt angetreten hatte, berief sie noch am gleichen Tag zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre; am (heutigen) Donnerstag wurde der bisherige beamtete Staatssekretär Rüdiger Wolf formal entlassen und an seine Stelle Gerd Hoofe, bisher Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, berufen. (Augen geradeaus! hatte die Personalveränderungen bereits hier, hier, hier und hier berichtet). Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte am Donnerstag die neue Spitzenorganisation: Verteidigungsministerin Ursula von der

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Interview für Radio Andernach: von der Leyen und die Familie

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Das erste Bundeswehr-interne Interview mit der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt’s bei Radio Andernach (im Bild oben die Ministerin mit dem Berliner Korrespondenten Lucas Sy). Und es geht prominent um (ihre) Familie: Hörbeitrag: Freiheit und Sicherheit – Ministerin von der Leyen will ihren Beitrag dazu leisten Die Abschrift des Interviews:

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‚Eine zukunftsfähige Bundeswehr – das ist mein Ziel‘

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Am Tag nach ihrem Amtsantritt hat sich die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Tagesbefehl an die Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gewandt. Kernaussage: Eine zukunftsfähige Bundeswehr – das ist mein Ziel. Dafür haben für mich drei Aufgaben Vorrang, die ich gemeinsam mit Ihnen kraftvoll anpacken will: Wir werden verlässlich unsere sicherheitspolitische Verantwortung erfüllen, die Neuausrichtung der Bundeswehr mit Umsicht und Augenmaß vorantreiben und nicht zuletzt die Bundeswehr breit in der Gesellschaft verankern. (Der gesamte Tagesbefehl auf

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vdL-Personalie: Ihr Staatssekretär seit 2003 – auch weiterhin?

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Die belastbaren Informationen aus dem Bundesministerium der Verteidigung sind derzeit ein bisschen spärlicher, als mir als Journalist lieb sein kann. Mit der gebotenen Vorsicht gebe ich deshalb hier einen Hinweis weiter, der schon in den Kommentaren hier auftaucht und den ich heute morgen auch aus dem Ministerium höre: Der Jurist Gerd Hoofe, der Ursula von der Leyen in allen ihren Ministerpositionen seit 2003 – niedersächsisches Sozialministerium, Bundesfamilienministerium, Bundesarbeitsministerium – begleitet hat, ist offensichtlich als neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und damit

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vdL-Personalien: Verteidigungs-Staatssekretär Wolf entlassen

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Auch diese Information ist noch nicht offiziell bestätigt, aber Augen geradeaus! erfuhr aus gut unterrichteten Kreisen, dass die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstagabend den bisherigen Staatssekretär Rüdiger Wolf entlassen hat. (In den Kommentaren hier war das schon vermutet worden.) Wolf war seit Anfang 2008 Staatssekretär im Verteidigungsministerium und zuvor in diesem Ressort unter anderem als Abteilungsleiter Haushalt sehr detailliert mit allen Vorgängen im Haus befasst. Ihm unterstanden die Abteilung Politik, die Abteilung Haushalt und Controlling, die

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Längere Haare bei Soldatinnen sind ‚zulässiges Mittel der Förderung von Frauen‘

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Das Urteil selbst überrascht nicht wirklich: Soldaten werden auch künftig nicht langhaarig zum Dienst erscheinen dürfen – der aktuelle Haar- und Barterlass, der bei Männern in der Bundeswehr die Haarlänge begrenzt, ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom (heutigen) Dienstag rechtmäßig. Ausschlaggebend dafür ist das einheitliche Erscheinungsbild, wie der 1. Wehrdienstsenat des Gerichts in Leipzig seine Entscheidung begründete: Der 1. Wehrdienstsenat hat entschieden, dass der Bundesminister der Verteidigung befugt ist, im Zusammenhang mit der Uniform der Soldaten auch deren Haar- und

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