Jetzt offiziell: Neue Führungsspitze im Verteidigungsministerium komplett

Die neue Führungsspitze des Bundesministeriums der Verteidigung ist komplett. Nachdem Ressortchefin Ursula von der Leyen am Dienstag ihr Amt angetreten hatte, berief sie noch am gleichen Tag zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre; am (heutigen) Donnerstag wurde der bisherige beamtete Staatssekretär Rüdiger Wolf formal entlassen und an seine Stelle Gerd Hoofe, bisher Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, berufen. (Augen geradeaus! hatte die Personalveränderungen bereits hier, hier, hier und hier berichtet). Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte am Donnerstag die neue Spitzenorganisation:

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Parlamentarischer Staatssekretär Ralf Brauksiepe (bisher PStS im Arbeitsministerium)

Parlamentarischer Staatssekretär Markus Grübel, CDU-Bundestagsabgeordneter und Kapitänleutnant d.R.

Staatssekretär Stéphane Beemelmans (wie bisher)

Staatssekretär Gerd Hoofe (bisher StS im Arbeitsministerium)

Der frühere Parlamentarische Staatssekretär Thomas Kossendey war nicht wieder zur Bundestagswahl angetreten; der andere PStS Christian Schmidt (CSU) wechselte in gleicher Funktion ins Entwicklungsministerium.

Die Arbeitsbereiche der beamteten  Staatssekretäre sollen derzeit unverändert bleiben. Danach ist Beemelmans zuständig für die Abteilung Personal, die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung sowie die Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen. Hoofe unterstehen die Abteilung Politik, die Abteilung Haushalt und Controlling, die Abteilung Recht sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr mit den ihm unterstellten Abteilungen Planung, Führung Streitkräfte sowie Strategie und Einsatz.

(Foto: Die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen ernennt am 17.12.2013 im Berliner Bendlerblock g) die zwei neuen Parlamentarischen Staatssekretäre Ralf Brauksiepe und Markus Grübel – Bundeswehr/Sebastian Wilke via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

 

85 Gedanken zu „Jetzt offiziell: Neue Führungsspitze im Verteidigungsministerium komplett

  1. @Verteidiger: M.M.n. ist da noch nichts „vollstreckt“. So ein vorläufiger Ruhestand kostet den Staat ziemlich. Ergo gilt es ob des jeweiligen Alters und der Qualifikationen und des „Schmerzwertes“ die Weiterverwendungsfähigkeit anderen Ortes oder z.B. die Aufnahmefähigkeiten von eher „Randministerien“ (wie z.B. das BMELV) abzuprüfen. Man befindet sich bei den nachgenannten Herren wohl erst noch in der „Nutzwertanalyse“, um das mal in den Worten des CPM (nov) zu sagen.

    • Ulrich Stefan Schlie (* 27. Mai 1965, ergo Problem): S. wurde im April 2012 von TdM zum AL Politik ernannt.

    • Wolfgang Born (* 9. November 1949, kaum ein Problem): B. wurde im Juni 2011 von TdM mit der Leitung der Einzelprojektgruppen zur Neuausrichtung der Bundeswehr Personalmanagement/Nachwuchsgewinnung, Reformbegleitprogramm und Bildungs- und Qualifizierungslandschaft beauftragt.

    • Detlef Selhausen (*?, aber grundsätzliches Problem): Er wurde im April 2012 von TdM als AL AIN übernommen. Ihm wir nachgesagt, seit Jahrzehnten der nächste Knotenpunkt unter dem ehemals von StS Wolf ausgehängten Seil zu sein, welches beim Bwb /Bzw. BAAINBw endet.

    Man vgl. auch bei welt.de: Die Laienschauspieler vom Verteidigungsministerium. Dort werden die Herren von Dr. T. Vitzthum trefflich charakterisiert.

    [Habe den Link mal aus bekannten Gründen entlinkt, auch wenn er nicht verlinkt war. Ist aber klar, oder? T.W.]

  2. Guten Morgen.
    Ich liebe ja auch diese vorweihnachtlichen Themen und habe mir mal alle Kommentare zu Gemüte geführt und versuche es mir jetzt selbst zu erklären:
    Das Thema lautete: „Jetzt offiziell: Neue Führungsspitze im Verteidigungsministerium komplett“, gemeint ist also, dass der Aussonderungsprozess noch nicht komplett ist, also nicht abgeschlossen ist (oder sehe ich das falsch). Wenn ich mir die Bundeswehr von heute anschaue, drängen sich mir unwillkürlich die Bilder vom Großflughafen Berlin auf. 2 gigantische Geldverbrennungsmaschinen. Kann das Problem noch gelöst werden durch den Austausch von einigen Nasen? Werden die Neuen nicht gleich von der Rüstungslobby eingenordet? Ich habe da meine Zweifel. Der Rüstungspfusch wurde ja unter verschiedenen Verteidigungsministern produziert, also kann es ja nicht nur am jeweiligen Amtsinhaber gelegen haben. Insofern scheint es nicht schlecht zu sein, mal an die Sts und an den Unterbau zu gehen. Mitleid ? Nein. Schonfrist? Nein. Hatte jemand Mitleid in diesem Jahr mit den Beihilfeempfängern, die monatelang auf ihr Geld warten mussten, dank supertollen Reformen? Nein.
    Ich frage mich, ob da nicht System dahinter steckt, die Bundeswehr so zu Grunde zurichten und dabei noch mal kräftig Abzusahnen (Rüstungsbereich). TIGER, NH 90, A400M und Co sind so raffiniert angelegt, dass nur mit gewaltigen Geldmengen und Zeit eine Teilnutzung möglich ist.
    Aber unterm Strich wieder was gelernt, dank Augen gerade aus.
    Frohe Weihnachten.

  3. @Tiberius:

    AIN versucht aus seiner Sicht heraus auch nur das Schlimmste was aus den anderen Abteilungen kommt zu verhindern. Mittlerweile hat man zumindest auf der Arbeitsebene (BMVg) akzeptiert, dass Planung die Richtung vorgeben muss. Damit deckt sich das mit einer Grundforderung aus dem nachgeordneten Bereich AIN.

    @all:

    Wenn man verstehen will, warum ein AL AIN so mächtig wurde so muss man sich einfach vorstellen, das in der Alten Bw die Forderungen durch Rü „konsolidiert“ wurden, bzw.: „man hat es versucht“. Diese Aufgabe obliegt jetzt Plg.

    Das seltsame am BMVg ist das zumindest in vielen seiner Abteilungen die Ebenen UAL und RL was fachliche Entscheidungen betrifft komplett unbeteiligt zu sein scheinen. Es entscheidet entweder Sachbearbeiter/Referent oder aber AL aufwärts. Ein nicht oder schlecht besetzter UAL Dienstposten fällt meist garnicht auf.

    Wenn es um Personalspekulationen geht sollte man im Hinterkopf behalten, dass die Dienstposten der Präsidenten der Ressourcenämter seit Reform ebenfalls in politische B9 umgewandelt wurden. Ich bin mir über evtl. rechtliche Fragen nicht so sicher (z.b. ob die fristlose zu Ruhe Setzung auch geht, wenn der betreffende zuvor bereits B9er auf einem nicht politischen Posten war), es steht jedoch zu befürchten, dass auch dort durchgegriffen werden könnte. Damit ergibt sich leider eine gewisse Konkurrenzsituation zwischen Leitung der Abteilungen Personal, IUD sowie AIN gegenüber den Präsidenten BAPersBw, BAIUDBw und BAAINBw. Das sollte in Krisenzeiten dazu führen, dass es mehr noch als früher um die gerechte Verteilung der Schuld geht.

  4. Ich für meinen Teil möchte fair sein und jeden an der Spitze des BmVg seine politische Schonfrist einräumen.
    Man wird bis auf die taktische Ebene verfolgen, inwieweit das Primat seinen Treueverpflichtungen nachkommt und im Frühjahr werden Bewertungen aus dem uniformierten Bereich belastbar abgeben werden können.
    Grundsätzlich ist für mich ein Glas immer halb voll und als ein überzeugter Träger unserer Ordnung und positiv emotional mit unserer Armee verbundener Querdenker warte ich einfach mal ab.

    Aus diesem Blickwinkel wird UvdL und ihr Stab zu betrachten sein.
    Wesentliche Wegmarken:

    Transformation hinzu einer wirklichen modernen Einsatz und Freiwilligenarmee
    Modernisierung und Digitalisierung (z.B. Drohnen)
    Fusionierung von Tradition und Moderne ( die Bundeswehr ist eine deutsche Armee! im internationalen Kontext)
    Deutsche Marine –> deutsche „expeditionary navy “
    Infanterieschwäche des Heeres
    Org. Bereich/ TSK SpezKr –> warum verstecken wir unsere SpezKr in einer Luftsturmdivision demnächst mit niederländischer anteiliger Führung!?
    Luftmechanisierung –> wo sind die belastbaren Drehflügler?
    Erneuerung der persönlichen Ausstattung/ Bekleidung der Streitkräfte –> Büroanzug aus den späten 80igern
    Bildungsinitiative in den Streitkräften/ An- und Zuerkennung militärischer Ausbildungsgänge –> jeder OSF / Offz FD akademischer Erstabschuss auf Bachelor Ebene
    Flexible Laufbahn/ BS – und Verpflichtungszeiten…ab SAZ 20 erste Pensionsansprüche

    …und erst dann kommt Familie/ Kindergarten/ Frauenquoten
    …und mir ist dann auch egal ob UvdL eine Frau ist und eigentlich keine Fachkompetenz mitbringt

  5. ….ach ja ! :-)

    Rückmilitarisierung der bewussten Zivilisierung der Armee, einhergehend mit einer Bestrafung der Projekt Verantwortlichen von:

    BW Fuhrpark :-((
    LHBw :-(
    IT Konzept Bw :-((
    SASPF in allen militärischen FGG :-(((
    Verpflegungswesen :-(
    Beschaffungswesen :-(((
    die neuen genialen Abkürzungen für alles was mit Geld und Versorgung zu tun hat :-((
    „diversity management“ :-((
    „gender mainstreaming“ :-(((

    und eine Auswahl- und Perspektivkonferenz/ Sicherheitsüberprüfung für politische Funktionseliten

    Gruß
    FvS

  6. @F. v. S. – zu Infanterieschwäche des Heeres

    Beim Level of Ambition (z.B. Stabilisierungsoperation) wurden unterschiedliche Faktoren zwischen 3,5 (ABC) und 9 (Infanterie) angesetzt. Der Breite Mittelwert ist 6, was sich mit einem 4/24 bzw. 6/36 Kontingentsystem schnell erklären lässt. Die Infanterie wurde zusätzlich mit einer 30/70 Reserve hinterlegt, daher der Faktor 9. Damit ist das Gegenteil von Infanterieschwäche in den gesetzten Umfangsgrenzen der Fall.

    Aber auch in der Sache bin ich diametraler Auffassung. Infanterie hat jeder, egal ob Bulgarien, Mongolei, Albanien oder neuerdings Afghanistan. Wenn man sich die Fähigkeiten und Blue Books alleine der NATO Partner anschaut, gibt es ein gewaltiges Überangebot. Hochwertfähigkeiten und Enabler sind dagegen teuer und technologisch schwierig, die waren schon immer spärlich vorhanden. Bei ihnen wird aber auch bei allgemeinem Spardruck überproportional der Rotstift angesetzt. Bei den letzten und aktuellen FRA Engagements ist auch nicht die Infanterie das Problem, warum man für nationale Interessen Bündnispartner ins Boot holen musste. Dazu kommt, dass die. Masse des Blutzolles bei der Infanterie gezahlt werden muss. Wenn ich da schon weis, das wir da eine geringe Akzeptanz haben, dann muss ich doch nicht zwangsweise genau dieses Problem verstärken. Hart gesagt: Im Bereich Sanität sind wir Weltspitze und der Einsatz ist unproblematischer. Warum beispielsweise nicht hier den Level of Ambition überproportional erhöhen und als Rahmennation andere versorgen (Role 2 und 3)? Analog bei der Luftwaffe lieber Tankflugzeuge als CAS?
    Sind aber nur meine persönlichen Ideen…

  7. @von Schill
    Angesichts der enormen sozial- und gesellschaftspolitischen Herausforderungen, denen die Bundeswehr gegenübersteht, wird auf Ihre nachrangigen Anliegen wohl keine Rücksicht genommen werden können.
    Das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr stellte kürzlich fest, das in Teilen der Bundeswehr immer noch ein heteronormatives Geschlechterbild vorherrscht. Als männlich konstruierte Eigenschaften wie körperliche Leistungsfähigkeit, handwerklich-militärische Kompetenz und Einsatzwille sowie die Fähigkeit zum Ertragen von Belastungen führen hier vielfach zur Ausgrenzung von jenen, die diese reaktionären Vorstellungen nicht teilen.
    Hinzu kommen die teilweise immer noch praktizierten „Sporttests“, die denen der Wehrmacht auffällig ähneln, und mit denen körperlich anders befähigte Menschen ausgegrenzt werden, nur weil sie von überholten gesellschaftlichen Normen abweichen. Zwar wurde hier schon viel Diskriminierung abgebaut, aber ich kenne Menschen, die offen als „untauglich“ ausselektiert wurden, nur weil sie dem in der Bundeswehr vorherrschenden Schlankheitsideal nicht entsprachen!
    Und von Themen wie dem in der Bundeswehr grassierenden Nationalismus will ich gar nicht erst anfangen. Wie kann es z.B. sein, das viele Soldatinnen und Soldaten auf dem Ärmel immer noch die Farben Schwarz-Rot-Gold tragen, die bekanntlich die Farben einer rechtsradikalen Burschenschaft sind? Viele Soldaten geben zudem Sprüche wie „wir dienen Deutschland“ von sich, mit denen Migrantinnen und Migranten ausgegrenzt werden.
    Man sehe mir meinen Sarkasmus nach, aber ich bin mir sicher, das unter der Führung von das Minister die eine oder andere Maßnahme in dieser Richtung tatsächlich erfolgen wird.

  8. @all: (Ironiemod an): Die neue Führungsspitze könnte sich das Leben doch ganz einfach machen. Schlichtweg eine Liste (absteigend) wer im BMVg (aktueller Personalbestand) mehr als eine Mililarde verbraten hat. Diese Liste hat der Bundesrechnungshof bestimmt schon fertig und muß sie nur noch an die Ministerin senden. Und die Liste wird von oben nach unten abgearbeit. Damit wäre auch die Personalreform in den Ämtern und Behörden sowie in den „Spin off – GmbHs“ weitgehend gelöst (Ironiemod aus).

  9. @ Freiherr von Schill
    Zitat: „Transformation hinzu einer wirklichen modernen Einsatz und Freiwilligenarmee
    Modernisierung und Digitalisierung (z.B. Drohnen)
    Fusionierung von Tradition und Moderne ( die Bundeswehr ist eine deutsche Armee! im internationalen Kontext)
    Deutsche Marine –> deutsche “expeditionary navy ”
    Infanterieschwäche des Heeres
    Org. Bereich/ TSK SpezKr –> warum verstecken wir unsere SpezKr in einer Luftsturmdivision demnächst mit niederländischer anteiliger Führung!?
    Luftmechanisierung –> wo sind die belastbaren Drehflügler?“

    Ich habe nun gelernt in diesem Blog ist man genau(!):
    Ich bin kein Heeresspezialist:
    Wo und warum hat das Heer eine Infanterieschwäche in Quantität und Qualität? Ich sagebeim Lesen der Broschüre INspH – nein! Oder, was spricht dagegen? Gab es Luftsturmeinheiten nicht in der ehemaligen NVA? Ist da Ironie? Wie auch der Begriff „verstecken“
    Ich persönlich halte, wenn das so ist, die Integration der NL auf Divisionseben für richtig. Wir wollen doch alle „pooling sharing“ oder „smart defence“. Oder gibt es das nicht mehr.
    @ Stefan H. Danke für die zugegeben schwierig zu verstehende Erklärung. Schwierig weil: Ist die Ableitung „Kontingent“ auch für zukünftige(!) Aufgaben hilfreich? Sind da nicht genau z.B. sogenannte „Luftsturmkäfte“ richtig. Schnell, flexibel, keine längeren Stehzeiten?“ Ist da nicht das Marinedenken moderner?
    Gut das bei der Dominanz der „fliegenden“ Themen im Blog nun auch mal Marine, SpezKr und Heer erwähnt wird. Und gestern sprach einer von Fähigkeiten (!) Das halte ich für den Dreh- und Angelpunkt. Das macht doch nun nicht Teil AIN (s. Personalentscheidungen…), das ist doch der bisher von vielen (offizelle) gelobte CPM (nov)- und ist mit diesem alles im Lot ?
    Danke an die Experten und die (meist) sachlichen, informativen Beitäge.

  10. ..@ um die Verwirrung einiger Experten aufzulösen, teilweise nutze ich die Stilmittel der Ironie und des Sarkasmus um auf auf Fehlentwicklungen zugespitzt hinzuweisen. Den emotionalen Abholpunkt zu definieren und zu entwickeln, kann man nicht in Seminaren in Hamburg lernen ;-)

    @Ayar Shawkla
    Ausjezeichnet! :-)) gefällt mir, Sie kommen in meinen Pressestab

    @Stephan Ho…;-)
    normative Zahlen- und Kästchenkunde, leider an den faktischen Realitäten vorbei, wie so vieles in den Streitkräften und bei blauen Litzen ;-)

    Wenn sich ein Staat selbst behaupten möchte, muss er die wesentlichen Teile seiner Exekutive breit und tief aufstellen, macht er das nicht, hört er auf Staat zu sein.
    Die NATO wird sich langfristig überleben und die EU wird sich zum oligarchischen Zwangsgebilde zu Lasten der Nationalstaaten und deren Demokratien entwickeln.

    Im Rahmen von „pooling“ & sharing“ sollten wir Teile des BmVg und diverse Leuchtturmprojekte..siehe Beitrag von mir oben…unseren “ Freunden“ anbieten.
    Wird bestimmt ein Verkaufsschlager :-))

    Gruß
    FvS

  11. @ Freiherr von Schill
    In aller Kürze, dieser Blog ist ja kein Dialogforum zwischen 2 Teilnehmern :-):
    Ja Ironie und Sarkusmus hilft beim „Verdichten“ oder beim Betroffenheit (auch emotional) zu erzeugen. Häufig ist dies jedoch ein Deckmantel, wenn man selbst keine BESSERE LÖSUNG hat, ist ja nicht schlimm. Ich weiß nicht was man in HH zu diesem Thema lernt, in meiner Welt setzt man dies sparsam ein, wenn es um echte Antworten geht. Daher waren mein Fragen durchaus ernst gemeint, auch wenn ich in die Ironie- und Sarkasmusfalle :-) getappt bin. Aber wie gestern gesagt, ich setzte auf Experten, davon gibt es offensichtlich einige in diesem Blog. Danke dafür. Die sich übrigens nicht nur Personalfragen sondern auch den damit verbundenen Inhalten widmen (siehe Ausgangspunkt dieses Themas)

  12. @ Freiherr von Schill 7:42 Uhr

    Zitat: „Rückmilitarisierung der bewussten Zivilisierung der Armee, einhergehend mit einer Bestrafung der Projekt Verantwortlichen von: “

    und dann werden die ganzen ausgegliederten BW-Gesellschaften aufgezählt.

    Dann wenden Sie sich mal an den BK Gerhard Schröder. Der hat 1999 über 300 Firmen nach Berlin eingeladen und hat ihnen in einem großen Vortrag erklärt, dass sie zukünftig bei der Bw das große Geld verdienen können.

    @ Ayar Shawkla 8:18 Uhr

    Ihre Äußerungen drängen bei mir den Verdacht auf, dass sie von dem Innenleben der Bw praktisch keine Ahnung haben, sondern lediglich von einer akademischen, feministischen Position auf die Bw herabblicken.

    Normalerweise reagiere auf so einen Beitrag gar nicht. Da sie aber anfangen die Farben schwarz-rot-gold in Misskredit zu ziehen und mit rechtsradikalen Burschenschaften anstatt mit den Nationalflagge in Verbindung zu bringen und gleichzeitig der Bw, der deutschen Armee die so weitgehend international vernetzt ist in gemeinsamen Divisonen und kleineren Verbänden mit den Niederlanden, mit den Polen, mit Frankreich wie noch keine andere deutsche Armee es jemals war, Nationalismus vorwerfen, sollten sie mal ihre eigenen Masstäbe und ihre eigene politische Position für solche Aussagen überdenken.

  13. Aus gegebenem Anlass seien hier alle darauf hingewiesen, dass bei Kommentaren ggf. zwingend die so genannten Ironietags zu setzen sind.

    /ironie on bzw. /ironie off

  14. @Woody
    „…dass Planung die Richtung vorgeben muss“ Seit wann hat den Planung einen halbwegs realistischen Plan?
    Außer esoterischem IPP Geschwafel von i.G. Zauberlehrlingen hab ich da noch nichts halbwegs realistisches gelesen.

  15. Definition Planung:

    „Planung ist die geistige Vorwegnahme von Prozessen, Projekten, die in der Zukunft ablaufen werden.“

    Dabei gibt es halt 2 Probleme

    Die „geistige Vorwegnahme“, stellt an den Planer gewisse personellen Fähigkeiten, Anforderungen
    und
    die „Zukunft“ war und ist immer unbestimmt. Man kann sich meistens nur für eine von mehreren vorstellbaren Verlaufsmöglichkeiten entscheiden.

  16. ‚Mehr Nordkorea geht in Deutschland nicht‘ – FAZ-Kollege Peter Carstens über von der Leyen Antritts-Entlassungen
    Passt doch hier gut hinein. Aber „Nordkorea“ wie dort dort anzuführen ist für mich absolut inakzeptabel. Sonst sehr informativ im Lichte Ihrer bisherigen Diskussionen.

  17. @ AKamp
    Die Stillosigkeit der heute in der FAZ geschilderten Entlassungs-„Zeremonie“ für Sts Wolf irritiert mich auch etwas. Passt eigentlich nicht so recht zu den Eingangsstatements der neuen Ministerin. Sach- und Zeitzwang hin oder her. Offenbar schlechte Beratung.

  18. @Vtg-Amtmann | 21. Dezember 2013 – 8:44
    Ironie an
    Wäre echt mal ein praktischer Ansatz. War doch die “ die Strafverfolgung“ bei uns damals beim Verlust der Butterdose wesenlich höher angesiedelt, als das Versenken von Millionen. Thema Verantwortung…..
    Ironie aus

  19. @ Freiherr von Schill
    Wenn sich ein Staat selbst behaupten möchte, muss er die wesentlichen Teile seiner Exekutive breit und tief aufstellen, macht er das nicht, hört er auf Staat zu sein.

    Nö.
    Ein Staat muss legtim sein, und ein wesentlicher Teil davon ist die Leistungsfähigkeit. Die wird allerdings dort gemessen wo die Bürger sind („unten“, auf Landes- und Kommunalebene) und nicht auf der ziemlich abstrakten Bundesebene. Auch wenn das von Staats-Angestellten anscheinend oft anders gesehen wird: Tatsächlich ist ein transparenter, sparsamer, aufgabenorientierter Staat da zukunftsfähiger als ein zugefilztes Monstrum. Und Deutschland ist eben stark genug sowas wie den Einzelplan 14 noch mitzuschleppen, nicht umgekehrt. ;)

    Wie das anders aussieht kann man ja derzeit an Griechenland sehen: Militärausgaben bei 4% des BIP, 177.000 Beschäftigte bei den Streitkräften, rund 1200 Kampfpanzer. Ach ja, und von den Konsolidierungsmaßnahmen kaum betroffen – anders etwa die Gesundheitsausgaben (-40% seit 2008). Soviel zu legitim, funktional, bürgernah…

    Besonders anschaulich wird diese eingefahrene Denke dann, wenn aus der Bundeskasse finanzierte Beamte dann in einem praktisch staatenlosen Land wie Afghanistan einen solchen militärgewichtigen, stabsorientierten Top-Down-Ansatz verfolgen.
    Da fehlt halt wirklich schon das Grundverständnis, was einen Staat ausmacht.

    und die EU wird sich zum oligarchischen Zwangsgebilde zu Lasten der Nationalstaaten und deren Demokratien entwickeln.

    Lustig wie sie hier Demokratien und Nationalstaaten so munter in einen Topf werfen, und gegen die EU positionieren. Tatsächlich ist es doch die EU, die immer stärker zum Garant von Freiheit und Bürgerrechten wird, während die Europapolitik der Nationalstaaten eben oft Regierungs- und Partikularinteressen in den Vordergrund stellt. Siehe sehr anschaulich Rumänien. Die eindeutigen Urteile zur menschenverachtenden Flüchtlingspolitik der Nationalstaaten. Oder die immer wieder gegen Recht versoßenden Rüstungsprojekte.
    Die größte Krücke der EU ist doch nicht das immer noch zu schwache Europarlament, sondern der immer noch zu starke Ministerrat.

    Und da ist es mit Einigkeit und Recht und Freiheit bei einigen halt nicht weit her.

  20. @ AKamp
    Entscheidungen werden von der neuen Führungsspitze nicht nur zu langwierigen ministeriellen Dingen verlangt. Im BMVg geht es auch immer mal schnell um Vorbereitung der Entscheidung unseres Parlamentes zu Einsätzen. Das muss immer funktionieren!
    Und recht haben sie, vermeintliche Stillosigkeit und „Aufräumen“ ist nicht, nie gleichzusetzen mit Nordkorea!

  21. A-propos „Planung“: Von dieser Tugend verstehen Industrie und Unternehmen auf breiter Basis – und d.h. nicht nur die H&L-Lieferanten – warscheinlich etwas mehr, als das BMVg „en gros et détail.

    „Der CPM (nov.) sieht [auch deshalb] eine enge Einbindung der Wirtschaft und Industrie in allen seinen Phasen vor. Beschaffungsentscheidungen sind unter Kenntnis und Berücksichtigung aktueller Marktentwicklungen zu treffen. Ein gutes Verständnis des technischen Fortschritts sowie des praxisnahen Wissens über den Einsatz und die Nutzung dieser Technik sind die Voraussetzung für die Erschließung aller Potentiale.“

    Allerdings werden die Instrumente „Firmenpräsentationen, Markterkundungen und Marktsymposien“ viel zu wenig bzw. nur sehr einseitig genutzt, wie in dem „Leitfaden für die Beteiligung der Industrie in Integrierten Projektteams (IPT) in den verschiedenen Phasen des novellierten Customer Product Management (CPM [nov.]) „ des BMVg AIN I 3 unter Ziffern 2.1 bis 2.3 beschrieben.

    Ferner scheinen Ziffer 6. „Abschließende Hinweise: Rahmenbedingungen bzw. Rechtsfolgen“, insbesondere 6.1 „Informationsausgleich“ und 6.2 „Bieterausschluss“ in bisheriger Praxis des BMVg als absolute Makulatur. (vgl. http://www.spectaris.de/uploads/tx_ewscontent_pi1/130919-Leitfaden_IPT.PDF).

    Man sollte sich also an seine eigenen Maßstäbe und Richtlinien halten, und zwar von der Führungsspitze bis zur Arbeitsebene. Dann wäre schon einmal das Meiste erreicht. Genau da sollten einmal der Verteidigungsausschuss _u_n_d_ der Haushaltsauschuss nachfassen, denn mit Planung kann an der richtigen Stelle, mit der richtigen Auswahl und mit System gespart werden.

    Die Referatsleiterin von AIN I 3 ist übrigens die als beherzt bekannte Juristin Sabine Mehlbreuer, welche auch in der SPD sehr aktiv ist. In einer GroKo sollte es dieser also an „Rückendeckung“ nicht fehlen.

  22. @verteidigungsbeamter:

    Lassen wir uns doch von der MFZ 2016 überraschen. Die priorisierten Fähigkeitslücken mit den Teil- und Zwischenziehen sind schonmal wesentlich konkreter als Vorangegangenes.

    @Vtg-Amtmann:

    Die Industrie plant nur solange langfristig, wie sie nicht von amerikanischer Unternehmenskultur durchsetzt wurde.

  23. @J.R.

    NEIN!

    Werden Sie von der EU bezahlt oder streben sie einen Posten dort an?

    Es tut mir leid, ich kann ihrer These „die EU ist der Gral der Demokratie“ nicht folgen.
    Dazu fehlt mir der stromlinienförmige Intellekt und warum sich Demokratie und Nationalstaat ausschließt ist schon eine sehr bedenkliche These Ihrerseits.
    Ich sehe mich immer mehr bestätigt in meinen Thesen, den schützenswerten Staat Bundesrepublik und unsere Deutsche Nation nicht technokratischen EU Oligarchen und deren Steigbügelhaltern zu überlassen.
    …über Flüchtlingspolitik und deren Ursachen und Wirkung möchte ich mich an dieser Stelle nicht auslassen.

    @Georg

    Ich glaube der Beitrag von Ayar Shawkla war ironisch gemeint ;-)

    …und einen ehemaligen SPD Kanzler wegen Schaden an der Wehrfähigkeit der Bundesrepublik zu belangen, wäre mal eine wirkliche Aufgabe für die unabhängige Justiz.
    …ich kann das nicht bewerten ;-)

    Gruß
    FvS

  24. @ AKamp: Zustimmung. Und mit dieser Aktion bzw. die Art und Weise hat sie gezeigt, wie viel ihre sonstigen warmen Worte Wert sind. Obwohl Sts Wolf in der Sache auch innerhalb des BMVg oft hart, war er nah am Menschen. Das haben ihm viele Beschäftigte sowie Soldaten mit einem Spallier beim Abtritt nach ‚Entlassung‘ gedankt. Muss ein überraschender und rührender Moment gewesen sein. Und vdL wird seitdem in manchen Kreisen ‚Chucky‘ genannt. Warten wir ab, wer als nächstes dran ist. Politisch mag das alles ’normal‘ sein, dennoch gibt es Stilfragen – auch wenn nicht mit Nordkorea vergleichbar.

  25. Viele der Beiträge hier machen deutlich, warum zumindest die Staatssekretäre im BMVg über militärischen Sachverstand und eingehende Kenntnis der Bundeswehr verfügen müssen. Täglich erhalten sie Empfehlungen und Vorlagen zur Entscheidung, die stets den Interessen der Empfehlenden und oftmals nicht der Sache bzw. der Bundeswehr in Gänze dienen. Insbesondere die vorschlagende B-Besoldungsebene ist natürlich klug genug partikulare oder persönliche Interessen hinter sachlich klingen Worten zu verschleiern und stets den Anschein zu erwecken als ginge es ausschließlich um die Bundeswehr in Gänze und die Sicherheit Deutschlands und seiner Bürger. Die Führungsspitze muss aufgrund eigenem Sachverstand und in Kenntnis der Interessengruppen/Netzwerke im BMVg und der Bundeswehr dazu in der Lage sein Halbwahrheiten und versteckte Eigeninteressen in Empfehlungen und Vorlagen zu erkennen, um sachgerecht entscheiden zu können – so sie dieses denn will.

  26. @ Freiherr von Schill
    /ironie
    Nach dieser eloquenten und sachlich fundierten Erwiederung bin ich jetzt erstmal überwältigt.
    /ironie off

    Und nein, ich werd nicht von der EU bezahlt. (Hatte aber das Vergnügen mal mit Leuten aus dem Ausland zusammenzuleben, bin hin und wieder etwas in Europa rumgekommen und arbeite bei einer international ausgerichteten Firma.)

    Ich bin einfach in bester deutscher Tradition ein überzeugter Europäer.
    Wenn das für sie wirklich so überraschend ist, dann scheint ihr soziales Umfeld ziemlich eng gefasst zu sein.

    Aber zur Sache:
    Europa ist schlicht eine weitere Ebene. Nach Kommune, Bundesland, Bundesstaat eben jetzt auch Europa. Die Logik hinter dem Aufbau einer neuen Ebenen war immer die gleiche: Mehr Macht, und damit sowohl mehr Stärke nach Außen, als auch mehr Recht, Stabilität und Wohlstand im Innern.
    Und genauso wie eben die Bundesebene ein weiterer Safeguard zur Sicherstellung des Rechts zu den Bundesländern ist, so ist die EU eine weitere Kontrollinstanz für die Nationalstaaten. Und das ist gut so. Anschauliches Beispiel ist etwa Rumänien, und die derzeit dort stattfindenden Rückschritte in Sachen Demokratie und Freiheit. Gerade da haben sie das Versagen der nationalstaatlichen Ebene, und das Gegensteuern auf Europaebene. Mehr Safeguards sind was tolles. Oder wären ihnen Zustände wie in Russland lieber?
    Und eine neue Macht-Ebene braucht auch eine Kontroll-Ebene. Gerade da hapert es derzeit in der Tat. Das kann nur das Europa-Parlament leisten, die einzige vom europäischen Volk gewählte Instanz. Und das ist leider immer noch schwach. Die Vertreter der Nationalstaaten (Ministerrat, Kommision) können das nicht leisten.

    Oder würden Sie den Bundesrat als Legislative und Exekutive Deutschlands akzeptieren? Sowohl unter Legitimitäts- als auch Tauchglichkeits-Gesichtspunkten?

    Das Problem Europas ist immer noch die Kleinstaaterei.

    Und nirgendwo wird das so deutlich wie im Verteidigungsbereich. Europa hätte derzeit:
    – ein Militärbudget von 200 Mrd. €
    – 1,7 Mio. aktive Soldaten
    Hat es aber nicht, weil 28 Verteidigungsminister vor allem dabei konkurrieren die eigene Rüstungsindustrie zu subventionieren und dem Regierungschef den Rücken freizuhalten. Tolle Wurst.

  27. @ J.R.

    Bis auf das Wort „Erwiederung“ unterschreibe ich alles. Wobei anzumerken wäre, dass die insgesamt viel zu hohe, weil damit ineffektive Zahl von 1,7 Mio Soldaten eines der Probleme darstellt. Was ließe sich nicht für eine militärische Stärke der EU erzielen, wenn das Geld vernünftig investiert und das dann Erreichte im Sinne gemeinsamer europäischer Ziele zur Geltung gebracht würde …

    Aber völlig richtig: Der Weg zurück in mehr Nationalisierung ist eine Sackgasse – zumindest in der Sicherheitspolitik. (Bei kulturell-regionalen Aspekten mag das anders sein.)

  28. @ Nordlicht: Zustimmung, aber wie will eine fast komplette neue Führungsspitze sachgerecht bewerten bzw. entscheiden? Ist sie nicht für geraume Zeit dem beschriebenen System ausgeliefert? Ob Rüstung, Einsatze oder internationale Politik, all das zugehörige Wissen kann man sich nicht mal schnell anlesen. Das bereitet mir Sorgen.

  29. @ Verteidiger:

    „Vollstreckt“ ist noch gar nichts. Es war nur zu erfahren, dass „gerade die Urkunden gedruckt werden“ …

    Zu den drei „Vorgennannten“ gesellen sich übrigens auch noch PJ und DW.

  30. Nochmal die Bitte: Wenn man schon Namen nennt kann man sie auch ausschreiben. Ich kenne nicht alle Namen / Initialen von StS, AL, UAL etc…

  31. @Nordlicht u. Viva:
    Genau um diese „Yes, Minister“-Argumente zu durchschauen braucht man eigene Leute mit eigener Expertise (ergo nicht unbedingt persönliche Expertise).
    Das war dereinst der Planungsstab (der Blick auf die Leitung ist da zu eng – bei der Fülle der Themen).
    Die heutige Abt. POL hat wohl weiterhin die Möglichkeit ohne Mitzeichnung der Leitungsebene Themen vorzulegen.
    Aber schon seit BM Jung hat man dort keinen Anspruch mehr den Apparat zu kontrollieren.
    Und seitdem gibt es an der Spitze ja personelle Kontinuität.

    Da muss die Ministerin ran, denn sonst war die Entlassung von Wolf genau der falsche Weg.

  32. @ Memoria:

    Der Planungsstab (Gott hab ihn selig) wurde von TdM vorsätzlich abgeschafft, weil er ausschließlich konsolidierte Vorlagen aus dem Haus haben wollte … und eben KEINE „zweite Meinung“ …^^
    Die aus ehemaligem FüS III und Planungsstab (sowie Anteilen der ehemligen Rü) hervorgegangene Abteilung Politik wurde NEBEN alle anderen Abteilungen in die „Linie“ zurückgesetzt und legt GAR NICHTS mehr ohne Mitzeichnung im Ministerbüro vor. Das hat mit „mangelndem Gestaltungswillen“ seitens der Abteilung Politik sehr wenig zu tun, sondern hängt mit der politisch gewollten „Enteierung“ eines handverlesenen und gleichermaßen hochkompetenten wie selbstbewussten Führungsinstruments zusammen. TdM hielt sich ja vor allem SELBST für den ALLERschlauesten … und solche klassischen Universalgenies wie er brauchen auch bekanntlich keine politische Beratung …^^
    Wo das allerdings hinführt, hat man beim EuroHawk-Debakel DEUTLICH sehen können. MIT Planungsstab als Pulsmesser wäre das ganz sicherlich NICHT passiert …

  33. @Kommentator:
    Ich hörte erst vor 2 Wochen, dass POL weiterhin konkurrierend vorlegen darf – aber wenn es eh niemand interessiert ist es ja eh egal. Aber meine persönliche Erfahrung mit dem Planungsstab war bereits vor 5 Jahren interessant.
    Man wollte gar nicht dem Fü S VI auf die Füße steigen.
    Und der Leiter sah sich schon damals eher als BMVg-Diplomat und Reden-Schreiber – daher meine Einschätzung des fehlenden Gestaltungswillens.

    Bin gespannt, ob die Ministerin hier eine Kehrtwende vornimmt.
    Nicht nur personell, sondern vorallem inhaltlich.

    Denn wie sie sagen: ohne Pulsmesser kommt der nächste Untersuchungsausschuss bis 2017 ganz sicher.

  34. @Kommentator:
    damit würde die BMin 4 von 5 zivilen AL austauschen. Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Auch wenn der ein oder andere sicherlich überfällig ist…

  35. Da war doch noch die Bitte alle Kurzzeichen der betroffenen AL mit Namen zu versehen? siehe @ Hans vom 22. Dezember 2013 /11:01.
    Oder geben das die Regeln im Blog nicht her?

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