vdL-Personalie: Ihr Staatssekretär seit 2003 – auch weiterhin?
Die belastbaren Informationen aus dem Bundesministerium der Verteidigung sind derzeit ein bisschen spärlicher, als mir als Journalist lieb sein kann. Mit der gebotenen Vorsicht gebe ich deshalb hier einen Hinweis weiter, der schon in den Kommentaren hier auftaucht und den ich heute morgen auch aus dem Ministerium höre: Der Jurist Gerd Hoofe, der Ursula von der Leyen in allen ihren Ministerpositionen seit 2003 – niedersächsisches Sozialministerium, Bundesfamilienministerium, Bundesarbeitsministerium – begleitet hat, ist offensichtlich als neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und damit als Nachfolger von Rüdiger Wolf gesetzt. (Sein Lebenslauf auf der Seite des Bundesarbeitsministeriums ist bereits entfernt.)
Mal sehen, ob es im Laufe dieses Tages Klarheit gibt, wie die Führungsspitze künftig aussieht.
(Archivbild: Hoofe als Staatssekretär des Bundesarbeitsministeriums bei einer Tagung im Dezember 2011 – ©Thomas Köhler/photothek.net)
Klingt nach einem sinnvollen Muster. Sie baut erstmal eine Hausmacht auf und räumt dafür passende Posten leer. Einen Juristen mitzubringen, mit dem man schon lange ein eingespieltes Team bildet, klingt nach einem solidem Amtsantritt.
Eine Überraschung folgt der nächsten. Bin mal gespannt wie das Feuerwerk noch weitergeht.
Das war doch noch nicht alles. Da geht noch was :-)
Das sie jemanden mitbringt, ist ja selbstverständlich, aber sie soll nicht den posten von dem Staatssekretär freiräumen, der Ahnung hat und die Intressen der Streitkräfte im Auge hat. Wäre besser den Sts B „freizuräumen“, der kommt auch bestimmt zügig bei EADS unter.
Wo sich Staatssekretär B. doch schonmal so heldenhaft vor seinen Minister geworfen hat um Feuer auf sich zu nehmen, vielleicht schätzt Frau vdL das ja.
@ califax
„Klingt wirklich sinnvoll“: Man selbst hatte bislang mit Bundeswehr, Sicherheits- und Verteidigungspolitik nichts zu tun und dann löst man den einen fachlich versierten Sts ab, um ihn durch einen „persönlich vertrauten Juristen“ zu ersetzen. Der hat leider von der Materie auch keine Ahnung, aber die verstellt ja wahrscheinlich nur den Blick auf das politisch Relevante….
Bundeswehr, Sicherheits- und Verteidugungspolitik ist offensichtlich so bedeutsam, dass das jede (r) kann….
P.S. O.a. Anmerkungen heißen keinesfalls, dass die neue Ministerin nicht eine gute BM und ggf sogar ein Glücksfall für die Streitkräfte und die Bw werden kann (Stichworte: Politisches Schwergewicht, etc, aber auch die Chance, „den Sack an der einen oder anderen notwendigen (!) Stelle wieder aufzumachen“), aber mit solch einer personellen Aufstellung macht sie es sich nicht leichter….
Zwei Gedanken kommen da spontan:
– Erstens: Eine hochriskante Personalentscheidung. Neben der Ministerin muss sich jetzt fast die gesamte politische Führungsriege komplett neu in eine extrem schwierige Materie einarbeiten.
– Zweitens aber zugleich: Das ist eine große Chance für den Generalinspekteur, sich Gehör zu verschaffen und seine Stellung zu stärken.
@Adelheit: Wenn sie überhaupt irgendwas hinkriegen will, braucht sie eine Hausmacht. Alleine kann keiner ein Ministerium führen. Ein Großteil der anstehenden Probleme sind auch juristischer Natur: Verträge, Gesetzesauslegungen, Völkerrecht, EU-Recht und so weiter. Sie braucht einen Juristen, mit dem sie gut eingespielt ist und dem sie vertraut (was beispielsweise das Durchstechen dummer Ideen an die Presse betrifft).
Es ist auch ganz abgesehen davon psychologisch wichtig, nicht alleine in so einem Riesenapparat rumzustehen. Arbeitskraft, Führungsqualität und Selbstbewußtsein hängen stark davon ab, ob man Rückendeckung hat.
Ob es nun ausgerechnet dieser Posten sein mußte… Man weiß nicht, warum es nun den getroffen hat. Aber Machtkämpfe werden nunmal entscheidend durch Postenbesetzungen ausgetragen, und da ist Fachkompetenz nur ein Faktor von mehreren. Es gibt auch noch Loyalität, Vertrauen, Bauernopfer in Absprachen, …
@KaLeBe
Generalinspekteur? Welcher Generalinspekteur? Hat der an irgendwas Intresse, was im Ministerium abläuft? Von dem wird man nichts hören. Vielleicht findet er ja etwas, woran er zwar nicht schuld ist, aber sicherheitshalber kann er ja dann mal der Ministerin via Presse seinen Rücktritt anbieten (siehe EH).
Den Generalinspekteur hätte TdM übrigens auch mitnehmen können, als Polizeigeneral würde der sich bestimmt auch gut machen und wir hätten hier ein Problem weniger.
@KeLaBe: Haben wir noch einen GI? Wäre der vor Monaten auf Weltreise gegangen, es hätte wohl niemand gemerkt.
Der GI liest der neuen Leitung aus dem Reibert vor ;-) Wenn vdL Sts Beemelmans loswerden möchte, könnte sie ihn ja nächste Woche mit ein paar Beschaffungs-Sachständen anhören.
Der GI wird noch eine Weile dort dienen, aber auch weiter nichts bewegen. Auf schon kurze Sicht wird vdL es sich nicht leisten können, den profilierten Posten ihres höchsten militärischen Beraters mit einem so profillosen Funktionär zu besetzen. Marine wäre mal wieder dran und hätte ja auch einen passenden Kandidaten mit breiter nationaler und internationaler, personeller und planerischer sowie Führungserfahrung…
Auf das Silvesterfeuerwerk vom GI mit seinen zwei gemäß CPM (nov) abzugebenden profunden Empfehlungen zur Cassidian-ISIS-SIGINT Lösung samt neuer Plattform und eine davon völlig unabhängige Lösungsalternative, bin ich mal gespannt wie ein Flltzebogen.
Oder hat UvdL diesen Kracher, welcher noch bis Weihnachten mit der BAAINBw ISIS-Bewertung von StS SB an den Gi weiterzugeben ist, dem Herrn StS schon abgenommen und es wird ein Überraschungs-Osterei draus gemacht?
Es geht in diesem Fall nicht darum, dass „man“ etwas von dem GenInsp hört, sondern dass er der einzig verbliebene Verantwortliche ist, der die hier noch unerfahrene Ministerin noch in militärischen Angelegenheiten professionell beraten kann. Sie wird diese Quelle bestimmt zu nutzen wissen, übrigens wohl genauso wie der neue Sts Hoofe. Nicht alles davon muss nach außen sichtbar werden – im Gegenteil. Für die Bundeswehr insgesamt kann das also durchaus ein Vorteil sein.
Wenn man ein solches Haus übernimmt muss man sich auch etwas Achtung verschaffen. Und das geht immer ganz gut wenn man die Personen entfert von denen niemand gedacht hätte das es sie trifft. So muss jeder ab AL aufwärts auf Habachtstsllung sein und sich reinhängen um nicht der nächste mit nem Pangsionsbescheid zu sein.
Ich denke die Dame wird den Lade schon wieder zum laufen bekommen und das besser und effizienter als je zuvor.
@KeLaBe; @all: Im CPM (nov) steht auf Seite 45 unmißverständlich (verkürzt wiedergegeben):
„Der GenInsp ist im Rahmen seiner Gesamtverantwortung für die Zukunftsentwicklung der Bundeswehr, die Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte sowie deren Einsatz verantwortlich. Er steuert die dafür erforderlichen Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Planungsprozesses. Zur Wahrnehmung der Verantwortung wird er im Ministerium durch die Abt Plg, Abt FüSK sowie Abt SE unterstützt. Der AL-AIN trägt die Verantwortung durchgängig von der Erarbeitung von materiellen Lösungen in der Planungskategorie Rüstung und ggf. Betrieb (Produkte und Dienstleistungen) über deren Realisierung und Nutzungssteuerung bis hin zur Verwertung. Das gesamte erworbene technische „System-Know-how“ über den gesamten Lebensweg (inkl. Life Cycle Cost) wird im nachgeordneten BAAINBw) vorgehalten.“ … u.s.w.
Wenn also der GI bezüglich des ihm noch von TdM und StS SB auferlegten Termins, kurzfristig bis Jahrende eine Empfehlungen zur Cassidian-ISIS-SIGINT Lösung samt neuer Plattform und eine davon völlig unabhängige Lösungsalternative auszusprechen, der Ministerin sagt: „Wenn ich als verantwortlicher GI von StS-AIN und AL-AIN keinen profunden Input bekomme, dann kann ich auch keine profunden Empfehlungen aussprechen. Es geht aber um bis zu N.NNN Mio. €, Frau Minister“,
dann dürfte mit einer kurzen Erklärung des Sachverhaltes urch den GI evt. zur Lösung gleich zwei Personalien eine gute Hilfe an die neue Ministerin erfolgt sein.
Zu einem wirklichen Neubeginn gehört auch ein „richtiger“, „echter“ GI – der aktuelle kann es nicht…
Problem GI:
Entweder arbeitet er so leise und effizient im Hintergrund, dass man nichts von ihm hört, oder er arbeitet gar nicht. Ich vermute eher letzteres. Auf jeden Fall hat er keinen politischen Führungsanspruch für die Streitkräfte, insofern das grasse Gegenteil seines Vorgängers. Vielleicht wollte er auch einen Gegenentwurf für das Amt gegenüber seinem Vorgänger darstellen.
StS Wolf: So makellos wie hier dargestellt wird, ist seine Weste auch nicht. Er hat den damaligen Inspekteur Lw massiv vor dem Kopf gestossen, nachdem er eine Entscheidung zugunsten einer amerikanischen Drohne innerhalb von 24 Std kippte und die weitaus weniger leistungsfähige israelische Drohne beschaffte.
Mag sein, dass dies die Aufgabe eines StS ist, die politisch gewollten Beschaffungen umzusetzen und die von der Truppe gewollten Beschaffungen auszuschlagen. Damit steht er aber auf einer Stufe mit StS B. Nur das dieser eben EADS-hörig ist.
@LTC007, @Georg: Das mit dem GI – egal ab er es einfach nicht kann, oder ob er evt. nichts tut, das kann ich einfach nicht glauben. Ein GI wird doch wohl 1/2 [EuroHawk -Pleite und 1/2 [Cassidian-Isis-Pleite] zu 1/1 Eurohawk-ISIS-Komplettpleite] zusammenzählen und verstehen können, dass damit der Gesamtschaden bei ü´ber einer Milliarde liegt?
@Georg: Nun StS Wolf hatte in der Tat auch manchmal seine dicken Kopf und politischen Willen. In einem bestimmten Beschaffungsvorhaben – seit 2004 bieterseitig anhängig – ginge es in 2009 nicht weiter, also schrieb man bieterseitig den StS R.. an. Nach 4 Wochen immer noch keine Antwort. Dann ging die Sache eben ihren politischen bzw. parlamentarischen Weg.
Antwort von StS W. war dann, daß man nocht auf die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Haushälters warte, bevor die AFReG (gem. CPM alt) minsteriell mitgezeichnet werden könne. Der Schuß ging aber voll nach hinten loß, man mußte dem Herrn StS mitteilen, dass die AFReG schon in 2007 von StS Dr. J. Eickenboom beauftragt wurde und damit auch Auftrag an den AL-Haushalt zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ging und der AL HAushalt hieß damals R. W.!
Es ging trotzdem nicht weiter. Erst als diese Sache dann bei KTzG und beim BRH sowie RPA auf den Tischen lag, klappte es dann Mitte 2010 mit einem nichtöffentlichen Verhandlungsverfahren.
Das war aber dann so „ECD-freundlich“ und vom Typ „Eierlegende Wollmilchsau“, daß selbst ECD nicht die Zulassungskriterien erfüllen konnte und einer der Bieter dem BWB sowie dem kommissarischen HAL- Rü die Leistungsbeschreibung per vergaberechtlicher Rüge in ca. 50 von 90 Punkten um die Ohren schlug. Ergebnis: Das Verfahren mußte Ende 2010 aufgehoben werden und steht nunmehr in 2014 zur Wiederaufnahme an. Die neue Leistungsbeschreibung des BWB liegt allerdings schon wieder seit Mitte 2012 in den Schubladen auf StS-Ebene.
Also ganz so unglücklich bin ich über den Abtritt von StS W: auch nicht, aber eben auch noch nicht glücklich und mein Chef auch noch nicht.
Sehen wir die Personalien mal ganz gelassen. Es sieht ganz so aus, als ob sich die Führung BMVg um Innere Führung und Vollendung der Bundeswehrreform kümmern wird.
Niemand, weder die Ministerin, noch all Ihre vier Staatssekretäre noch der GI haben ein Interesse an Sicherheitspolitik.
Auch der Verteidigungsausschuss kümmert sich nur um Bundeswehrfragen, weder um Beschaffung noch Sicherheitspolitik. Das machen Haushalts- und Auswärtiger Ausschuss.
Was liegt da näher und ist sinnvoller als alle sicherheitspolitischen Fragen dem Auswärtigen Amt zu übertragen, am Besten die Militärpolitik gleich mit über die Ständigen Vertretungen unseres Landes bei Nato und EU.
Das erspart Ministerin von der Leyen auch leidige Personalquerelen und längliche sicherheitspolitische Debatten im eigenen Haus.
Gibt es welche unter Ihnen, die das kritischer sehen als ich?
Viele Grüße Bernd Heise
Mit der Personalentscheidung wären dann alle vier Staatssekretäre im BMVg nicht „vom Fach“. Mit etwa 2 1/2-Jahren Dienstzeit wäre StS Beemelmans der „erfahrenste“ StS im Haus. Gibt es eigentlich irgend ein anderes Ministerium, in dem sämtliche Staatssekretäre über keine fundierte Fachkompetenz in ihrem Resort verfügen und die durch ihre Vita deutlich machen, dass sie sich für die in ihrem Haus bearbeiteten Themen in der Vergangenheit allenfalls am Rande interessiert haben?
@Nordlicht: Sts Grübel kennt man in dem OrgBer, in dem er wehrübt, schon. Die Aussage, dass er durch seine Vita deutlich mache, dass er sich allenfalls am Rande für die im BMVg bearbeiteten Themen interessiere, stimmt da nicht.
@Nordlicht, @all: Grübel ist längst ein Geheimtipp, auch in Rostock, und daß man in Esslingen Weinflaschen mit Barthle tauscht, sollte einige Sternchen- und Lizenträger aufmerksam machen.
Wenn man sich zudem die jeweilige Vitae von Ernst Carl Julius Albrecht (Vater), Hans-Holger Albrecht (Bruder), Heiko Echter von der Leyen (Ehemann) und von der Ministerin selbst, und den Verlauf ihrer politischen Karriere genauer ansieht, findet man so gut wie nichts Militärisches. Man findet aber stets das eigene Bemühen in extremer Willenstärke, um eigene absolute und fundierte Expertise und auch im persönlichen Umfeld; egal ob Politik, Unternehmertum, Industrie oder auch Medizin.
Ich traue mir fast den Kopf drauf zu wetten, die Löwin UvdL wird auch das im Bereich ihrer Mitarbeiter durchziehen und gerade im Bereich ihrer Staatssekretäre, bzw. hat es schon zu ¾ binnen zwei Tagen getan.
Es gilt für UvdL zunächst die eigene politsche Position der Sache und der Aufgabe Bundeswehr willens zu behaupten und zu sichern. Und was den Bereich AIN anbetrifft, weiß UvdL längst, daß erstens noch ganz böse Weihnachtsgeschenke aus z.B. der Ecke Eurohawk, ISIS-SIGINT, NH90 und Sea Lion noch kommen werden.
Und zweitens, weiß sie ganz genau, daß auch hier noch viele Krüge bis zum Brunnen laufen werden und daß sie nach den geplatzten Krügen, auch diesen Bereich mit profunder Expertise ausstatten wird.
Da werden sich noch einige Herren mit Schlips und Kragen und in Uniform ganz kräftig wundern!
Gebt der Ministerin bis Ostern Zeit und einige Egg-Heads, aber auch der Probleme sind weniger und viele Lösungen bereits realisiert.
„Grübel ist längst ein Geheimtipp“
Denk ich an Deutschland in der Nacht…
@Memoria: Ne, denk ich an Morgen und an morgens und an Sts SB, dessen Anlage zum zum Hubschrauber-MoU, der EQPMT-List des Sea Lion sowie hinsichtlich der Zulassung dieses Vogels längst durch manch eine Excel-Tabelle in der Unexerpertise diese Mannes, irgend welcher Luftwaffenüberflieger samt Marinierter im BMVg, um einige 25 Mio. € überholt wurde. Die Expertise aus Strausberg samt S.S. läßt grüßen!
Gibt es in Strausberg übrigens auch einen Schloßgarten, so wie in Sachsen oder in MVP bzw. in Schwerin?
Naja, Machiavelli hat vdL wohl gut verstanden.
Grausamkeiten zu Beginn der Herrschaft zu begehen, nicht am Ende derselben.
Ob allerdings die fast schon übersteigert zur Schau getragene Willensstärke auch richtig oder für die richtigen Dinge eingesetzt wird, nun das muss sich wohl noch zeigen.
Es bleibt spannnend.
@Amtmann, durch Wiederholung soll das große Disaster wohl zu 100% wahr werden? Es nervt, ständig ad hominem Gepöbel zu hören!
@Z25: Ob nun ad hominem oder ad popolum argumentiert, ist relativ egal. Sie übersehen m.M.n., daß ad personam argumentiert wird. Und „pöbeln“ tut hier schon gar Keiner.
Also Vorsicht, bitte.
Sagen Sie doch einfach mal ein vernünftiges Argument pro den jüngsten Entscheidungen des StS-AIN?
Dieses Defizit kann nicht oft und hartnäckigst genug wiederholt werden und gerne lasse ich mich mit rationalen Argumenten davon überzeugen, statt mit „Wiki-Phrasen“, daß die Saat eines davonversetzten TdM samt seinem dem eigenem Fortune überlassenen StS SB, längst noch nicht in Gänze aufgegangen ist!
Siehe Cassidian-ISIS-SIGINT oder auch FEMALE, oder A 319, oder U2, oder auch hochgebeamter Eurohawk, der laut ZdV 19/1 angeblich keinerlei Zulassung bedarf.?
Hat da etwa der Verteidigungsausschuss falsch hingehört? Oder ist da fast ein Pausenkasper aufgetreten? ..
@memoria PSts Grübel ist Geheimtipp, er hatte beste Beurteilungen und die Ausbildung zum Admiralstabsoffizier ausgeschlagen, um als Kaleu näher an der Basis zu sein. In jedem Falle gilt er als fleißigster Abgeordneter seines Bundeslandes und ist auch in der CDU bestens vernetzt, Mitglied im Landes- und Bezirksvorstand, Mitglied im Bundesfachauschuss Sicherheitspolitik der CDU, Kandidat für den Bundesvorstand, sicherheitspolitischen Berater von Volker Kauder. In ihm haben wir auch die notwendigen sicherheitspolitischen Fachkenntnisse. Frau vdL setzt deshalb auch auf ihn. Er ist das beste an PSts, was wir uns wünschen können. Aus meiner Sicht hat er das Zeug zum Minister, wenn Frau vdL einmal Bundeskanzlerin werden sollte. Er war also bei der Besetzung allererste Wahl, auch im EurohawkUA hat er top Performance gezeigt.