Rückblick und Ausblick: Was waren, was werden die verteidigungspolitischen Top-Themen?

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Leser lieben Listen, Leser lieben Jahresrückblicke – das zeigt mir jedenfalls ein Blick heute auf Onlineseiten, in die Tageszeitungen, ins TV-Programm. Aber Augen geradeaus! wäre ja nicht Augen geradeaus!, wenn ich so eine Liste einfach hinknallen würde: Die würde ich gerne zusammen mit den Lesern hier zusammenstellen.

Also: Was war das – aus deutscher Sicht – bedeutendste Ereignis in der Verteidigungspolitik des zurückliegenden Jahres? Die Berufung von Ursula von der Leyen (Foto oben; zwischen General und Kompaniechef) zur Verteidigungsministerin? Die Entwicklung in Afghanistan? Der gefloppte EuroHawk? Der überraschende Hubschrauber-Deal mit dem Plan, NH90 als Sea Lion zu beschaffen? Neue, plötzliche Einsätze wie der in Mali oder der (wenn auch schon 2013 beschlossene) Patriot-Einsatz in der Türkei? Oder ganz was Anderes, was ich in der Aufzählung vergessen habe?

Und natürlich: Was wird für das neue Jahr das Wichtigste, dass es im Blick zu halten gilt? (Wie sich die neue Verteidigungsministerin schlägt, wird eine sehr grundsätzliche Frage, die sich durchs ganze Jahr ziehen wird – also eigentlich kein Einzelpunkt…) Wird es die Gestaltung/Entwicklung der Lage und des Abzugs in Afghanistan? Wie sich andere Einsätze entwickeln (Vormerken: im Juni wird der Kosovo-Einsatz 15 Jahre alt!) oder welche neuen Krisenherde und damit potenziellen Missionen dazu kommen? Werden es Entwicklungen in der Beschaffungs- und Rüstungspolitik – einschließlich der Frage bewaffneter Drohnen? Oder doch eher die Frage, wie die Umsetzung der Bundeswehrreform, pardon, der Neuausrichtung weitergeht?

Ich freue mich auf die Kommentare – und bin gespannt, welchen Schwerpunkt die Leser und Kommentatoren sehen…

(Übrigens: Der offizielle Bundeswehr-Rückblick.)

 

 

An der Heimatfront · 16:21h ·  

75 Kommentare zu „Rückblick und Ausblick: Was waren, was werden die verteidigungspolitischen Top-Themen?“

  • Memoria   |   31. Dezember 2013 - 17:05

    @Stefan H.:
    Zunächst möchte ich ein offenbar grundlegendes Missverständnis ausräumen:

    Wenn ich solche Fragen stelle, dann hat das nichts mit etwaigen Beschaffungsplanungen zu tun, sondern um als interessierter Bürger nachzuvollziehen wie es wirklich um die Neuausrichtung der Bundeswehr steht. Nach meinem Eindruck wird der Politik und Öffentlichkeit weiterhin ein falsches Bild von der Leistungsfähigkeit der Bundeswehr vermittelt.

    Mit dem kommenden LoA Anfangsoperationen kann man ja mal zeigen wie realistisch und ehrlich man ist:

    Ein Szenar mit einem Gegner mit A2/AD-Fähigkeit.
    Die Ausfälle sind ja dann entsprechend.
    Und erst in der Folgeoperation…
    Ist das politisch realistisch?

    Es paßt (endgültig) nicht mehr zusammen – das ist mein Problem – und zwar als Staatsbürger uns Steuerzahler.

  • Woody   |   31. Dezember 2013 - 17:14

    @Stefan H.

    Mit dem Thema „Anfangsoperationen“ macht man augenscheinlich wieder der zweiten Schritt vor dem ersten. Außer natürlich man liest die aktuelle KdB zwischen den Zeilen und interpretiert etwas frei. Irgendwie lese ich der im Unterton dort bereits eine wesentlich aktivere Außenpolitik unter Beteiligung der Bw. Das ganze wurde aber so konzeptionell weichgespült dass man das klar nicht rauslesen kann.

    Wie bei den Gedanken die mit Anfangsoperationen üblicherweise verknüpft werden eine Darstellung des Anteils „Experimentation“ stattfindet ist mir nicht klar. Bisher traf man sich da doch mit ein paar Stücken funktionierendem Wehrmaterial, die bisher nicht zusammen konnten, beauftragte ne Firma einem beim Zusammenwurschteln zu helfen und spielte da etwas rum. Das ist jetzt nicht abwertend gemeint, ich will lediglich ausdrücken, dass das ne andere Hausnummer wird.

    Naja, immerhin denkt man jetzt auf Arbeitsebene darüber nach.

  • Woody   |   31. Dezember 2013 - 17:21

    @Memoria:

    Das ist genau so realistisch wie die mal angedachte CAS Rolle des Eurofighters in deren Rahmen dieses Hochwertsystem in Konflikten niedriger bis mittlerer Intensität im urbanen Gebiet gegen weiche und leicht gepanzerte, agile Ziele wirken sollte (Mithilfe eines veralteten und deswegen umgerüsteten Luft Luft Flugkörpers). Die Beiträge der TSK zu der Initiative waren bezeichnend.

    Die fanden das anscheinend alle Klasse oder schwiegen klugerweise.

  • califax   |   31. Dezember 2013 - 17:27

    Die Rüstungsprobleme werden mit der Zeit zu Problemchen verblassen. Was dagegen seine Sprengkraft erst noch entfalten wird, sind der Verrat durch Snowden (und die Folgen für die Aufklärungs- und Planungsmöglichkeiten), die Eskalation des Jihadismus in Syrien, Lybien, Libanon, Afrika, sowie Chinas nun deutlich gewordene Strategie der militärischen Expansion.

  • Alarich   |   31. Dezember 2013 - 17:27

    Gerade kommt N24 NH 90
    Und der NFFH 90 die Franzosen haben , die sind zu Frieden mit der Marine Version da kann man dann 2014 weitere Diskussionen echt nicht ganz nachvollziehen ,
    und warum Kauft die Bw wieder was anderes wenn die Franzosen, Niederlande und Norwegen und Italien die Marine Version Zufrieden sind und der Fliegt
    Da heißt Partner sch… und dann kann das Land das auf meisten das will und will nicht tun, ein Fertiges System kaufen das fliegt

  • Ayar Shawkla   |   31. Dezember 2013 - 18:02

    @califax
    „…der Verrat durch Snowden…“

    Aus US-Regierungssicht handelte es sich vielleicht um Verrat. Aus europäischer Perspektive handelt es sich jedoch um die Aufdeckung des Verrats der USA an ihren Verbündeten und die Offenlegung von massenhaft verübten Straftaten an den Bürgern europäischer Staaten. Das ist in der Tat ein gravierendes Ereignis, denn angesichts des Verhaltens der US-Regierung dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis ein relevanter Teil der Wähler Russland oder China für die besseren aussenpolitischen Partner hält. Ich sage das mit einer gewissen Trauer, weil ich mich früher sehr für die transatlantische Partnerschaft engagiert habe, was ich nun ausdrücklich bedauere und mich davon distanziere.

  • Memoria   |   31. Dezember 2013 - 18:14

    @Woody:
    Und die Idee mit dem LFK scheint wieder vermehrt Freunde zu haben. Aber immerhin mal ne „pöse“ Idee aus der Luftwaffe.

  • LTC007   |   31. Dezember 2013 - 18:27

    rückblick, das highlight: wir können nicht mehr anständig diskutieren, was wir für die welt tun müssten und was wir dazu eigentlich bräuchten. wir haben eine neue bundesregierung, die jegliche (normale) debatte über strategien, personal und mittel für vier (oder gar fünf) jahre im keim ersticken wird, egal, wieviele menschen ausserhalb von deu dafür draufgehen. hauptsache, wir haben zuhause wenigstens einen scheinfrieden und uvdl kann bei anne will in ruhe über genderfragen und bw-kitas reden.

  • califax   |   31. Dezember 2013 - 18:40

    @Ayar Shawkla:

    Sie glauben, das wäre nur eine isolierte Infrastruktur der USA. Sie haben nicht aufgepaßt.

    Es handelt sich um die gemeinsame nachrichtendienstliche Struktur der gesamten NATO. Sie wurde aufgrund gemeinsamer Verträge der angelsächsischen und europäischen Staaten errichtet und betrieben. Da machen alle mit. Auch Deutschland.
    Die USA haben Europa nicht verraten sondern (abzüglich normaler Regierungsspionage wie bei Merkel) genau das getan, worum sie von den europäischen Verbündeten gebeten wurden.

    Direkte Nebenwirkung des Personenkults um Sowden:
    Staaten, die ihre Verräter nicht umbringen wurden massiv geschwächt. Staaten, die ihre Verräter umbringen (Litwinenko z.B.) wurden massiv gestärkt. Man muß davon ausgehen, daß bei weiteren Snowdens in vielen Staaten des Westens die Todesstrafe für Landesverräter wieder eingeführt und auch durchgezogen wird…

  • T.Wiegold   |   31. Dezember 2013 - 18:50

    @califax, @Ayar Shawkla

    Ups, Das wird nicht nur OT, und ich ahne auch schon, wie die Wogen hochschlagen werden.

    Deshalb nur kurz: Eine gemeinsame nachrichtendienstliche Struktur der gesamten NATO? Auf die aber nur ein geringer Teil der Mitglieder in vollem Umfang Zugriff hat, wenn überhaupt? Ungeachtet der politischen Bewertung hält das den Fakten nicht stand. Und was das Umbringen von Landesverrätern angeht: Aufruf zum Bruch des Grundgesetzes?

    Ich wäre allerdings dankbar, wenn am heutigen Abend, an dem ich wenig Lust habe permanent die Kommentare im Auge zu behalten, dieser Thread nicht für dieses doch etwas andere Thema gehijacked würde.

  • Soenke Marahrens   |   31. Dezember 2013 - 18:52

    Frohes Neues Jahr lieber T.W.

  • Etienne Rheindahlen   |   31. Dezember 2013 - 19:15

    @ T.W.

    Vielen Dank für Ihr Wirken (und die Toleranz…^^) in 2013 – und einen guten Rutsch, Glück und mehr von allem Guten im Neuen Jahr.

  • califax   |   31. Dezember 2013 - 19:17

    T.Wiegold:

    Welcher Aufruf bitteschön? Und ich würde mich doch sehr wundern, wenn die USA, GB, Frankreich und so weiter plötzlich in den Geltungsbreich des Grundgesetzes fielen.

    Und wo glauben sie, kommen die Daten her, mit denen bei ISAF, KSK-Einsätzen, Atalanta und so weiter gearbeitet und geplant wird? Wir haben jetzt ein Jahr tonnenweise Papier in der Presse gelesen, wo die Verträge und Abmachungen ständig erwähnt wurden. Und jetzt behaupten sie, diese Abmachungen, über die, wenn ich mich recht erinnere, auch der Spiegel berichtet hat, würden nicht existieren?

    Frohes Neues und Prost. Ich kümmer mich jetzt um das Huhn.

  • T.Wiegold   |   31. Dezember 2013 - 19:23

    @califax

    Ich sehe schon, ein neuer Thread im neuen Jahr… (Die ganzen NSA-Daten, in den den USA, in Europa, weltweit anfallen, stehen ISAF zur Verfügung? War mir neu.)

    (So, jetzt halte ich mich auch zurück.)

  • califax   |   31. Dezember 2013 - 19:39

    Nun, *ALLE* Daten sicher nicht.
    Das wäre ja ein Selbstbedienungsladen.
    Aber wer liefert, darf auch gucken. Wer nicht mitmacht und nur die Klappe aufreißt, ist früher oder später draußen. Die Bezeichnung der schönen Bastelei für die militärische Aufklärung der Bundeswehr in AFG trug sicher nicht zufällig einen dieses Jahr berühmt gewordenen Namen. Eingeschränkter Zugriff, sicher. Aber Zugriff und internationale Kooperation.

    Ich halte das Rumdrucksen der Bundesregierung nicht für einen Arbeitsunfall. Man will das Aussitzen, um die eigenen Informationsquellen nicht zu verstopfen.

    Und jetzt endgültig Prost. Der Postillion hat Planungen für einen landesweiten Sprengstoffanschlag enthüllt. Den guck ich mir nachher an.

  • Ayar Shawkla   |   31. Dezember 2013 - 19:54

    @califax, T. Wiegold
    Zum Thema „nachrichtendienstliche Struktur der gesamten NATO“:

    Vermutlich liegt da eine Verwechslung mit einem Abkommen einiger angelsächsischer Staaten vor. Die Bundeswehr ist da aussen vor und bekommt das „AUS/CAN/NZ/UK/US EYES ONLY“-Material nicht zu sehen.

  • Sachlicher   |   31. Dezember 2013 - 20:44

    Sicherheitspolitisches Higlight fuer mich war ganz eindeutig die z.B. maritimen Scharmuetzel zwischen der VR China einerseits und Japan(+ USA) andererseits. Eine sehr ungewoehnliche wie herausfordernde Entwicklung tat sich dort auf.

    Mit Abstand kommt dann die afrikanische Frage, die Frankreich neu aufgeworfen hat -zu Recht wie ich meine- und die von der VR China wie den USA nicht unbeantwortet bleiben wird im Jahr 2014 ff.

    Aus deutscher Sicht ist das „Highlight“ fuer mich ganz sicher die weiterhin unbeantworteten Fragen, wie man mit der Russischen Foederation und den Massnahmen zur effektiven Bindung an ihren selbst definierten europaeischen Hegemonialbereich, sprich: Ukraine und Belarus (Stichworte: militaerische Zusammenarbeit, Vergabe umfangreicher Kredite) umgeht und wie man die Auswirkungen auf die EU wird deuten muessen. Dazu scheint man mit Indien ein Stueck in die „richtige“ Richtung gegangen zu sein, dieser Ball wird auch 2014 wirkungsvoll zu spielen sein.

    Ein harter Nebenschauplatz werden die Herausforderungen bleiben, die aus Migrationsbewegungen in die EU und in der EU heraus resultieren. Dies wird man schnell im Sinne der Menschen loesen muessen. Allein, es gibt eben leider keine schnelle Loesung.

    Wie in allen Bereichen, somit: es wartet viel sicherheitspolitischer Gespraechsstoff auf alle und viel sicherheitspolitische Arbeit auf die Verantwortlichen.

  • Memoria   |   01. Januar 2014 - 11:26

    Noch was zum Ausblick:
    Das Mandat für Active Endeavour ist mit dem neuen Jahr ausgelaufen und soll im Januar verlängert werden.

    Praktisch sicher kein großes Problem, aber auch nicht gerade ein Ausweis von schwarz-rotem Handlungswillen.

  • Memoria   |   01. Januar 2014 - 13:01

    @Woody u. Stefan H.:
    Habe nochmal in dee KdB den Anteil zu Anfangsoperationen nachgelesen (S. 44ff). Parallel zu 2 landbasierten Stabilisierungseinsätzen will man eine Anfangsoperation durchführen.

    Politische und militärische Traumtänzerei.
    Nur leider hat man ja bereits auf Ämter-/ Kommandoebene den Kontakt zur Realität in den Verbänden weitgehend verloren.

    Personell, strukturell, logistisch, materiell ist das weitab der Realitäten. Allein schon die Grundannahmen für die Bestimmung der LoA in der SKB (100% Personal vorhanden) sagt ja eigentlich schon alles.

    Es wäre an der Zeit inne zu halten und die Zielvorgabe zu überprüfen.
    Ich habe jedoch wenig Hoffnung, dass die neue Leitung mit neuen Besen kehren will und soll.

  • Alarich   |   01. Januar 2014 - 14:44

    Was mit dem MH 90 warum ABM für das BVB Mio. Kosten darf Versteh ich nicht
    Würde die BW den Franz/Norw./Spanischer /Ital. Kaufen könnte man für das Geld mehr Kaufen und hätte die Kosten nicht wie jetzt
    Anderseits Fehlt Geld für gerät egal wer auch immer Gefragt wird, der Wunschzettel Reicht über mehre Seiten dafür ist kein Geld da, aber für ABM
    China –Japan / USA wird uns beschäftigen, wenn es zu Blockaden kommt steht die deutsche Industrie still , ohne Mad in China ist nichts mehr , aber USA würde als einziger Profitieren dann könnten Sie als einzige wieder mehr Expandieren , wenn auch von ihnen auch die Teile fehlen werden , Profitieren sie trotzdem

  • Sandmann   |   01. Januar 2014 - 22:08

    10 Jahre ist es her: Unruhen im Kosovo(es war im März)

  • Memoria   |   07. Januar 2014 - 16:57

    Auch noch zum Ausblick:

    2014 wird mit Hochdruck weiter am Aufbau der weiteren Teile des Potemkinschen Dorfes gearbeitet:

    PzBtl mit Reservisten und ohne Großgerät:
    http://www.reservistenverband.de/php/evewa2.php?d=1389022130&menu=0240999915&newsid=24612

    Wenn es ein Kästchen auf ner PPt-Folie gibt, dann ist ja alles gut.

    Ob die Ministerin bald mal hinter die Hauswände des Dorfes schauen will und wird?
    Ich glaube nicht.

  • Tallyhoh   |   07. Januar 2014 - 19:22

    In den ruhigen Tagen zwischen den Jahren habe ich bei Augen Geradeaus! und im BendlerBlog die Nachrichten und Kommentare zu GroKo, Regierungsbildung, vdL und zum Jahresrückblick (teilweise quer) gelesen. Dazu auch die Rede des GI General Wieker (Hardthöhen-Sottise „keiner ist weaker“) bei der Verabschiedung des LGAN 2011 in Blankenese ( September 2013?), Wuelle F-Flagge 4/2013. sowie den auszugsweisen Abdruck der Rede des Staatssekretär a.D. Lothar Rühl aus Anlaß des 100. Geburtstages des Jagdfliegers Werner Mölders.in der Zeitschrift „Europäische Sicherheit und Technik 1/2014.. Persönliches Fazit.:

    1. Es gibt -mindestens im Internet – Foren in Deutschland, in denen qualifiziert über Sicherheitspolitik berichtet und auch gestritten wird. Leider ist ein Teil der älteren Generation (noch nicht in der Cyberwelt angekommen) von dieser Diskussion ausgeschlossen.

    2. Die neue Verteidigungsministerin wird scheitern, obwohl sie eine hochintelligente, durchsetzungs- und lernfähige Frau und dazu ein politisches Schwergewicht ist. Sie wird scheitern, weil sie auf dem Gebiet der Rüstungspolitik einen Trümmerhaufen vorfindet: sie wird scheitern, weil die bisherige nationale Strategie sich auf das Bauen potemkinscher Dörfer beschränkt hat und die NATO-Strategie bei gemeinsamen Operationen es noch nicht einmal geschafft hat, sich auf einheitliche Grundsätze des Kriegsvölkerrechts zu einigen. Frau von der Leyen wird scheitern, nicht weil sie vielen Gebieten noch eigene Erfahrungen sammeln muß und sich zunächst auf die die Sach- und Beurteilungskompetenz ihrer Beraterr stützen muß. Das Problem ist, daß die Struktur des Hauses und die Jahrzehnte lang geübten Grundsätze der Personalfüh-rung es häufig nicht zulassen, an die Spitze der Bundeswehr wirklich unabhängige
    Persönlichkeiten zu stellen.
    3. Künftigen Historikern wird 2013 vielleicht in Erinnerung bleiben, weil die Entwicklung zu einer „angepaßten“ Armee und die bedingungslose Kapitulation auch vor unsinnigen Forderungen der Politik weiterging, deren teils unsinnige Forderungen von den Militärs klaglos akzeptiert wurden, „aus Loyalität oder trotz fehlender Einsicht aus Gehorsam“: So der Generalinspekteur jüngst vor den Absolventen des Generalstabslehrgangs in Hamburg.