Kategorie: An der Heimatfront

Einigung zwischen Polen und Deutschland über Patriot-Stationierung (mit Personal)

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Die Bundeswehr wird, wie von Deutschland ursprünglich angeboten, Patriot-Flugabwehrsysteme mit Personal in Polen stationieren. Darauf verständigten sich die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihr polnischer Kollege Mariusz Błaszczak. Polen hatte zwischenzeitlich vorgeschlagen, die Patriot-Feuereinheiten an die Ukraine abzugeben – was angesichts der Position der NATO, keine Truppen in der Ukraine einzusetzen, zu Verwirrung geführt hatte.

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Keine zwei Prozent in diesem Jahr, vermutlich auch nicht im nächsten

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Nachgeliefert fürs Protokoll: Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat vor der Bundespressekonferenz zum erwarteten Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt Stellung genommen. Für dieses Jahr werden es voraussichtlich 1,7 Prozent; ob im kommenden Jahr die in der NATO vereinbarten – und vom Kanzler zugesagten – zwei Prozent erreicht werden, ist fraglich.

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Munition für die Bundeswehr: Es knirscht zwischen Verteidigungs- und Finanzministerium

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Die Munitionslage der Bundeswehr und die Probleme zwischen Teilen der Bundesregierung und der Rüstungsindustrie haben auch Friktionen zwischen den Ressorts für Verteidigung und Finanzen offengelegt. Ungewöhnlich schnell und ungewöhnlich deutlich im Ton reagierte das Bundesfinanzministerium auf ein Schreiben, in dem das Verteidigungsressort mehr Mittel für die Munitionsbeschaffung gefordert hatte.

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Protokollnotiz: Kein Gipfel, kein Ergebnis

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Zum, nun ja, Spitzentreffen von Vertretern der Rüstungsindustrie und der Bundesregierung am (gestrigen) Montagabend im Kanzleramt ist wohl eine Protokollnotiz nötig. Die Vorhersage von Regierungssprecher Steffen Hebestreit scheint sich da bewahrheitet zu haben: Das ist aber ein Treffen auf Beamtenebene – dazu kommunizieren wir gar nicht – und auch eher ein Informationsgespräch. Ergebnisse gab es jedenfalls nicht.

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Personalstärke Oktober 2022: Ein großer Sprung – ausschließlich mit FWDL

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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im Oktober sprunghaft gestiegen – allerdings ausschließlich aufgrund der neu eingestellten Freiwillig Wehrdienstleistenden (FWDL). Nachdem die Zahl im September erstmals seit drei Jahren unter 182.000 gefallen war, erhöhte sie sich im Oktober auf fast 183.000, weil die FWDL-Stärke von 7.817 auf 9.371 stieg. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldat*innen sank dagegen leicht.

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Weg für Verteidigungshaushalt 2023 und Sondervermögen frei – Aufstockung der Mittel für Munition (Neufassung)

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am frühen (heutigen) Freitagmorgen den Weg frei gemacht für den Verteidigungsetat des kommenden Jahres und die geplanten Beschaffungen aus dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Die Abgeordneten billigten im Wesentlichen den Entwuf des Verteidigungsministeriums, verlangten aber an zahlreichen Stellen zusätzliche Prüfungen. Zudem stockten sie die Mittel für die Beschaffung von Munition in den kommenden Jahren um eine Milliarde Euro auf.

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Bundestags-Haushaltsausschuss billigt Verteidigungsetat und Sondervermögen – Plus eine Milliarde Euro für Munition

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Fürs Protokoll: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die letzten Änderungen am Verteidigungsetat im kommenden Jahr und an den geplanten Änderungen für das Sondervermögen vorgenommen. Die Haushälter billigten in der so genannten Bereinigungssitzung am frühen Freitagmorgen einen Verteidigungshaushalt von 50,1 Milliarden Euro sowie geplante Beschaffungen aus dem Sondervermögen im Umfang von 8,4 Milliarden Euro.

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Personalstärke September 2022: Erstmals seit drei Jahren wieder unter 182.000

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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist erstmals seit dem Sommer 2019 unter die Marke von 182.000 gefallen. Im September dieses Jahres dienten 181.976 Soldat*innen in den Streitkräften, im August waren es 182.811 gewesen. Maßgeblich war im September der Rückgang bei den Soldat*innen auf Zeit und den Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL); die Zahl der Berufssoldaten stieg dagegen weiter an. Auch die Zahl der zivilen Mitarbeiter wurde erhöht.

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