Kategorie: An der Heimatfront

Rüstungsindustrie mobilisiert gegen Gabriel

Veröffentlicht am von

Die Rüstungsindustrie wehrt sich jetzt auch öffentlich gegen eine von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vertretene restriktivere Politik der Rüstungsexporte aus Deutschland. Bernhard Gerwert, der Chef von Airbus Defense and Space, der Militärsparte Airbus-Konzerns, wandte sich in einem Reuters-Interview gegen Exportbeschränkungen, die sich entweder gegen ganze Kunden-Regionen richteten oder europäische Zusammenarbeit für deutsche Zulieferer unmöglich machen würden: Abgesehen von den unmittelbaren Auswirkungen würden deutsche Konzerne auch als Partner bei multinationalen Projekten ins Aus geraten. Französische oder britische Unternehmen würden kaum eine

Weiterlesen

Erste (?) Kinderkrippe auf Bundeswehr-Gelände: „Ein hartes Thema für ernste Zeiten“

Veröffentlicht am von

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag die erste Bundeswehr-eigene Kinderkrippe auf Bundeswehrgelände eröffnet: an der Universität der Bundeswehr in München. Nun ist das Thema Vereinbarkeit von Familie und Dienst als Teil der Attraktivität der Truppe ein Punkt, den die Ministerin schon recht früh in ihrer Amtszeit zum Schwerpunkt gemacht hat – aber von der Leyen weist vehement den Vorwurf zurück, das sei nur ein weiches Thema: Das ist ein hartes Thema für ernste Zeiten, sagte sie bei

Weiterlesen

Jünger und weiblicher: Der neue Beirat Innere Führung

Veröffentlicht am von

Seit der vergangenen Woche gibt es einen neuen Beirat für Fragen der Inneren Führung, der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterstützen und beraten soll. Das allein wäre nicht so bemerkenswert, wenn sich nicht mit der neuen Ministerin auch die Zusammensetzung  geändert hätte: Mehr Frauen, mehr Jüngere sind jetzt im Beirat präsent – und vom vorangegangenen Beirat, so höre ich, noch fünf der 21 Mitglieder wieder dabei. Vorsitzender (Sprecher) ist der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär Thomas Kossendey, seine Vertreter der Journalist Rolf

Weiterlesen

Entführte Militärbeobachter: Gezielt nach Sloviansk

Veröffentlicht am von

Die Militärbeobachtermission unter dem Dach der OSZE, die am 25. April bei Sloviansk (Slawjansk/Slawyansk) entführt wurde, war offensichtlich gezielt in die Nähe dieser von pro-russischen Separatisten kontrollierten Stadt gefahren. Dass geht aus internen Bewertungen hervor, die Augen geradeaus! vorliegen. Bereisungen solcher Inspektionsteams in einem zuvor festgelegten Gebiet könnten auch helfen, einer militärischen Eskalation vorzubeugen und objektive Feststellungen in die internationale Diskussion einzuführen. Das gelte für die gesamte Region, die die Beobachtermission zuvor mit der Ukraine als Beobachtungsgebiet, das so genannte

Weiterlesen

Gefangennahme der Militärbeobachter: Das war nicht der Bürgermeister

Veröffentlicht am von

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Sonntagabend in der ARD-Sendung Günter Jauch erkennen lassen, dass Ministerium und Bundeswehr jetzt ganz gute Erkenntnisse über den Ablauf der Gefangennahme der Militärbeobachter in der Ost-Ukraine am 25. April haben. Die Entführung sei professionell abgelaufen und sicherlich nicht vom selbst ernannten Bürgermeister von Sloviansk (Slawjansk) organisiert worden, sagte die Ministerin. Dann können wir ja damit rechnen, dass Verteidigungsministerium und/oder Auswärtiges Amt am Montag in der Bundespressekonferenz recht detailliert dazu Auskunft geben können. Wie

Weiterlesen

Lagebeobachtung Ukraine – Situation der entführten Militärbeobachter 2. Mai

Veröffentlicht am von

Da die Ereignisse in der Ost-Ukraine angesichts der ukrainischen Militäroperation bei Sloviansk  ein wenig unübersichtlich werden, hier mal zusammengefasst, was zum Thema der entführten Militärbeobachter am (heutigen) Freitag bekannt wurde: • Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat sich in einem Statement besorgt geäußert, allerdings auch mitgeteilt, dass es zumindest am Freitagmorgen direkten Kontakt zu den Entführten gab. Ihre Äußerungen, die um 13.50 Uhr vom Verteidigungsministerium verbreitet wurden: Die jüngste Entwicklung in der Region Slawjansk ist sehr bedenklich. Ich bin in großer

Weiterlesen

Entführte Militärbeobachter: Bundesregierung will keine gewaltsame Befreiung (Update: Infos zur Entführung)

Veröffentlicht am von

Die Bundesregierung, vor allem das Außen- und das Verteidigungsministerium, haben am (heutigen) Montag etwas detaillierter Stellung genommen zu den entführten – auch deutschen – Militärbeobachtern in der Ukraine genommen. Die ganze Bundespressekonferenz dazu zum Anhören unten; ein paar Kernpunkte: • Eine gewaltsame Befreiung der Geiseln will die Bundesregierung ausdrücklich nicht und setzt auf Verhandlungen der OSZE. Das habe Außenminister Frank-Walter Steimeier dem ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk bei einem Telefonat am Wochenende deutlich gemacht, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer. (Korrektur, nachdem ich

Weiterlesen

Ex-Rüstungsdirektor Selhausen soll Bundeswehr-Fuhrpark leiten

Veröffentlicht am von

Der frühere Rüstungsdirektor des Verteidigungsministeriums, Detlef Selhausen, soll zum 1. Mai neuer operativer Geschäftsführer der staatseigenen Bundeswehr Fuhrpark-Service GmbH (BwFuhrparkService) werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Selhausen im Februar nach Kritik am Rüstungs- und Beschaffungswesen ebenso wie den Rüstungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans von seinem Amt entbunden hatte, billigte die Berufung des Ministerialdirektors nach Informationen von Augen geradeaus! bereits am 31. März. Das Bundeskabinett wurde bereits formal unterrichtet, wie nach den sogenannten Berufungsrichtlinien bei der Besetzung der Führung eines den  bundeseigenen

Weiterlesen

(Derzeit) Keine Rüstungsgüter für Russland: ein politisches Signal

Veröffentlicht am von

Es ist nicht wirklich überraschend, aber jetzt offiziell: Rüstungsgeschäfte deutscher Unternehmen mit Russland werden derzeit von deutschen Behörden nicht genehmigt. Aufgrund der aktuellen politischen Lage werden derzeit grundsätzlich keine Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Russland erteilt. antwortete das Bundeswirtschaftsministerium auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag

Weiterlesen