Kategorie: An der Heimatfront

von der Leyen: Die Sonntags-Interviews

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Am (gestrigen) Sonntagabend hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowohl in der ARD (Bericht aus Berlin) als auch im ZDF (Berlin direkt) zur aktuellen Lage der Bundeswehr, der für heute geplanten Vorlage einer Studie zu Rüstungsprojekten und zu geplanten neuen Missionen Stellung genommen. Aus meiner Sicht war das wichtigste Neue in den Aussagen der Ministerin die Ankündigung, neue Groß-Drohnen beschaffen zu wollen. Aber damit sich jeder selbst ein Bild machen kann und zur Dokumentation hier die Abschriften der beiden Interviews:

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Von der Leyen will neue Groß-Drohnen für die Bundeswehr beschaffen

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Gut ein Jahr nach dem Scheitern des Drohnenprojekts EuroHawk der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, erneut die Beschaffung von großen, hochfliegenden Aufklärungsdrohnen für die deutschen Streitkräfte anzugehen. Dafür sei beabsichtigt, Drohnen des Typs Triton anzuschaffen (Foto oben), die ebenso wie der EuroHawk auf dem unbemannten Flugzeugmuster GlobalHawk des US-Herstellers Northrop Grumman basieren, kündigte die Ministerin am (heutigen) Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin an. Die Beschaffung der Aufklärungsdrohnen der so genannten HALE-Klasse (High Altitude, Long Endurance

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US-Soldaten in Deutschland: Nur noch in Zivil in der Öffentlichkeit?

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Aus Sicherheitsgründen planen die US-Streitkräfte offensichtlich, ihren Soldaten in Europa – und damit auch in Deutschland – das Tragen der Uniform in der Öffentlichkeit zu untersagen. Zwar bestritt das U.S. European Command in Stuttgart gegenüber der US-Soldatenzeitung Stars&Stripes, dass es dafür bereits allgemeine Anweisungen gebe. Das Kommando der US-Truppen in Rheinland-Pfalz erließ jedoch entsprechende Vorschriften, die bereits am 2. Oktober auf der Facebook-Seite der Garnison in Baumholder, einem der größen amerikanischen Truppenübungsplätze in Deutschland, veröffentlicht wurden: NEW POLICY FOR OFF-POST

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Und jetzt: die Wiederbelebung des Eurohawk

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Vor der für kommenden Montag geplanten Übergabe des umfangreichen Berichts zu verschiedenen Rüstungsprojekten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen werden jetzt schon mal lauter Häppchen ans Licht gezerrt. Neben der Zusammenfassung  gibt es bislang nur was zu der im vergangenen Jahr mit viel öffentlichem Getöse gestoppten Aufklärungsdrohne Eurohawk. Die soll, so drückt es die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) aus, aus der Garage geholt werden: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Aufklärungsdrohne Euro Hawk wiederbeleben.

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Bundeswehr-Beschaffung: Lange Mängelliste der Wirtschaftsprüfer

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Der Bericht einer externen Prüfergruppe über das Beschaffungswesen der Bundeswehr, der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am kommenden Montag übergeben werden soll, gerät nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zu einer Mängelliste. Rund 140 Probleme und Risiken würden in der Zusammenfassung der Studie aufgelistet, heißt es nach Angaben des Blattes. Die Untersuchung einiger, ausgewählter Beschaffungsvorhaben belege, dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist. Für die Studie hatten Berater und Anwälte der

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SPD geht zum Angriff über: Reform der Reform, Abschied von ‚Breite vor Tiefe‘

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Nach den Berichten über Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr und den Negativschlagzeilen der vergangenen Wochen scheint jetzt dem kleineren Koalitionspartner SPD der Kragen zu platzen. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold veröffentlichte am (heutigen) Freitag ein Papier der Fraktions-Arbeitsgruppe Sicherheit, das in weiten Bereichen eine Abkehr von derzeit geltenden Rahmenbedingungen für die Bundeswehr fordert – etwa dem Anspruch Breite vor Tiefe oder dem dynamischen Verfügbarkeitsmanagement, mit dem das Heer einen Bestand von 70 bis 80 Prozent des benötigten Geräts je nach Bedarf

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Werbepanne: Bundeswehr stoppt Kampagne für Frauen bei der Truppe

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Nur einen Tag nach dem Start hat die Bundeswehr eine neue Werbekampagne für Frauen in den Streitkräften gestoppt. Die Kampagne wurde hier im Blog wie auch in anderen Medien heftig kritisiert, aber das war nach Darstellung des Verteidigungsministeriums nicht der Auslöser: Grund für das abrupte Ende des Werbefeldzugs, zu dem Anzeigen in frauenaffinen Print- und Online-Medien und eine Webseite gehörten, sei eine fehlende Absprache zwischen dem zuständigen Personalamt  und Ministerium gewesen – und ein offenkundiger Programmierfehler: Seit dem Start der

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Zur Dokumentation: Eurofighter & Ebola, Bundespressekonferenz 1. Oktober

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Zur Dokumentation und später mal zum Nachschauen: In der Bundespressekonferenz am 1. Oktober waren sowohl die jüngsten Probleme mit dem Eurofighter Thema, als auch die deutsche Ebola-Hilfe, an der ja auch die Bundeswehr beteiligt ist – und die Frage einer Rettungskette für Infizierte. Hier deshalb zum Nachlesen und for future reference die Abschrift der entsprechenden Aussagen. Es äußern sich neben Regierungssprecher Steffen Seibert der stellvertretende BMVg-Sprecher Oberst Ingo Gerhartz, AA-Sprecher Martin Schäfer und Katja Angeli vom Bundesgesundheitsministerium.

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Archiv: Merkel sichert von der Leyen ‚volle Unterstützung‘ zu

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— Fürs Archiv: Crosspost von augengeradeaus.wordpress.com, 29.09.2014 — Zur laufenden politischen Debatte über die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr und, auch, den Verteidigungshaushalt sollte man auch diese Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel am (heutigen) Montag im Auge behalten. Die Äußerung fiel bei einer Pressekonferenz Merkels mit dem finnischen Premierminister Alexander Stubb in Berlin:

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