Kategorie: An der Heimatfront

Mehr Soldaten, mehr Geld – Start einer neuen Debatte?

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Auch wenn heute faktisch der dritte Weihnachtsfeiertag ist: Die Sicherheitspolitik scheint wieder da, mit einer – innenpolitischen – Debatte über die künftige Stärke und Finanzierung der Bundeswehr. In getrennten Interviews haben der Wehrbeauftragte des Bundestages und der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Alarm geschlagen: Eine seit 25 Jahren permanent verkleinerte und finanziell (relativ) geringer ausgestattete Truppe bei zugleich immer mehr Aufgaben – das funktioniert nicht mehr. Aus dem Gespräch des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels mit dpa: Die Bundeswehr ist seit 25 Jahren personell

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Lesetipp: Die KSK-Reportage von Reuters

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Auf die Reportage der Reuters-Kollegin Sabine Siebold über das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr, veröffentlicht in div. Medien, gab es hier in den Kommentaren schon Hinweise. Jetzt als Lesetipp mit Link: Reuters hat die komplette Geschichte auf seiner Webseite veröffentlicht. „Leute, die bereit sind, bis zum Ende zu gehen“ (Archivbild 2009: Ein Trupp Kommandosoldaten macht sich in der Abenddämmerung zu einem Nachtmarsch bereit – Bundeswehr/PIZ Heer)

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Mehr Aufgaben für Bundeswehr in Syrien? Gabriel will SPD-Mitgliederentscheid (mit Wortlaut)

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… Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt: eine eventuelle Ausweitung der Bundeswehr-Beteiligung am Kampf gegen ISIS in Syrien und im Irak werde es nur nach einer Mitgliederbefragung seiner Partei geben. Das kann man, wie auch hier schon debattiert, als Versuch sehen, die Verantwortung von den Abgeordneten auf die Mitglieder einer Koalitionspartei zu verlagern. Aber das hat noch einen ganz anderen Aspekt: Auch wenn der Vizekanzler jede Spekulation von sich weist –

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Bundeswehr-Einsatz in Syrien: Mögliche Ausweitung für SPD nur mit Mitgliederbefragung

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Der Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS vor allem in Syrien ist nach dem Bundestagsmandat begrenzt: Die deutschen Tornado-Kampfjets dürfen nur zur Aufklärung eingesetzt werden. Nun kann sich diese politische Absicht natürlich in der Zukunft ändern – deshalb ist von Bedeutung, was der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel am (heutigen) Freitag auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt hat: „Sollte direkte Beteiligung D an Kampfhandlungen in Syrien gefordert werden, lassen wir SPD-Mitglieder entscheiden.“ @sigmargabriel #spdbpt — SPD Parteivorstand

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Die Kanzlerin und die Bundeswehr: Kein Wort zum Krieg

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Frisch aus dem Bundespresseamt: Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt sich von einem Freiwillig Wehrdienstleistenden befragen – und dankt der Bundeswehr für ihre Arbeit in der Flüchtlingshilfe. Was soll, was darf die Bundeswehr leisten, heißt die im Video eingangs eingeblendete Frage. Und da ist interessant, was in diesem Video nicht zur Sprache kommt: Hat nicht der Bundestag erst am (gestrigen) Freitag beschlossen, deutsche Streitkräfte in einen Krieg gegen ISIS zu schicken?  Gilt der Besuch der Kanzlerin bei den schnellen Sanitätern am kommenden

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Von der Leyen eröffnet Debatte über eine größere Bundeswehr

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Seit rund 25 Jahren, seit der deutschen Einheit, kannte die Entwicklung der deutschen Streitkräfte nur eine Richtung: Sie mussten kleiner werden. Von rund einer halben Million Mann Stärke allein der westdeutschen Bundeswehr – im Frieden – wurde die Truppe auf inzwischen etwas mehr 180.000 Männer und Frauen verringert: 170.000 Zeit- und Berufssoldaten plus bis zu 12.500 Freiwillig Wehrdienstleistenden, zudem bis zu 2.500 Reservisten, ist die Zielgröße. (Korrektur, hatte zunächst die Zahlen falsch.) Die Größe der Bundeswehr betrug nach Angaben des

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Liveblogging: von der Leyen und Wieker

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (vdL) und Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker (GI) nehmen vor der Bundespressekonferenz zum Thema Syrien-Einsatz Stellung. Meine Liveblogging-Mitschrift (Neustes oben). Das Audio mit dem O-Ton der ganzen Pressekonfrenz zum Nachhören findet sich hier.

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Zwischenstand: Kabinett beschließt Bundeswehreinsatz gegen ISIS, von der Leyen verteidigt Mission

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Von der Leyen: „Einsatz von deutschen Tornados in #Syrien unverzichtbar.“: https://t.co/VmTn4J1xLm @bundeswehrInfo pic.twitter.com/45UyZJ6dru — Deutschlandfunk (@DLF) December 1, 2015 Als Zwischenstand am (heutigen) Dienstagvormittag: Das Bundeskabinett hat das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS in Syrien und Irak beschlossen. Das teilten Regierungskreise mit – auf den Wortlaut des Mandats warte ich noch; mal sehen, ob es im Vergleich zum gestrigen Entwurf noch Veränderungen gegeben hat. Und zum Nachlesen: das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

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Im Wortlaut: von der Leyen und Assads Truppen (mit Nachtrag)

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Weil die (politische) Debatte schon begonnen hat, schnell die Dokumentation: Was hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eigentlich gesagt zu einer möglichen Zusammenarbeit mit syrischen Truppen im Kampf gegen ISIS? Der Wortlaut des Interviews von Thomas Walde mit der Ministerin im ZDF am (gestrigen) Sonntagabend:

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