Kategorie: An der Heimatfront

Prominente SPD-Politiker stellen sich gegen NATO-Verhalten gegenüber Russland (m. Steinmeier-Wortlaut)

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Am kommenden Dienstag Mittwoch ist der 75. Jahrestag des deutschen Angriffs auf Russland im Zweiten Weltkrieg am 22. Juni 1941. Und es mag viel mit diesem Jahrestag zu tun haben, dass an diesem Wochenende gleich zwei prominente Sozialdemokraten den Umgang der NATO und auch Deutschlands mit Russland kritisieren – und sich damit deutlich gegen eine Mehrheitsmeinung im Bündnis stellen.

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Trendwende Personal: 30.000 € für den Hauptmann

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Der Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, das Schrumpfen der Bundeswehr zu beenden und wieder mehr Personal in die Streitkräfte zu bringen, wird nicht ohne längeres Dienen von bereits vorhandenen Soldaten funktionieren – das hatte die Ministerin bei der Vorstellung ihrer Trendwende Personal im Mai schon deutlich gemacht. Dafür sollen gezielt Soldaten angesprochen werden, die ihre Dienstzeit über das vorgesehene Datum hinaus verlängern wollen, entweder als Berufssoldaten über die so genannte besondere Altersgrenze hinaus, oder als Zeitsoldaten mit einer

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Bundeswehr-Personalstärke Mai 2016: Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten fällt weiter

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Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten bei der Bundeswehr geht ungebrochen weiter zurück. Das geht aus der Statistik zur Stärke des militärischen Personals hervor, die das Verteidigungsministerium am (heutigen) Dienstag veröffentlichte – wie üblich unter dem gleichen, stets aktualisierten Link und damit ohne direkte Vergleichsmöglichkeit (aber die gibt’s ja hier, siehe unten). Zum Ende des vergangenen Monats dienten 166.818 Berufs- und Zeitsoldaten, im April waren es noch 166.953. Von dem Ziel, den Umfang der Berufs- und Zeitsoldaten noch in diesem

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Heeresinspekteur rechnet mit zehn Jahren Aufbauarbeit

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Angesichts der weltpolitischen Lage will das Deutsche Heer die Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Mittelpunkt seiner Fähigkeiten stellen – erwartet aber erst in einem Jahrzehnt, dass das nötige Gerät dafür auch vorhanden ist. Es dauere bestimmt zehn Jahre, um auf einen Stand zu kommen, der unserem Bedarf entspricht, sagte Heeresinspekteur Jörg Vollmer bei einem Gespräch mit Journalisten am (gestrigen) Donnerstagabend. Der Generalleutnant kündigte zugleich an, dass das Heer sich darauf einstelle, bei der geplanten rotierenden Bereitstellung eines Bataillons zur

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Exercise Watch: Artillerie nach Litauen; v.d.Leyen sagt nix zu Anakonda

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Nach den Jägern zeigen nun auch die Artilleristen des Deutschen Heeres Präsenz in Litauen – zur demonstrativen Unterstützung des kleinen NATO-Verbündeten an der Ostflanke der Allianz. Teile des Artilleriebataillons 295 aus Stetten am kalten Markt verlegten in diesen Tagen als Teil der Übungsserie Persistent Presence. Interessant dabei ist, dass die Artillerie auf meiner Übersicht im Februar als Teil dieser sichtbaren NATO-Präsenz noch gar nicht aufgeführt war. (Auf der jüngsten Übersicht des Deutschen Heeres übrigens auch nicht.) Aber Litauen scheint inzwischen

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Friedensgutachten 2016: Mehr robustes Peacekeeping

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Das diesjährige Friedensgutachten von fünf deutschen Friedensforschungsinstituten ist am (heutigen) Dienstag in Berlin vorgestellt worden. Ich konnte an der Pressekonferenz nicht teilnehmen, deshalb hier als Merkposten und zum Nachlesen • die Pressemitteilung zur Vorstellung des Gutachtens • Aktuelle Entwicklungen und Empfehlungen, in denen mir eine Passage aufgefallen ist, die der Debatte gerade unter denen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnen, deutlich zuwider laufen dürfte: Damit sich Fälle wie Libyen („Regime Change“ ohne Plan für danach) und Syrien (Lähmung der internationalen Gemeinschaft)

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Ein halbes Jahr für eine Vorlage? „In meinem früheren Berufsleben undenkbar“

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Die Rüstungs-Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, die ehemalige McKinsey-Direktorin Katrin Suder, äußert sich extrem selten in Interviews. Vor zwei Wochen hat sie den Kollegen von der Zeit Auskunft darüber gegeben, wie es sich in einem Ministerium so arbeitet, wenn man aus dem Beratungsgeschäft kommt. Das Interview haben die meisten übersehen, weil es weder im Politik- noch im Wirtschaftsteil erschien, sondern weit hinten im Chancen-Teil; und da es jetzt online steht, hier der Hinweis* darauf: „Der Druck ist viel höher“ Gemeinsam mit Levin

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Dokumentation: NATO-Generalsekretär in Berlin

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg war am (heutigen) Donnerstag in Berlin, zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dabei lässt mich ein Satz Merkels aus der gemeinsamen Pressekonferenz aufhorchen: Die Kanzlerin spricht von den derzeitigen Aufgaben der NATO im Mittelmeer – und fügt hinzu: In den nächsten Tagen muss man sehen, ob es zusätzlich noch neue und andere Aufgaben gibt. Ein Hinweis auf den Wunsch in der NATO, die EU-Mission Sophia vor der Küste Libyens durch Aktivitäten

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Von der Leyens Guided Tour: Statement zu ILA, Hochwasser, Türkei

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin besucht – mit einem sehr ausgesuchten Programm. Zunächst zur Dokumentation ihr Pressestatement nach dem zweistündigen Besuch; dabei ging’s nicht nur um die ILA, sondern auch um den Bundeswehr-Einsatz im bayerischen Hochwasser, den Problemflieger A400M und das Verhältnis zur Türkei nach der Armenien-Resolution des Bundestages (die Fragen sind leider aus technischen Gründen nicht verständlich):    

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