Kategorie: An der Heimatfront

Türkei-Reise von der Leyens ohne Abgeordnete, ohne Presse – und noch ohne Termin

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Nach dem türkischen Einreiseverbot für Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, plant Ressortchefin Ursula von der Leyen nun selber einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik – aber bislang steht nur fest, dass sie ohne Presse und vor allem ohne Abgeordnete reisen will. Der Termin dagegen noch nicht. Das machte das Ministerium am (heutigen) Montag deutlich, eine detailliertere Begründung dafür gab es allerdings nicht: Die Ministerin hat beschlossen, diese Reise in dem Format durchzuführen, wie es jetzt

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Nachtrag zum „Säbelrasseln“: „Die Konfrontation der Blöcke ist vorüber“

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Ein kurzer, aber notwendiger Nachtrag zur Debatte über die Säbelrasseln-Äußerung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der Diskussion über das Verhältnis der NATO zu Russland (die wie so einiges im derzeitigen Brexit-Rausch untergeht): Der Stabschef der US-Armee in Europa, der deutsche Brigadegeneral Markus Laubenthal, hat sich in einem Interview mit Bundeswehrmedien bereits in der vergangenen Woche um sehr nüchterne Töne bemüht: Wir sind nicht im Kalten Krieg. Die damalige Konfrontation der Blöcke ist gottlob vorüber. In den heutigen Konfliktsituationen, bemüht man

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ExerciseWatch: Saber Strike (mit Säbelrasseln?)

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In Estland ist in dieser Woche die von der US-Armee in Europa organisierte, multinationale Übung Saber Strike (Säbelschlag) zu Ende gegangen. Die Bundeswehr war mit einem vergleichsweise kleinen, dafür bedeutsamen Kontingent vertreten: Ein halbes Hundert Heeresaufklärer des Aufklärungsbataillons 8 aus Freyung mit ihren Fenneks waren wichtiger Teil der Aufklärungskräfte bei dieser Übung. Den deutschen Anteil bei Saber Strike hat das Deutsche Heer jetzt  auf seiner Webseite beschrieben. Und angesichts der Debatte der vergangenen Tage, angesichts der recht strittig diskutierten Warnung

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Bundeskanzlerin deutet höhere Verteidigungsausgaben an (neu: O-Ton)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union sei bislang nicht der Lage, die eigene Sicherheit zu gewährleisten, sagte Merkel am (gestrigen) Dienstagabend vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat. Sie verwies auf die großen Unterschiede der Militärausgaben in Deutschland und den USA – die würden sich annähern müssen. Die Passage aus der Rede Merkels zum Nachhören:  

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Geld für Rüstung, Geld für Personal: So sieht das der Haushälter

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Die Frage, wie viel Geld der Bundeswehr tatsächlich für die nötigen Investitionen in neue Rüstungsprojekte (oder auch nur in den Erhalt bestehenden Materials) zur Verfügung steht, ist immer für eine interessante Debatte gut. Und Anfang des Jahres hatten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungsstaatsekretärin Katrin Suder vorgerechnet, wie viel Geld, das nicht wie geplant ausgegeben werden konnte, für andere Beschaffungen umgewidmet werden konnte. Dabei wurde auch schon deutlich: Einiges davon wurde benötigt, um Personalkosten zu finanzieren. Da ist

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Mit Waffe in den Einsatz? Am Verfahren wird gearbeitet (Nachtrag)

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In der vergangenen Woche erregte ein Bericht über eine – scheinbar neue – Auseinandersetzung zwischen Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministerium die interessierte Öffentlichkeit: Auf Veranlassung des Wirtschaftsministeriums, für Rüstungsexporte zuständig, und dessen nachgeordneten Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe der Zoll Verfahren gegen Soldaten unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz eingeleitet – weil sie ihre Waffen mit in einen Auslandseinsatz nehmen wollten. Das berichteten mehrere Boulevardzeitungen, unter anderem der Kölner Express (Link aus bekannten Gründen nicht). Da meine entsprechende

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Steinmeier-Kritik am Säbelrasseln: Manöver ja, Propaganda nein

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Nach den Äußerungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier am vergangenen Wochenende, die auch als Kritik an der NATO oder NATO-Partnern und ihren Übungen im Osten verstanden wurden, hat sich das Auswärtige Amt bemüht, den Schaden zu begrenzen. Der Außenminister habe sich nicht gegen Übungen der NATO und ihrer Partner gewandet, sondern dagegen, dass sie propagandistisch ausgeschlachtet würden, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer vor der Bundespressekonferenz. Steinmeiers Kernsatz: Was wir jetzt allerdings nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage

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Kieler Woche statt Kampf: Don’t mention the war!

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Wenn Außenminister Frank-Walter Steinmeier lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul an der NATO-Ostgrenze beklagt, kann er eine Gruppe im eigenen Land mit Sicherheit nicht gemeint haben: diejenigen, die für die Öffentlichkeitswirkung der deutschen Streitkräfte zuständig sind. Denn die tun in diesen Tagen alles, in ihren eigenen medialen Auftritten ja nicht den Eindruck entstehen zu lassen, als sei die Bundeswehr an Kriegsspielen, pardon, Übungen an der Ostgrenze des Bündnisses beteiligt. Das ist um so auffälliger, als die Öffentlichkeitsarbeiter der Truppe derzeit im Dauereinsatz

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Steinmeier-Aussage: Original und Meldung

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Das Interview, das Außenminister Frank-Walter Steinmeier der Bild am Sontag gegeben hat, hat eine Menge Staub aufgewirbelt – sowohl in Deutschland als auch international (ein paar Links dazu hier, hier, hier, und hier). Kern der wiedergegebenen Aussagen: German minister warns Nato against ‚warmongering‘, die Warnung des deutschen Außenministers vor Kriegstreiberei der NATO mit ihren Übungen im Osten. Nun beruhen praktisch alle – deutschen wie internationalen – Berichte am (gestrigen) Samstag auf der Vorabmeldung der Bild am Sonntag. Auch der Eintrag

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