Kategorie: An der Heimatfront

Deutschland genehmigt Lieferung von MiG29-Kampfjets aus Polen an Ukraine (Neufassung)

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(Nachgetragen aus organisatorischen Gründen) Die Bundesregierung hat die Lieferung von fünf MiG29-Kampfjets aus sowjetischer Produktion an die Ukraine genehmigt, die vor rund 20 Jahren von der Bundeswehr an Polen abgegeben worden waren. Diesen Re-Export hatte die Regierung in Warschau entsprechend den Vertragsbedingungen beantragt. Aus Sicht der deutschen Regierung bedeutet das keine neue Qualität in der Unterstützung, weil es sich nicht um moderne Kampfjets westlichen Typs handelt.

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Minister-Rundbrief vor Ostern: Pistorius bestätigt (einige) Personalveränderungen

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Mit einem Rundschreiben an die Angehörigen des Verteidigungsministeriums hat Minister Boris Pistorius die aktuellen Veränderungen in der Leitungsebene des Ressorts bekanntgemacht. Interessant ist dabei nicht nur, welche – bereits seit Tagen öffentlich diskutierten – Neubesetzungen der Verteidigungsminister dabei bestätigte und welche er – vorerst? – nicht erwähnte. Allerdings, auch das kündigte Pistorius an, sind weitere Veränderungen absehbar.

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Neuer GI bei Antrittsbesuchen: USA, Frankreich, Niederlande

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Zum Mitplotten: Nach zweieinhalb Wochen im Amt hat der neue Generalinspekteur der Bundeswehr eine Antrittstour bei den Streitkräftechefs (NATO-Jargon: Chiefs of Defense, CHOD) der wichtigsten Verbündeten begonnen. Den Auftakt machte ein Treffen von Carsten Breuer mit US-Generalstabschef Mark Milley in Washington.

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Personalstärke Februar 2023: Weiter knapp über 183.000, weiter Rückgang der SaZ

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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist im Februar im Vergleich zum Vormonat leicht zurückgegangen und liegt weitgehend unverändert knapp über 183.000. Auch bei dem minimalen Rückgang von 142 setzt sich der Trend fort: Die Verringerung geht vor allem auf die abnehmende Zahl der Zeitsoldat*innen zurück – die hat mit 116.070 den niedrigsten Stand seit der gesonderten Ausweisung in dieser Statistik im Oktober 2018 erreicht.

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Fürs Protokoll: General Breuer ist neuer Generalinspekteur

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Carsten Breuer ist nun auch formal neuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius übertrug dem neuen obersten Soldaten der Bundeswehr und militärischen Berater der Bundesregierung vor dem Bendlerblock in Berlin die Amtsgeschäfte. Der neue Generalinspekteur, der auf Eberhard Zorn folgt, trat sein Amt am (heutigen) Freitag bereits als Vier-Sterne-General an.

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Zur Dokumentation: Tagesbefehl von Generalinspekteur Zorn zum Abschied

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat sich am (heutigen) Donnerstag mit einem Tagesbefehl von der Truppe aus diesem Amt und aus der Bundeswehr verabschiedet. Zorn wurde von Verteidigungsminister Boris Pistorius in den einstweiligen Ruhestand versetzt; sein Nachfolger wird Generalleutnant Carsten Breuer, derzeit Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. Zur Dokumentation Zorns Tagesbefehl:

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Jetzt offiziell: Breuer als neuer Generalinspekteur, Hilmer als neuer Staatssekretär bestätigt

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Fürs Protokoll: Der am vergangenen Montag bekannt gewordene Wechsel in der Führungspitze des Verteidigungsministeriums ist jetzt auch offiziell. Nach der Kabinettssitzung am (heutigen) Mittwoch teilte das Verteidigungsministerium mit, dass Carsten Breuer als neuer Generalinspekteur und Nils Hilmer als neuer Staatssekretär im Wehrressort berufen wurden.

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Mängelbericht der Wehrbeauftragten: Trotz Kriegs in Europa Probleme mit Beschaffung und Attraktivität (Neufassung)

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Trotz der zunehmenden Bedeutung der Landes- und Bündnisverteidigung und bereitgestellter Milliardensummen hat sich die Ausstattungs- und Personalsituation der Bundeswehr im vergangenen Jahr kaum verbessert. Die Bundeswehr hat von allem zu wenig, und sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger, beklagte die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, in ihrem Bericht für das vergangene Jahr. Mit zusätzlichem Geld wie dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr könne sich die Lage bessern, allerdings liefen die Verfahren für Beschaffungen oder Infrastruktur nach wie vor

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