Kategorie: An der Heimatfront

Planung bis 2022: Steigender Verteidigungshaushalt, sinkende NATO-Quote (neu: von der Leyen)

Veröffentlicht am von

Der deutsche Verteidigungshaushalt wird in den kommenden Jahren zum Teil deutlich steigen – allerdings letztendlich geringer als die Forderungen aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr. Zugleich wird nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 die so genannte NATO-Quote, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund der erwarteten guten Konjunkturentwicklung weiter zurückgehen und nicht nur unter den im Bündnis angestrebten zwei Prozent, sondern auch deutlich unter der Zusage von 1,5 Prozent für 2024 bleiben. Daran ändert auch wenig, dass – nach dem Protest von

Weiterlesen

Vor 25 Jahren: Bundestag billigt erstmals Auslandseinsatz der Bundeswehr in Somalia

Veröffentlicht am von

Am 2. Juli 1993, vor genau 25 Jahren, wurde ein Stück Parlamentsgeschichte geschrieben, dass sich bis heute auswirkt: Der Deutsche Bundestag stimmte  erstmals über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebiets ab. Mit mit 336 Ja-Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen 184 Nein-Stimmen von SPD und Grünen bei Enthaltung von 14 SPD-Abgeordneten billigte das Parlament die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem UN-Einsatz in Somalia, der bereits Mitte Mai jenen Jahres begonnen hatte.

Weiterlesen

US-Truppen raus aus Deutschland? Ein Blick auf die Fakten

Veröffentlicht am von

Wie aufgeheizt und bisweilen irrational die Stimmung gerade in Deutschland vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in knapp zwei Wochen ist, macht am (heutigen) Samstag die öffentliche Reaktion auf eine – bislang exklusive und nicht bestätigte – Meldung der Washington Post deutlich: US-Präsident Donald Trump, so heißt es in vielen deutschen Wiedergaben des Berichts, drohe mit dem Abzug der US-Truppen aus Deutschland. Die Reaktionen zeigen ein paar typische Denkmuster und daraus abgeleitete Folgerungen:

Weiterlesen

Zur Dokumentation: Merkels Regierungserklärung zum NATO-Gipfel

Veröffentlicht am von

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel heute und morgen sowie zum NATO-Gipfel im Juli abgegeben. Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen ihre Aussagen zum EU-Gipfel; damit es nicht ganz hinten runterfällt, hier zur Dokumentation die Passage zum Gipfel der Allianz. (Angesichts des Umfangs stelle ich das nicht in den Sammel-Thread zum NATO-Gipfel). Die Aussagen im Wortlaut (nach dem vorläufigen Plenarprotokoll des Bundestages) einschließlich der Zusage zu den Verteidigungsausgaben für 2014:

Weiterlesen

Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung

Veröffentlicht am von

Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigungssitzung in der vorangegangenen Nacht vorgestellt. Große Veränderungen im Verteidigungshaushalt gibt es da nicht (die werden erst für 2019 und die Folgejahre ein Thema), aber eine Neuerung: Das Verteidigungsministerium kann künftig eine Rücklage von einer halben Milliarde

Weiterlesen

Kommt der Bundeswehr-Korporal? Noch scheint es offen

Veröffentlicht am von

… Wird die Bundeswehr für lang dienende Mannschaftssoldaten künftig den neuen Dienstgrad Korporal einführen, den es in anderen europäischen Armeen, zum Beispiel den Niederlanden (s. Foto), schon gibt? In der vergangenen Woche versteckte das Deutsche Heer in einem  Bericht zu „Dienen 4.0“ im Spannungsfeld zwischen Einsatzbereitschaft und Attraktivität* die Ankündigung: Korporale und Stabskorporale – so sollen zukünftig zwei neue Dienstgrade in der Laufbahn der Mannschaften heißen. Ich habe daraufhin mal nachgefragt; meine Fragen und die Antworten (kursiv) vom Verteidigungsministerium am

Weiterlesen

NATO-Speerspitze unter deutscher Führung: Zertifiziert in Schnöggersburg

Veröffentlicht am von

… Die Land-Einheiten für die NATO-Speerspitze, deren rotierende Führung die Bundeswehr im kommenden Jahr übernimmt, sind von der Allianz als excellent und damit einsatzbereit zertifiziert. Im Oktober und November muss die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) bei der Großübung Trident Juncture in Norwegen beweisen, dass sie nicht nur kampfbereit ist, sondern auch innerhalb kurzer Zeit ihre Truppen verlegen kann. Mit dieser positiven Zertifizierungs-Nachricht konnten der Kommandeur der Panzerlehrbrigade 9 und künftiger VJTF-Brigadekommandeur Ullrich Spannuth und Heeresinspekteur Jörg Vollmer

Weiterlesen

Militärische Personalstärke im Mai: Minimale Veränderung

Veröffentlicht am von

Die Zahlen der militärischen Personalstärke der Bundeswehr für Mai 2018 liegen vor, und wie in den Monaten zuvor gibt es nur minimale Veränderungen – diesmal nach oben. Die Gesamtzahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten stieg von 178.950 im April auf 179.207 im Mai (im März waren es 179.496 gewesen). Der Anstieg ist fast allein auf die Zeit- und Berufssoldaten zurückzuführen: Ihre Zahl stieg von 170.010 im April auf 170.297 im vergangenen Monat. Die Zahl der Freiwillig Wehrdienstleistenden blieb mit 8.910

Weiterlesen

VJTF in Schnöggersburg: O-Töne von Kommandeur und Inspekteur

Veröffentlicht am von

Die NATO-Speerspitze, der Land-Anteil der Very High Readiness Task Force (VJTF), hat in diesen Tagen im Gefechtsübungszentrum in der Altmark seine abschließende Zertifizierungsübung absolviert, und am (heutigen) Dienstag zeigte der aus deutschen, norwegischen und niederländischen Truppenteilen bestehende Verband öffentlich seine Fähigkeiten im Kampf um die Übungsstadt Schnöggersburg. Zu dieser letzten großen Übung der deutsch geführten VJTF-Brigade vor der ganz großen Übung Trident Juncture im Oktober und November in Norwegen später mehr (nach meinerRückkehr nach Berlin). Hier schon mal zum reinhören

Weiterlesen