Autor: T.Wiegold

Neue deutsch-niederländische Zusammenarbeit – bis zur Drohne

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Die Verteidigungsminister Deutschlands und der Niederlande, Thomas de Maizière und Jeanine Hennis-Plaeschert, haben am (heutigen) Dienstag in Berlin eine ziemlich weitreichende Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder vereinbart. Teilweise waren die Absichten schon bekannt, wie die Integration der niederländischen 11 Luchtmobiele Brigade in die deutsche Division Schnelle Kräfte. Aber das Spektrum der Vereinbarung geht weit darüber hinaus: Gemeinsames Vorgehen bei einer MALE (Medium Altitude, Long Endurance) Drohne, vermutlich dann auch bewaffnet; gemeinsame Entwicklung der geplanten Beteiligung am NATO-Raketenabwehrsystem – und zwar

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„Wir halten nichts von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen“

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das bevorstehende Ende des EU-Waffenembargos gegen Syrien bedauert. Wir halten nichts von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen, sagte de Maizière am (heutigen) Dienstag bei der Berliner Strategiekonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Das sei auch die gemeinsame Haltung mit Außenminister Guido Westerwelle. De Maizières niederländische Kollegin Jeanine Hennis-Plaeschert stimmte ihm inhaltlich voll zu. Zur Dokumentation: Der Wortlaut der Aussagen der beiden Verteidigungsminister, auf eine Frage aus dem Publikum:    

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„Berliner Strategiekonferenz“: Sehr grundsätzlich

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So ganz bin ich noch nicht überzeugt, dass die am (heutigen) Dienstag in Berlin erstmals veranstaltete Berliner Strategiekonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) wirklich ein so neues, innovatives Format ist… Am Vormittag redeten Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seine niederländische Kollegin Jeanine Hennis-Plaeschert, moderiert von Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe. So ähnlich hat man das auch schon bei anderen Konferenzen gesehen… Bevor ich am Nachmittag weiter zuhöre, zunächst hier der O-Ton der sehr grundsätzlichen Rede von de Maizière. Zum

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Gefallener KSK-Soldat von afghanischen Verbündeten im Stich gelassen?

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Der Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan am 4. Mai war, liest man den aktuellen Bericht des Kollegen Marco Seliger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, vielleicht auch das Ergebnis von – diplomatisch ausgedrückt – falschem Verhalten der afghanischen Verbündeten. Seliger berichtet unter Berufung auf eine geheime Information von Abgeordneten durch Generalinspekteur Volker Wieker: Als die deutschen Elitetruppen und die Polizisten in den Wald vorrückten, wurden sie von den Aufständischen beschossen. Die afghanischen Polizisten sollen daraufhin in einer „unkoordinierten Rückzugsbewegung mit

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EuroHawk: Hersteller will weitermachen – bis zum kompletten System

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Nach der Ankündigung des Verteidigungsministeriums, das Projekt EuroHawk einzustellen und keine weiteren Exemplare der Riesendrohne für die Bundeswehr zu beschaffen, will das Herstellerkonsortium dennoch weiter machen. Northrop Grumman, der US-Hersteller des Fluggeräts, EADS und deren gemeinsame Tochterfirma EuroHawk GmbH kündigten am (gestrigen) Montagabend an, an dem System festzuhalten – bis zur Lieferung des kompletten Systems von wie ursprünglich geplant fünf dieser Drohnen für die deutschen Streitkräfte: FALLS CHURCH, Va. – May 27, 2013 – EuroHawk GmbH, Northrop Grumman Corporation  and

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EU-Waffenembargo gegen Syrien offensichtlich beendet (Update: EU-Erklärung)

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Die Europäische Union hat sich offensichtlich nicht auf eine Verlängerung ihres Waffenembargos gegen Syrien einigen können – unklar bleibt zunächst aber, was das bedeutet. Um 23.48 Uhr am Montagabend setzte Großbritanniens Außenminister William Hague per Twitter die Meldung ab: Right EU decision tonight. Arms embargo on Syrian opposition ended. No immediate decision to send arms. Other sanctions remain Andere Meldungen dazu gab es zunächst nicht; schon gar nicht aus einer so hochrangigen Originalquelle (auch vom Twitter-Account des Auswärtigen Amtes nicht).Insbesondere

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Deutschland verdoppelt Export von Kleinwaffen – aber wohin?

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Der Begriff Kleinwaffen ist ein Euphemismus. Mit diesen Handfeuerwaffen, vor allem (Sturm)Gewehren, werden nach den meisten Übersichten vor allem der Vereinten Nationen in Konflikten weltweit die meisten Menschen getötet – mehr jedenfalls als mit den gefährlicher erscheinenden großen Waffensystemen wie Artilleriegeschützen oder Kampfflugzeugen. Und Gewehre aus deutscher Produktion tauchen bisweilen dort auf, wo sie nicht vermutet werden und offiziell gar nicht sein dürften – siehe obigen Screenshot von einem Bericht der Tagesschau aus Libyen im August 2011. Deshalb lässt aufhorchen,

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RC N Watch: Schüsse auf Patrouille bei Kundus

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Es sind immer nur Einzelfälle. Aber schon eine ganze Reihe… Heute Abend: Am 26. Mai um 19.00 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit (21.30 Uhr afghanischer Ortszeit) wurden deutsche Kräfte auf einer Patrouille zur Sicherung des Nahbereichs des Distrikthauptquartiers Chahar Darah circa fünf Kilometer südwestlich der Stadt Kundus mit Handwaffen beschossen. Es gab keine Verwundeten und keine Schäden. Die Patrouille setzte ihren Auftrag fort. Vergangenen Donnerstag:

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EuroHawk: Die laufenden Kosten

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Ein wenig hat sich das Verteidigungsministerium schon selbst zuzuschreiben, dass andauernd neue Häppchen aus EuroHawk-Unterlagen in den Medien mehr oder weniger groß gespielt werden – auch wenn die Papiere selbst schon länger bekannt sind. Schließlich darf ja niemand solche Papiere für seine Leser komplett zur Ansicht einstellen, schon gar nicht, wenn sie als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch gekennzeichnet sind: Dann läuft man Gefahr, wegen Verletzung des Urheberrechts verklagt zu werden. So ist das halt auch mit der Meldung,

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