Autor: T.Wiegold

EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Jetzt 19 Zeugen

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Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seine Zeugenliste überarbeitet: Jetzt sind es 19 Zeugen, die geladen wurden, einer mehr als zunächst geplant (weil von der Wehrtechnischen Dienststelle, WTD, 61 sowohl der derzeitige als auch ein früherer Direktor angehört werden sollen). Nach wie vor machen Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping den Auftakt, der heutige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Rechnungshof-Präsident Dieter Engels den Abschlus. Zwischendrin gibt’s aber ein paar kleine Änderungen – und andere Zeugen als zunächst vorgesehen.

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Wiegold im Print: Der Apparat frisst seine Minister

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Wiegold kann auch Print, wie mein Jung&Naiv-Gastgeber Tilo Jung heute etwas verblüfft festgestellt hat. Na klar, Jungs, ich habe schon Jahrzehnte geschrieben, da gab es dieses ganze Internet noch nicht… Für die Juli-Ausgabe des Cicero hab‘ ich unter dem Titel Der Apparat frisst seine Minister mal auf das, nun, recht komplexe Verteidigungsministerium geschaut. Dabei ist mir, peinlich genug, ein Fehler unterlaufen: Wolfgang Schneiderhan war unter dem Minister Peter Struck nicht Leiter des Planungsstabes, sondern wurde bereits unter dessen Vorgänger Rudolf

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Nach Zwischenfall auf der Hermelin droht erste Anklage wegen Meuterei an Bord

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Nach dem Zwischenfall auf dem deutschen Schnellboot Hermelin im UNIFIL-Einsatz Mitte Februar, bei dem mehrere Besatzungsmitglieder einen Bootsmann überwältigt und gefesselt haben sollen, droht den Soldaten eine Anklage wegen Meuterei – die erste solche Anklage in der Geschichte von Bundesmarine und Deutscher Marine seit Bestehen der Bundeswehr, wie das Verteidigungsministerium bestätigte: Über die bevorstehende Anklageerhebung hatte am (heutigen) Freitag die Süddeutsche Zeitung berichtet. Meine Anfrage bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Rostock läuft noch, unter anderem warte ich auf die Bestätigung, dass

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Aufklärungssatellit, MG5, Spezialkräfte-Hubschrauber: Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses

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Da es ja sonst keiner macht (warum eigentlich nicht der Bundestag selbst oder das Verteidigungsministerium?), hier die Übersicht über die Beschlüsse, die der Haushaltsausschuss des Bundestages am (gestrigen) Mittwoch zur Beschaffung von Rüstungsgütern gefasst hat: • Satelliten-Aufklärungssystem SARah (Synthetic Aperture Radar, Altitude High), Kosten rund 800 Millionen Euro: Das neue System soll die derzeitigen deutschen Radar-Aufklärungssatelliten des Systems SAR-Lupe (siehe Bild oben)  ersetzen.

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„Fortschritt in Afghanistan“: Keine Infos mehr von ISAF

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Fortschritt ist ja immer auch eine Sache der Definition. Nachdem Afghanistan vor gut einer Woche formal die Verantwortung für die Sicherheit in allen Teilen des Landes übernommen hat, wird die Informationsabteilung der internationalen ISAF-Truppen jetzt auf ihre Weise der neuen Situation gerecht: Ab sofort berichtet ISAF nicht mehr selbst über Operationen des Militärs am Hindukusch, nicht über eigene und nicht über gemeinsame Operationen von internationalen und ISAF-Truppen. Die bisherigen täglichen Operational Updates des ISAF Joint Command (IJC) wurden am (heutigen)

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Haushaltsausschuss billigt Hubschrauber-Deal – Grünes Licht fürs BMVg

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Der (entscheidende) Haushaltsauschuss des Bundestages hat am Mittwochabend den vom Verteidigungsministerium ausgehandelten Hubschrauber-Deal mit der EADS-Tochter Eurocopter gebilligt. Mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU/CSU und FDP, gegen den einhelligen Widerstand der Opposition, erteilte der Ausschuss die Genehmigung für das Memorandum of Understanding, das das Ministerium im März abgeschlossen hatte und dass eine Reduzierung des Kaufs von Hubschraubern der Typen NH90 und Tiger, zugleich aber auch die Bestellung von 18 NH90-Marinehubschraubern vorsieht. Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses sollen die Verträge,

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Vollzugsmeldung: EuroHawk-Untersuchungsausschuss eingesetzt

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Wie geplant hat sich am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk eingesetzt (zu Untersuchungsauftrag und Zeugenliste siehe hier). Die offizielle Mitteilung der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner: Am 26. Juni 2013 hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in den 2. Untersuchungsausschuss gem. Art. 45 a. Abs. 2 GG umgewandelt. Als solcher wird er in den kommenden Wochen das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk untersuchen.

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Der Hubschrauber-Deal: So rechnet das Ministerium (mit Nachtrag)

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Im Verteidigungs- und vor allem im Haushaltsausschuss spielt heute die Vereinbarung zwischen dem Verteidigungsministerium und der EADS-Tochter Eurocopter eine Rolle, auf die sich beide Seiten im März verständigt hatten. Unterm Strich: Die Zahl der bestellten NH90 und Tiger-Kampfhubschrauber wird reduziert, dafür nimmt die Bundeswehr von Eurocopter 18 Hubschrauber eines navalisierten NH90 für die Marine ab, die zuvor so nicht eingeplant waren. Dass die Einsparungen für den Verteidigungshaushalt offensichtlich deutlich geringer sind als die Reduzierung der bestellten Stückzahlen erwarten ließ, haben

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Die offizielle Drohnen-Absturzliste – und weitere Fragen

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Das Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Mittwoch die am vergangenen Montag angekündigte Liste der Drohnenabstürze der Bundeswehr vorgelegt. Daraus wird unter anderem klar, dass die Zahl von 124 verloren gegangenen unbemannten Flugsystemen, einem Siebtel des gesamten Bestandes, auch ältere und bereits ausgemusterte Drohnen erfasst: Auch die CL289, im Kosovo Ende der 1990-er Jahre eingesetzt, sind darin enthalten. Die Liste: und, da sie in der Größe schwer lesbar ist, hier noch mal als pdf-Datei: Uebersicht Drohnen mit den Erläuterungen des Ministeriums:

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