Autor: T.Wiegold

Koalitionsvertrag und anderes

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Nach einer langen Nacht steht der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD, und hilfreiche Kollegen haben* die CDU hat den endgültig ausverhandelten Text ins Internet gestellt. Zur Außen- und Sicherheitspolitik findet sich dort was ab S. 168, zur Bundeswehr ab S. 175 – und nach erster Durchsicht scheint mir, dass sich in dem Kapitel gegenüber den Vereinbarungen der Arbeitsgruppe wohl nichts geändert hat (oder habe ich was übersehen?) Den Interessierten empfehle ich das zum Nachlesen. Ich vermute auch, dass wir noch

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Schaut mal, die Polen.

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Der Vergleich ist interessant: Eine polnische Wissenschaftlerin schickte mir den Link zu diesem Imagevideo der polnischen Streitkräfte (keine Sorge, es ist die englische Fassung). Mit der Frage: Wäre ein solches Video in Deutschland möglich – und erfolgreich? (Direktlink: http://youtu.be/wsd5dPeTm08) (Das deutsche Imagevideo hier.)

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Vorbelastet in den Einsatz

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Gut zweieinhalb Jahre nach ihrer ersten Studie zur psychischen Erkrankung von Bundeswehrsoldaten an einer post-traumatischen Belastungsstörung (PTBS) im Auslandseinsatz haben die Wissenschaftler der Technischen Universität Dresden eine Folgestudie vorgestellt. An den relativ niedrigen Raten von PTBS-Erkrankungen unter deutschen Soldaten hat sich offensichtlich nichts geändert; dafür kommen die Forscher zu einem anderen alarmierenden Ergebnis: Ein Fünftel aller für die Studie befragten Soldaten ging mit einer meist nicht erkannten psychischen Störung in den Einsatz – und hatte damit ein vier- bis sechsmal

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‚Null-Lösung‘ für Afghanistan wieder auf dem Tisch

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Wenige Tage nach der Billigung eines Sicherheitsabkommens zwischen Afghanistan und den USA durch die Große Ratsversammlung (Loya Jirga) ist die Null-Lösung (zero option) eines vollständigen Abzugs der US-Truppen vom Hindukusch wieder auf dem Tisch – weil der afghanische Präsident Hamid Karsai eine schnelle Unterzeichnung des Abkommens weiterhin ablehnt. Die USA kündigten einen solchen Abzug unverhohlen an, nachdem die Sicherheitsberaterin von Präsident Barack Obama, Susan Rice, bei einem Gespräch mit Karsai in Kabul nicht weiter kam. Aus der Mitteilung zum Besuch

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Afghanistan: 25 Prozent mehr Gewalttaten gegen Frauen – und die Rückkehr der Steinigung

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Am (heutigen) Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen muss Afghanistan mit einer bedrückenden Bilanz aufwarten: Die Zahl der – registrierten – Gewaltakte ist in diesem Jahr um ein Viertel gestiegen, wie die Unabhängige Menschenrechtskommission des Landes vorrechnet: The Afghanistan Independent Human Rights Commission (AIHRC) on Monday announced a 25 percent jump in reported cases of human rights violations against women in Afghanistan in 2013. November 25 is the International Day for Elimination of Violence Against Women. The AIHRC released a

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BMVg zahlt für Forschung an Unis mehr als das Pentagon – aber geheim

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Für eine gewisse Aufregung sorgen am (heutigen) Montag Berichte der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) und der ARD, nach denen das US-Verteidigungsministerium Forschungsaufträge an deutsche Hochschulen vergeben hat. Allerdings: Die Höhe der Pentagon-Aufträge lag unter der des deutschen Verteidigungsministeriums – und die Pentagon-Aufträge sind (und waren) öffentlich: Das US-Verteidigungsministerium hat in den vergangenen Jahren mit mehr als zehn Millionen Dollar Projekte an 22 deutschen Hochschulen finanziert, teils für Grundlagenforschung, teils für Rüstungsforschung. Dabei sind auch Universitäten, die sich

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Ein Soldat wehrt sich: „Wir repräsentieren das gesamte deutsche Volk“

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Dominik Wullers ist Bundeswehrsoldat. Und, als Sohn eines kapverdischen Vaters, einer der Soldaten mit so genanntem Migrationshintergrund, die sich im Verein Deutscher Soldat e.V. zusammengeschlossen haben. Die Anfeindungen, die er erlebt, haben allerdings offensichtlich weniger mit seinem offenkundigen Familienhintergrund zu tun – sondern mit seinem Soldatsein. In einem Gastbeitrag für die Zeit hat sich der Hauptmann Luft gemacht: Ich bin ein Soldat. Ich habe geschworen, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Ich betrachte die Soldaten

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Kabul & RC North: Rundblick Afghanistan

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Was so aktuell in Afghanistan passiert, lohnt einen Rundblick am Sonntag: Die Loya Jirga, die Große Ratsversammlung, hat das Sicherheitsabkommen mit den USA gebilligt (wenn auch mit ein paar Auflagen) – aber Präsident Hamid Karzai lässt weiterhin offen, wie schnell er dieses Bilateral Security Agreement auch unterzeichnen will. Aus dem Norden des Landes gibt es gemischte Nachrichten: Vor ein paar Tagen hat der (deutsche) Regionalkommandeur Nord die Sicherheitslage gelobt; heute kommt die Meldung, dass ein früherer Mitarbeiter der Bundeswehr in

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Frankreich kündigt für 2014 Truppenabzug aus dem Kosovo an

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  Frankreich will sein Engagement im Kosovo beenden und die rund 300 dort stationierten Soldaten im ersten Halbjahr 2014 aus der NATO-geführten KFOR-Mission abziehen. Präsident Francois Hollande habe diese Entscheidung vor dem Hintergrund der französischen Präsenz in anderen Operationen, vor allem in Mali, getroffen, heißt es in einer Mitteilung an die Verbündeten. Nach dem Mord an zwei französischen Journalisten in Kidal in Nord-Mali bleibe die Situation in dem westafrikanischen and angespannt. Außerdem seien französische Truppen in anderen Ländern auch in

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