Autor: T.Wiegold

Neuer Anlauf für Zentralafrika, diesmal auf EU-Ebene

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Bislang ist es für die deutsche Politik wohl eher ein Merkposten denn eine konkrete Überlegung für eine neue Bundeswehrmission: Auf EU-Ebene gibt es Vorschläge für einen Truppeneinsatz, der die französischen Soldaten in der krisengeschüttelten Zentralafrikanischen Republik unterstützen soll: The European Union is considering whether to send its own peacekeeping unit to the Central African Republic (CAR), where more than a thousand people have died in recent violence. Officials proposed on Wednesday the deployment of between 700 and 1,000 troops to

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Von der Leyens erste Ministerinnen-Rede: „Wir sind verlässlich“

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Am (heutigen) Donnerstag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Hannover Bundeswehrsoldaten der 1. Panzerdivision in Auslandseinsätze verabschiedet – und dabei ihre erste öffentliche Rede in diesem Amt gehalten (vorherige halb-öffentliche Auftritte, zum Beispiel bei der Verabschiedung ihres Vorgängers, waren ja in dem Sinne nicht als Reden mit programmatischem Anteil zu verstehen). Deshalb sagt vielleicht diese erste Ministerinnen-Rede etwas darüber aus, wie von der Leyen nicht nur ihr Amt, sondern auch die Aufgabe deutscher Streitkräfte versteht. Und da ist mir

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Jetzt doch: Deutschland beteiligt sich an Vernichtung syrischer Chemiewaffen

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Da hatte es im vergangenen Jahr doch eine gewisse Verwirrung gegeben: Der außenpolitische Berater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, hatte im November eine deutsche Beteiligung an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen ins Gespräch gebracht. Das war einen Tag später von Regierungssprecher Steffen Seibert mehr oder weniger konkret dementiert worden. Am (heutigen) Donnerstag nun die gemeinsame Mitteilung von Außen- und Verteidigungsministerium, die sowohl Heusgens Äußerungen bestätigt als auch den damaligen Aussagen des Regierungssprechers nicht widerspricht: Es sollen doch Stoffe in Deutschland vernichtet werden.

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In farewell address, outgoing German defense minister lashes out at European allies (adding alternative translation)

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It was a surprise when German chancellor Angela Merkel last December chose Ursula von der Leyen, up to then minister of labour in her previous conservative-liberal government, as the first female German minister of defense in her new ‚grand coalition‘ cabinet. Predecessor Thomas de Maizière (pictured above with von der Leyen and German chief of defense Gen. Volker Wieker) returned to the ministry of interior, a post he had held previously. On Januar 8, the new minister, the defense ministry

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Service: Abschied von de Maizière – zum Nachhören

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Mittwochabend ihren Vorgänger Thomas de Maizière mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Die Reden beider Minister hat das Verteidigungsministerium auf seiner Webseite verlinkt, aber nur zum Herunterladen; deshalb als Service hier beide direkt zum Anhören:       (Was drin ist, weiß ich – noch – nicht; ich war zu der Veranstaltung nicht eingeladen und habe mir die beiden Dateien auch noch nicht anhören können. Das Redemanuskript von de Maizière habe ich leider

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Vollzug: Mandate für Patriot-Einsatz in der Türkei und Active Endeavour verlängert

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Wie erwartet, hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung von zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen: Die deutschen Patriot-Flugabwehrstaffeln in Kahramanmaras in der Türkei sollen bleiben; die Marine soll wieder an der Operation Active Endeavour teilnehmen können. Beide Mandate gehen in der kommenden Woche in den Bundestag für die endgültige Zustimmung. Detailliert hatte ich das alles schon gestern erläutert: Auf in den Mandatsstau Neues Mandat für ‚Active Endeavour‘: Deutschland beendet (faktisch) den NATO-Bündnisfall Angesichts anderer gesellschaftlich bedeutender Ereignisse scheint das

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Obama ‚wollte nur noch raus‘ aus Afghanistan

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Der frühere US-Verteidigungsminister Robert Gates, den Europäern vor allem in Erinnerung wegen seiner harschen Kritik am europäischen militärischen Engagement, hat jetzt seine Memoiren vorgelegt – und rechnet dabei mit der Afghanistan-Politik seines früheren Chefs Barack Obama ab. Kostprobe: “As I sat there, I thought: The president doesn’t trust his commander, can’t stand Karzai, doesn’t believe in his own strategy and doesn’t consider the war to be his,” Mr. Gates wrote. “For him, it’s all about getting out.” berichtet die New

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Neues Mandat für ‚Active Endeavour‘: Deutschland beendet (faktisch) den NATO-Bündnisfall

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Über die deutsche Beteiligung an der Operation Active Endeavour (OAE), der Seeraumüberwachung im Mittelmeer, hatte ich heute morgen noch ein bisschen spekulativ geschrieben: Nun hatte die SPD schon bei der letzten Beschlussfassung des Parlaments der Fortsetzung des Mandats nicht zugestimmt – vor allem aus Protest gegen die anscheinend endlose Fortsetzung des NATO-Bündnisfalls. Und mit so einer Problemlage kann natürlich eine Koalition aus Union und SPD nicht in eine neue Abstimmung gehen. Eine Weile wurde deshalb auf Regierungsebene der Gedanke diskutiert,

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Auf in den Mandatsstau

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Ab dieser Woche wird wieder regiert, am (morgigen) Mittwoch gibt es – trotz und mit gesundheitlich angeschlagener Kanzlerin – die erste echte Arbeits-Kabinettssitzung der neuen Bundesregierung, und es werden ein paar aufgeschobene Probleme auf den Kabinettstisch kommen. Nun haben die anderen Ressorts da auch einiges zu bieten; aus verteidigungspolitischer Sicht stehen ein paar Dinge an, die mit Fristabläufen zu tun haben: Mandate für Auslandseinsätze, die entweder bald auslaufen oder sogar schon ausgelaufen sind, und nun bald in das parlamentarische Verfahren

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