Autor: T.Wiegold

Piraten-Treibjagd mit der „Sachsen“

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Erst gut eine Woche ist die deutsche Fregatte Sachsen im Anti-Piraterieeinsatz mit der EU-Mission Atalanta, und schon hat die Besatzung eine erste Treibjagd auf Piraten vor der somalischen Küste hinter sich. Anfang der Woche hatte der deutsche Orion-Seefernaufkärer, der in Djibouti stationiert ist, eine von den Seeräubern gekaperte Dhau ausfindig gemacht – die Piraten waren von einer anderen, ebenfalls gekaperten Dhau auf die Bourhan Nour umgestiegen. Die Sachsen folgte dem Schiff und trieb es praktisch vor sich her – dem

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Aufgedröselt: Kein Flugzeugabschuss, aber militärische Mittel im Inland

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Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren ist, wie juristische Texte so oft, dröger Stoff. Und, auch das liegt in der Natur der Sache, Interpretationen und Fehl-Interpretationen jeder Art leicht zugänglich. An Fakten scheint festzustehen: den Abschuss eines entführten Flugzeugs darf es auch künftig nicht geben; bei Bundeswehreinsätzen im Inland im Rahmen der Amtshilfe sind auch militärische Mittel künftig nicht mehr ausgeschlossen, und der Bund und damit die Bundeswehr hat in

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In Ausnahmefällen militärische Mittel im Inland erlaubt

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Das Bundesverfassungsgericht hat – erneut – über die Möglichkeit entschieden, dass die Bundesregierung die Bundeswehr im Inland in bestimmten Fällen auch mit militärischen Mitteln einsetzen darf. Grund der Entscheidung war wiederum der Streit um das Luftsicherheitsgesetz der rot-grünen Koalition, dass insbesondere bei entführten Flugzeugen als letzte Möglichkeit auch den Abschuss der Maschine vorsah. Nachdem die höchsten deutschen Richter das bislang abgelehnt hatten, hat nun das Plenum des Bundesverfassungsgerichts eine Kehrtwende vollzogen – und die militärischen Mittel unter eng begrenzten Voraussetzungen

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Weiter geht’s.

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Und schon geht’s weiter – eigentlich wollte ich langsam aus dem Urlaub wieder anbloggen, da schreckt mich eine Agenturmeldung auf: Das Bundesverfassungsgericht hat, so heißt es, unter engen Auflagen den Einsatz militärischer Mittel der Bundeswehr im Inland erlaubt. Die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts hat für 10 Uhr, also gleich, die Veröffentlichung der Entscheidung im Internet angekündigt, die schaue ich mir natürlich dann sofort an. Und dann wird das hier auch ein Thema.

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Und noch mal: Klappe zu

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Ich hatte es schon angekündigt und mache es auch wahr: ein paar Tage Auszeit müssen in diesem Sommer noch drin sein. Für eine gute Woche (ich bin da flexibel) passiert hier nix. No ops statt low ops. Und die Kommentare gehen – wie bekannt und erforderlich – für die Zeit in die Warteschlange.

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Piraten im Monsun ohne Erfolg

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Das ist ein Ereignis, das sich Reeder und Seestreitkräfte vermutlich rot im Kalender anstreichen: Berichte des Christian Science Monitor und des Telegraph unter Berufung auf das International Maritime Bureau weisen  darauf hin, dass es im Juli erstmals seit fünf Jahren einen Monat lang keine (registrierten) Angriffe somalischer Piraten auf Handelsschiffe am Horn von Afrika und im Indischen Ozean gab. Nun dürfte das vor allem auf den Monsun zurückzuführen sein – der Wellengang macht den Piraten die Arbeit mit ihren kleinen

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Nicht so viel fürs Militär, nicht so viel für Bildung

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Eine interessante Grafik, die Visual Economics da zusammengestellt hat: Ausgewählte Länder mit dem Anteil des Haushalts, den sie für Militär und für Bildung ausgeben (und, auf der etwas größeren Karte, auch die Anteile der Gesundheitsausgaben). Für Deutschland fällt auf, dass – nicht überraschend – der Anteil der Verteidigungsausgaben unter dem anderer europäischer Staaten liegt. Aber auch der Anteil der Bildungsausgaben liegt unter dem von Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien. Das Geld geht woanders hin, und wer – wie vor dreißig Jahren

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Oberst Klein für Beförderung zum General vorgesehen

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Nachdem die Meldung raus ist, dürfte die öffentliche Diskussion nicht lange auf sich warten lassen: Oberst Georg Klein, der im September 2009 den tödlichen Luftschlag auf zwei Tanklaster bei Kundus anordnete, soll Abteilungsleiter im Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr werden und ist damit für die Beförderung zum Brigadegeneral vorgesehen. Ein entsprechender Bericht der Deutschen Presse-Agentur wurde vom Verteidigungsministerium bestätigt: Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wird die Personalführung ziviler Beschäftigter und Soldaten im Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) in

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Über 3.000 afghanische Zivil-Opfer im ersten Halbjahr 2012

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Die Zahl durch Kampfhandlungen und Bombenanschläge getöteter und verletzter Zivilisten in Afghanistan ist zwar im ersten Halbjahr 2012 leicht zurückgegangen. Dennoch wurden von Januar bis Juni mehr als 3.000 Menschen Opfer der Gewalt, knapp ein Drittel davon Frauen und Kinder, wie aus dem heute vorgelegten Bericht der UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) hervorgeht: Between 1 January and 30 June 2012, conflict-related violence resulted in 3,099 civilian casualties — 1,145 civilians killed and 1,954 injured — a 15 per cent decrease in

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