Autor: T.Wiegold

Bundestag setzt Gremium für Bundeswehr-Sondervermögen ein – ohne Linke und AfD

Fürs Protokoll: Die formalen Voraussetzungen für das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Bundeswehr sind einen Schritt weitergekommen. Der Bundestag setzte ein (Beratungs)Gremium mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses dafür ein. Allerdings wurden die Kandidaten von AfD und Linkspartei nicht gewählt.

Weiterlesen

Faktencheck: Weniger als ein Fünftel Kriegsdienstverweigerer aus der Truppe

In den vergangenen Tagen sorgte die Meldung für Aufsehen, dass nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Zahl der Kriegsdienstverweigerer deutlich gestiegen sei – und das wurde oft als angebliche Zahl der Kriegsdienstverweigerer innerhalb der Bundeswehr verbreitet. Tatsächlich stellten aktive Soldat*innen weniger als ein Fünftel der Anträge in diesem Jahr.

Weiterlesen

Merkposten Mali: Rettungskette steht wieder, Genehmigung für Personenflüge fehlt

Der Einsatz der Bundeswehr in der UN-Mission in Mali ist weiterhin von Unwägbarkeiten im Verhalten der malischen Behörden geprägt. Die Genehmigung für medizinische Evakuierungsflüge einer Zivilfirma wurde zwar inzwischen erteilt; weiterhin warten die Deutschen aber auf die Genehmigung für den zivilen Personentransport – eine wichtige Bedingung für den anstehenden Kontingentwechsel.

Weiterlesen